Vario-Bahn: Stadtspitze und Regierung im Gespräch

(9.9.2011) Zu der Forderung der FDP, wegen der Verzögerungen bei der Genehmigung der neuen Trambahnen vom Typ Vario-Bahn solle ein Gespräch zwischen Rathausspitze und Regierung von Oberbayern anberaumt werden, erklärt Oberbürgermeister Christian Ude:

"Diesem verständlichen Wunsch ist schon Rechnung getragen worden, sowohl bei den routinemäßigen Gesprächen zwischen der Stadtspitze und der Rechtsaufsichtsbehörde in den vergangenen Wochen, als auch bei einem Gespräch am 7. September 2011 zwischen Regierungspräsident Christoph Hillenbrand und mir. Tatsächlich ist es so, dass sich das Verfahren in München schon sehr lange hinzieht, während es in anderen Städten in kürzerer Frist abgeschlossen werden konnte. Die Regierung kann aber mit Recht darauf hinweisen, dass in anderen Städten nachträglich Probleme aufgetreten sind, die bei einem anhängigen Prüfungsverfahren nicht außer Betracht bleiben dürfen, und dass sich in München einige Sonderprobleme stellen, wie beispielsweise Brückenbauwerke auf den Strecken, die in anderen Städten nicht geprüft werden mussten. Ich stimme mit dem Regierungspräsidenten voll darin überein, dass beiderseits alles unternommen werden muss, um einen für den Fahrplanwechsel im Dezember ausreichenden Genehmigungszeitpunkt zu erreichen. Der für die Betreuung der Münchner Verkehrsgesellschaft zuständige Wirtschaftsreferent Dieter Reiter wurde von mir beauftragt, bei einem Gespräch auf Arbeitsebene zu klären, welche Nachweise noch erforderlich sind, um die Genehmigungsfähigkeit ausreichend zu dokumentieren. Dem hat der Regierungspräsident umgehend zugestimmt".

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