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Städtepartnerschaft Edinburgh-München
Aus Anlass des 50jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft fand
2004 ein Treffen in München statt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt
empfing Gäste aus seinem "Spiegelreferat" und von Umweltverbänden
aus der schottischen Hauptstadt Edinburgh. Unter dem Motto: "Environment
and Health: Shaping the Future in Communities" fand ein mehrtägiger
Austausch statt.
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Climate for Change - Gender Equality and Climate Policy
Das EU-Projekt startete im Dezember 2003 und wurde im Februar 2005 abgeschlossen.
Langfristiges Ziel des Projektes "Climate for Change: Geschlechtergerechtigkeit
und Klimapolitik" war die ausgewogene Beteiligung von Frauen und Männern
an klimaschutzrelevanten Entscheidungsprozessen, speziell im Bereich der kommunalen
Klimaschutzpolitik.
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ELSA e.V. / TUSEC-IP
ELSA e.V.: European Land and Soil Alliance/Boden-Bündnis europäischer
Städte, Kreise und Gemeinden
TUSEC-IP: Technique of Urban Soil Evaluation in City Regions - Implementation
in Planning Procedures
"Vergleichen wir die drei wichtigsten Lebensgrundlagen Boden, Luft und Wasser,
so müssen wir feststellen, dass der vorsorgende Bodenschutz noch immer den
geringsten Stellenwert hat. Dies widerspricht seiner Bedeutung und muss sich in
unserem Interesse und in dem der nachfolgenden Generationen ändern."
Die Beschäftigung mit vorsorgendem Bodenschutz hat in der Landeshauptstadt
München eine lange Tradition. München war eine der ersten Städte
in Deutschland mit einer flächendeckenden Versiegelungskarte und ist Gründungsmitglied
des Boden-Bündnisses europäischer Städte, Kreise und Gemeinden
(ELSA e.V.). Der Münchner Stadtrat hat ein Leitbild sowie Leitlinien zum
Bodenschutz beschlossen und über eine Leitlinie Ökologie in der Stadtentwicklung
PERSPEKTIVE MÜNCHEN verankert. Die Umsetzung der Ziele und Leitlinien in
die tägliche Praxis erweist sich jedoch als schwierig. Weiterhin werden Böden
zerstört, entfernt und versiegelt.
Um dem entgegenwirken zu können, müssen die Verantwortlichen, vornehmlich
Planerinnen und Planer sowie politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
wissen, welche Leistungen für Wasser und Luft sowie für Mensch, Pflanze
und Tierwelt mit dem Verlust von Böden verloren gehen. Diese Kenntnisse besitzt
München derzeit so gut wie nicht und wenn Informationen vorhanden sind, dann
können diese in der Praxis oft nicht angewendet werden.
Da nicht nur München vor diesem Problem steht, sondern mehr oder weniger
alle Städte und Gemeinden in Europa hat München unterstützt von
ELSA e.V. und in Kooperation mit Universitäten, Institutionen und Städten
aus fünf Ländern des Alpenraums das Projekt TUSEC-IP auf die Beine gestellt.
TUSEC-IP soll Planerinnen und Planern ein Instrument an die Hand geben, mit dem
sie die Leistungen der Böden bewerten können. Zudem soll es dazu beitragen,
dass diese Fähigkeiten der Böden im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung
auch den nachfolgenden Generationen zu Gute kommen. TUSEC-IP wirbt für einen
achtsamen Umgang mit Böden heute und in Zukunft.
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Energie-Cités
Energie-Cités ist ein Verband europäischer Städte, Kommunen und
Netzwerke mit dem Ziel, eine nachhaltige lokale Energiepolitik zu fördern.
Mit 140 Mitgliedern in 21 europäischen Ländern repräsentiert Energie-Cités
zirka 300 Städte und Gemeinden, von denen die meisten zwischen 100.000 und
300.000 Einwohnern haben (darunter die deutschen Städte Ettlingen, Frankfurt
am Main, Freiburg im Breisgau, Hannover, Heidelberg, München, Rathenow, Saarbrücken,
Ulm; Stand: März 2006).
Einer der Schwerpunkte in den nächsten Jahren liegt in der Präsenz von
Energie-Cités in Zentral- und Osteuropa und der Unterstützung seiner
osteuropäischen Partner bei der Implementierung einer nachhaltigen Energiepolitik.
Die Landeshauptstadt München profitiert in mehrfacher Hinsicht von der Mitgliedschaft
bei Energie-Cités:
- Unmittelbar von der Fachkompetenz der bei diesem Netzwerk angestellten Expertinnen
und Experten sowie indirekt von dem Know-how der bei den Mitgliedsstädten,
-gemeinden und -netzwerken arbeitenden Fachleute.
- Energie-Cités unterstützt die Stadt München bei der Beantragung
und Durchführung europäische Kooperationsprojekte, die mit einer
Kofinanzierung durch die EU-Kommission verbunden sind.
- Energie-Cités vertritt die Interessen der LHM - neben weiteren Netzwerken
auf nationaler und europäischer Ebene (Deutscher Städtetag, Eurocities,
Klimabündnis e.V.) - bei den europäischen einschlägigen Institutionen
kompetent und engagiert.
Das RGU wird über die Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei
Energie-Cités auch in Zukunft den europaweiten Erfahrungsaustausch in allen
Fragen einer nachhaltigen kommunalen Energiepolitik mit den anderen Mitgliedskommunen
fortsetzen.
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Energie und Klima Task Force
Die Landeshauptstadt München (RGU) ist Mitbegründerin der europaweit
agierenden Energie und Klima Task Force, die während der internationalen
Konferenz "Rio + 10" im Jahr 2002 in München ins Leben gerufen
wurde. Die Rolle dieser Task Force besteht in der Lobby-Arbeit bei nationalen
und europäischen Institutionen, ergänzend zu und koordiniert mit den
bestehenden internationalen kommunalen Netzwerken wie Energie-Cités, Eurocities,
Klima-Bündnis und ICLEI.
Ziel der Energie und Klima Task Force ist es, durch Einflussnahme auf die europäische
Gesetzgebung die Rahmenbedingungen für die Kommunen im europäischen
Energiemarkt zu verbessern und, wenn notwendig, Mittel in die Umsetzung konkreter
Programme auf der lokalen Ebene zu leiten.
Beispielsweise plante 2004 die Europäische Kommission eine Änderung
der EU-Binnenmarktsrichtlinien 96/92/EC und 98/30/EC. Zweck war die Restrukturierung
und Liberalisierung der Angebotsseite des Strom- und Gasmarktes. Das RGU übernahm
damals im Rahmen der Task Force die Federführung bei der Erarbeitung eines
Positionspapiers. Es stellte die Haltung der Kommunen zur Liberalisierung des
Strom- und Gasmarktes dar und sollte eine Änderung der genannten Richtlinien
im Sinne der Kommunen herbeiführen. Ziel war eine Erweiterung der kommunalen
Einfluss- und Handlungsmöglichkeiten im zukünftigen liberalisierten
Strom- und Gasmarkt.
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EUROCITIES
Die Landeshauptstadt München, vertreten durch das RGU in Person von Frau
Stadtdirektorin Rothenbacher-Scholz, ist Mitglied im Environment Forum von EUROCITIES.
Der Schwerpunkt der Aktivitäten liegt in der Beteiligung an sogenannten Working
Groups (WGs). Das RGU engagiert sich vor allem bei den Themen Luftreinhaltung
und Boden und ist Mitglied der Arbeitsgruppe "Umwelt und Gesundheit"
sowie "Greening the Local Economy".
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Klima-Bündnis - Alianza del Clima e.V.
Mit dem Ziel, das Weltklima zu erhalten und somit der Klimaerwärmung mit
all seinen negativen Folgen entgegenzutreten, haben sich 1989 Städte und
Gemeinden in Europa zusammengeschlossen und das Klima-Bündnis gegründet.
Die Landeshauptstadt München ist 1991 dem Klima-Bündnis beigetreten.
Über eine enge Partnerschaft ist die Zusammenarbeit des Klima-Bündnisses
mit den indigen Völker der Regenwälder im Amazonasgebiet und ihrer Dachorganisation
COICA sichergestellt. Die Bewahrung der Regenwälder ist nicht nur aktiver
Klimaschutz, sonder sichert auch die Lebensgrundlage der dort lebenden Menschen.
Seit 1997 besteht eine Projektpartnerschaft mit dem Volk der Asháninka
im peruanischen Regenwald.
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Mit ihrem Beitritt ist München, wie alle anderen Mitgliedskommunen auch,
die Selbstverpflichtung eingegangen, Treibhausgasemissionen drastisch zu reduzieren,
auf Tropenholznutzung zu verzichten und die indigen Völker Amazoniens zu
unterstützen. Im Mittelpunkt der Klimaschutzaktivitäten stehen die
Förderung von Energieeinsparungen, mehr Energieeffizienz, Nutzung regenerativer
Energiequellen und der Ausbau klimaschonender Mobilität.
Das Klima-Bündnis unterstützt seine Mitglieder nicht nur in ihrer
konkreten Vor-Ort-Arbeit und vernetzt sie untereinander, sondern führt
auch mit ihnen EU-Projekte zum Schutz des Klimas durch. Darüber hinaus
hat es mit zahlreichen Projekten die indigene Partnerorganisation COICA gestärkt.
Mittlerweile hat das Klima-Bündnis über 1.300 Mitglieder aus 17 europäische
Ländern. Knapp 400 Mitglieder kommen aus Deutschland. Die Landeshauptstadt
München ist im Klima-Bündnis prominent vertreten: Joachim Lorenz,
Münchner Referent für Gesundheit und Umwelt, ist Vorstandsmitglied.
Sitz der europäischen Geschäftsstelle ist Frankfurt am Main.
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LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke
LOS ist ein Modellvorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend (BMFSFJ) und des Europäischen Sozialfonds (ESF). Die Förderung
dient Projekten, die die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen unterstützen
und erhöhen, die am Arbeitsmarkt besonders benachteiligt sind. Ein weiterer
Schwerpunkt von LOS ist die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit.
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MILES
Das EU-Projekt MILES (Managing Information for Local Environment in Sri Lanka)
ist eine Partnerschaft im Rahmen des Asia Pro Eco Programms zur technologischen
Zusammenarbeit zwischen Asien und Europa unter der Führung der Landeshauptstadt
München.
Im RGU erarbeitete Strategien, Organisationsformen und technische Lösungen
werden im Rahmen einer Städte-/Institutspartnerschaft mit Vitoria-Gasteiz
(Spanien) und dem Institut for Local Governance (Sri Lanka) für den Aufbau
eines Umweltinformations- und Managementsystems in Sri Lanka weitergegeben.
Ziel ist es, im Rahmen eines Informations- und Managementsystems den Austausch
von Informationen, Wissen und Erfahrungen zwischen Verwaltung, Wissenschaft und
den politischen Akteurinnen und Akteuren im Bereich Umwelt und Gesundheit zu fördern.
Das Projekt wurde am 01. Juni 2003 mit einer Laufzeit von zwei Jahren gestartet
und bis zum 31. Juli 2006 verlängert. An seinem Ende soll ein Geodaten-Management-Werkzeug
stehen, das die Umsetzung von Datenbeständen der Verwaltung in anschauliche
Umwelt- und Gesundheitsinformationen auch für die Bürgerinnen und Bürger
in München erleichtern wird.
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