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Städtepartnerschaft Edinburgh-München


Aus Anlass des 50jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft fand 2004 ein Treffen in München statt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt empfing Gäste aus seinem "Spiegelreferat" und von Umweltverbänden aus der schottischen Hauptstadt Edinburgh. Unter dem Motto: "Environment and Health: Shaping the Future in Communities" fand ein mehrtägiger Austausch statt. weiter weiter



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Climate for Change - Gender Equality and Climate Policy


Das EU-Projekt startete im Dezember 2003 und wurde im Februar 2005 abgeschlossen. Langfristiges Ziel des Projektes "Climate for Change: Geschlechtergerechtigkeit und Klimapolitik" war die ausgewogene Beteiligung von Frauen und Männern an klimaschutzrelevanten Entscheidungsprozessen, speziell im Bereich der kommunalen Klimaschutzpolitik.



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ELSA e.V. / TUSEC-IP


ELSA e.V.: European Land and Soil Alliance/Boden-Bündnis europäischer Städte, Kreise und Gemeinden
TUSEC-IP: Technique of Urban Soil Evaluation in City Regions - Implementation in Planning Procedures

"Vergleichen wir die drei wichtigsten Lebensgrundlagen Boden, Luft und Wasser, so müssen wir feststellen, dass der vorsorgende Bodenschutz noch immer den geringsten Stellenwert hat. Dies widerspricht seiner Bedeutung und muss sich in unserem Interesse und in dem der nachfolgenden Generationen ändern."

Die Beschäftigung mit vorsorgendem Bodenschutz hat in der Landeshauptstadt München eine lange Tradition. München war eine der ersten Städte in Deutschland mit einer flächendeckenden Versiegelungskarte und ist Gründungsmitglied des Boden-Bündnisses europäischer Städte, Kreise und Gemeinden (ELSA e.V.). Der Münchner Stadtrat hat ein Leitbild sowie Leitlinien zum Bodenschutz beschlossen und über eine Leitlinie Ökologie in der Stadtentwicklung PERSPEKTIVE MÜNCHEN verankert. Die Umsetzung der Ziele und Leitlinien in die tägliche Praxis erweist sich jedoch als schwierig. Weiterhin werden Böden zerstört, entfernt und versiegelt.

Um dem entgegenwirken zu können, müssen die Verantwortlichen, vornehmlich Planerinnen und Planer sowie politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger wissen, welche Leistungen für Wasser und Luft sowie für Mensch, Pflanze und Tierwelt mit dem Verlust von Böden verloren gehen. Diese Kenntnisse besitzt München derzeit so gut wie nicht und wenn Informationen vorhanden sind, dann können diese in der Praxis oft nicht angewendet werden.

Da nicht nur München vor diesem Problem steht, sondern mehr oder weniger alle Städte und Gemeinden in Europa hat München unterstützt von ELSA e.V. und in Kooperation mit Universitäten, Institutionen und Städten aus fünf Ländern des Alpenraums das Projekt TUSEC-IP auf die Beine gestellt. TUSEC-IP soll Planerinnen und Planern ein Instrument an die Hand geben, mit dem sie die Leistungen der Böden bewerten können. Zudem soll es dazu beitragen, dass diese Fähigkeiten der Böden im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung auch den nachfolgenden Generationen zu Gute kommen. TUSEC-IP wirbt für einen achtsamen Umgang mit Böden heute und in Zukunft.



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Energie-Cités


Energie-Cités ist ein Verband europäischer Städte, Kommunen und Netzwerke mit dem Ziel, eine nachhaltige lokale Energiepolitik zu fördern.

Mit 140 Mitgliedern in 21 europäischen Ländern repräsentiert Energie-Cités zirka 300 Städte und Gemeinden, von denen die meisten zwischen 100.000 und 300.000 Einwohnern haben (darunter die deutschen Städte Ettlingen, Frankfurt am Main, Freiburg im Breisgau, Hannover, Heidelberg, München, Rathenow, Saarbrücken, Ulm; Stand: März 2006).

Einer der Schwerpunkte in den nächsten Jahren liegt in der Präsenz von Energie-Cités in Zentral- und Osteuropa und der Unterstützung seiner osteuropäischen Partner bei der Implementierung einer nachhaltigen Energiepolitik.

Die Landeshauptstadt München profitiert in mehrfacher Hinsicht von der Mitgliedschaft bei Energie-Cités:
  • Unmittelbar von der Fachkompetenz der bei diesem Netzwerk angestellten Expertinnen und Experten sowie indirekt von dem Know-how der bei den Mitgliedsstädten, -gemeinden und -netzwerken arbeitenden Fachleute.
  • Energie-Cités unterstützt die Stadt München bei der Beantragung und Durchführung europäische Kooperationsprojekte, die mit einer Kofinanzierung durch die EU-Kommission verbunden sind.
  • Energie-Cités vertritt die Interessen der LHM - neben weiteren Netzwerken auf nationaler und europäischer Ebene (Deutscher Städtetag, Eurocities, Klimabündnis e.V.) - bei den europäischen einschlägigen Institutionen kompetent und engagiert.

Das RGU wird über die Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Energie-Cités auch in Zukunft den europaweiten Erfahrungsaustausch in allen Fragen einer nachhaltigen kommunalen Energiepolitik mit den anderen Mitgliedskommunen fortsetzen.



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Energie und Klima Task Force


Die Landeshauptstadt München (RGU) ist Mitbegründerin der europaweit agierenden Energie und Klima Task Force, die während der internationalen Konferenz "Rio + 10" im Jahr 2002 in München ins Leben gerufen wurde. Die Rolle dieser Task Force besteht in der Lobby-Arbeit bei nationalen und europäischen Institutionen, ergänzend zu und koordiniert mit den bestehenden internationalen kommunalen Netzwerken wie Energie-Cités, Eurocities, Klima-Bündnis und ICLEI.

Ziel der Energie und Klima Task Force ist es, durch Einflussnahme auf die europäische Gesetzgebung die Rahmenbedingungen für die Kommunen im europäischen Energiemarkt zu verbessern und, wenn notwendig, Mittel in die Umsetzung konkreter Programme auf der lokalen Ebene zu leiten.

Beispielsweise plante 2004 die Europäische Kommission eine Änderung der EU-Binnenmarktsrichtlinien 96/92/EC und 98/30/EC. Zweck war die Restrukturierung und Liberalisierung der Angebotsseite des Strom- und Gasmarktes. Das RGU übernahm damals im Rahmen der Task Force die Federführung bei der Erarbeitung eines Positionspapiers. Es stellte die Haltung der Kommunen zur Liberalisierung des Strom- und Gasmarktes dar und sollte eine Änderung der genannten Richtlinien im Sinne der Kommunen herbeiführen. Ziel war eine Erweiterung der kommunalen Einfluss- und Handlungsmöglichkeiten im zukünftigen liberalisierten Strom- und Gasmarkt.


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EUROCITIES


Die Landeshauptstadt München, vertreten durch das RGU in Person von Frau Stadtdirektorin Rothenbacher-Scholz, ist Mitglied im Environment Forum von EUROCITIES. Der Schwerpunkt der Aktivitäten liegt in der Beteiligung an sogenannten Working Groups (WGs). Das RGU engagiert sich vor allem bei den Themen Luftreinhaltung und Boden und ist Mitglied der Arbeitsgruppe "Umwelt und Gesundheit" sowie "Greening the Local Economy".



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Klima-Bündnis - Alianza del Clima e.V.




Mit dem Ziel, das Weltklima zu erhalten und somit der Klimaerwärmung mit all seinen negativen Folgen entgegenzutreten, haben sich 1989 Städte und Gemeinden in Europa zusammengeschlossen und das Klima-Bündnis gegründet. Die Landeshauptstadt München ist 1991 dem Klima-Bündnis beigetreten. Über eine enge Partnerschaft ist die Zusammenarbeit des Klima-Bündnisses mit den indigen Völker der Regenwälder im Amazonasgebiet und ihrer Dachorganisation COICA sichergestellt. Die Bewahrung der Regenwälder ist nicht nur aktiver Klimaschutz, sonder sichert auch die Lebensgrundlage der dort lebenden Menschen.

Seit 1997 besteht eine Projektpartnerschaft mit dem Volk der Asháninka im peruanischen Regenwald. weiter weiter

Mit ihrem Beitritt ist München, wie alle anderen Mitgliedskommunen auch, die Selbstverpflichtung eingegangen, Treibhausgasemissionen drastisch zu reduzieren, auf Tropenholznutzung zu verzichten und die indigen Völker Amazoniens zu unterstützen. Im Mittelpunkt der Klimaschutzaktivitäten stehen die Förderung von Energieeinsparungen, mehr Energieeffizienz, Nutzung regenerativer Energiequellen und der Ausbau klimaschonender Mobilität.

Das Klima-Bündnis unterstützt seine Mitglieder nicht nur in ihrer konkreten Vor-Ort-Arbeit und vernetzt sie untereinander, sondern führt auch mit ihnen EU-Projekte zum Schutz des Klimas durch. Darüber hinaus hat es mit zahlreichen Projekten die indigene Partnerorganisation COICA gestärkt.

Mittlerweile hat das Klima-Bündnis über 1.300 Mitglieder aus 17 europäische Ländern. Knapp 400 Mitglieder kommen aus Deutschland. Die Landeshauptstadt München ist im Klima-Bündnis prominent vertreten: Joachim Lorenz, Münchner Referent für Gesundheit und Umwelt, ist Vorstandsmitglied. Sitz der europäischen Geschäftsstelle ist Frankfurt am Main.



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LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke


LOS ist ein Modellvorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und des Europäischen Sozialfonds (ESF). Die Förderung dient Projekten, die die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen unterstützen und erhöhen, die am Arbeitsmarkt besonders benachteiligt sind. Ein weiterer Schwerpunkt von LOS ist die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit. weiter weiter


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MILES


Das EU-Projekt MILES (Managing Information for Local Environment in Sri Lanka) ist eine Partnerschaft im Rahmen des Asia Pro Eco Programms zur technologischen Zusammenarbeit zwischen Asien und Europa unter der Führung der Landeshauptstadt München.

Im RGU erarbeitete Strategien, Organisationsformen und technische Lösungen werden im Rahmen einer Städte-/Institutspartnerschaft mit Vitoria-Gasteiz (Spanien) und dem Institut for Local Governance (Sri Lanka) für den Aufbau eines Umweltinformations- und Managementsystems in Sri Lanka weitergegeben.

Ziel ist es, im Rahmen eines Informations- und Managementsystems den Austausch von Informationen, Wissen und Erfahrungen zwischen Verwaltung, Wissenschaft und den politischen Akteurinnen und Akteuren im Bereich Umwelt und Gesundheit zu fördern.

Das Projekt wurde am 01. Juni 2003 mit einer Laufzeit von zwei Jahren gestartet und bis zum 31. Juli 2006 verlängert. An seinem Ende soll ein Geodaten-Management-Werkzeug stehen, das die Umsetzung von Datenbeständen der Verwaltung in anschauliche Umwelt- und Gesundheitsinformationen auch für die Bürgerinnen und Bürger in München erleichtern wird.


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