Luftbelastung in München durch Stickstoffdioxid steigt

Tempobegrenzung an der Landshuter Allee, Foto: muenchen.de/Michael Hofmann
Schild an der Landshuter Allee

Hohe Luft-Belastung durch Stickoxid-Ausstoß von Dieselautos

(19.6.2017) Die Belastung der Luft in München durch Stickstoffdioxid steigt, wie neue Messdaten erwiesen haben. Hauptgrund hierfür sind die in der Stadt verkehrenden Dieselfahrzeuge. Nun wird geprüft, wie die Schadstoffbelastung reduziert werden kann. Oberbürgermeister Dieter Reiter freut sich über die in Gang gekommene Debatte.

Oberbürgermeister Reiter: "Brauchen schnelle und wirksame Lösungen"

Oberbürgermeister Dieter Reiter, Foto: muenchen.de/Mark Read
Oberbürgermeister Dieter Reiter (Archivbild)

Das Wort „Diesel-Fahrverbot“ zirkuliert derzeit durch München – aber was muss man dazu eigentlich wissen? Aus juristischer Sicht gibt es momentan keine sichere Rechtsgrundlage für Dieselzufahrtsverbote. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof der Stadt München bestätigt.

Aber: „Ich freue mich, dass nun auf allen verantwortlichen Ebenen eine konstruktive Debatte darüber in Gang gekommen ist, wie die Schadstoffbelastung in unseren Städten schnell und nachhaltig maßgeblich verringert werden kann. Wenn der Bayerische Ministerpräsident nun vor allem die Automobilindustrie auffordert, nachzubessern und Lösungen zu entwickeln, dann kann ich das nur begrüßen. Ich hoffe, dass es solche technischen Lösungen tatsächlich gibt und die Kosten dafür dann nicht von den Dieselfahrern bezahlt werden müssen“, so Oberbürgermeister Reiter.

Wichtig sei ihm „dass wir hier schnelle und wirksame Lösungen brauchen, die an erster Stelle die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger im Blick haben.“, erklärt Reiter weiter. „Dass die Bayerische Staatsregierung jetzt auch den öffentlichen Personennahverkehr in den Mittelpunkt ihrer Anstrengungen rückt, ist dabei ganz im Sinne einer umweltbewussten und zukunftsfähigen Mobilität und ist, sofern den Ankündigungen auch erhebliche finanzielle Mittel folgen, auf jeden Fall eine gute Nachricht für viele Kommunen. Eine schnelle Lösung ist das und auch der Hinweis auf die Förderung der Elektromobilität allerdings nicht.“

Einführung der "Blauen Plakette" zur Reduzierung der Schadstoffe?

Bereits im Januar 2017 einigte sich der Münchner Stadtrat mit einem Grundsatzbeschluss darauf, die seit 2008 bestehende Umweltzone mit der „Blauen Plakette“ weiterzuentwickeln. Konkret ist das Ziel, dass in die Umweltzone nur Dieselfahrzeuge fahren dürfen, die keinen zu hohen Schadstoffausstoß haben. Fahrzeuge, die die gesetzte Norm erfüllen, sollen dann eben mittels der „Blauen Plakette“ gekennzeichnet werden. Für wirtschaftliche und soziale Härtefälle sollen Ausnahmeregelungen gelten, wie Reiter betont.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sieht dies allerdings anders, weshalb Reiter feststellt: "Irritiert bin ich über die Aussagen des Bundesverkehrsministers, der sich vehement gegen die Einführung einer blauen Plakette ausspricht, die Kommunen aber im letzten Jahr ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass diese auf Grundlage der StVO bereits jetzt schon Fahrverbote aussprechen könnten. Hier soll ganz offensichtlich die Verantwortung für eine unpopuläre Maßnahme auf die Kommunen abgewälzt werden. Das kann und will ich nicht akzeptieren.“

„Für eine nachhaltige Verbesserung der Luft in München muss schnellstmöglich die Münchner Umweltzone mit Maß und Ziel weiterentwickelt werden“, so Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt. Sie fordere daher eine „Rechtsgrundlage vom zuständigen Bund, um endlich die bewährte Münchner Umweltzone mit neuen Plaketten weiter entwickeln zu können.“

Bis 29.6. soll ein Verzeichnis mit Münchner Straßen und Abschnitten veröffentlicht werden, an denen der Immissionsgrenzwert überschritten wird. Für Reiter steht jedenfalls im Vordergrund: „Ich will die Frage, ob ich als OB alles für die Gesundheit der Menschen getan habe, immer mit „ja“ beantworten können.“

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