Informationen zum Bürgerentscheid "Raus aus der Steinkohle!"

Mann wirft Zettel in Wahlurne

Abstimmungstag ist der 5.11.2017

(19.10.2017) Das Wahlamt der Landeshauptstadt München hat Anfang Oktober die Abstimmungsbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“ per Post zugestellt. Stimmberechtigt am 5.11. sind Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die am Abstimmungstag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens zwei Monaten in München mit Hauptwohnsitz gemeldet sind oder hier ihren Lebensmittelpunkt haben.

Was man zum Ablauf des Bürgerentscheids wissen sollte

Nach aktuellem Stand sind das 1.115.535 Menschen. Im Stadtgebiet werden am Abstimmungstag, 5.11., 257 Abstimmungslokale und 135 Briefwahlbezirke eingerichtet.

Die Abstimmungsbenachrichtigung enthält Informationen über das jeweilige Abstimmungslokal. Auf der Rückseite findet sich der Antrag auf Unterlagen zur Abstimmung per Brief. Außerdem besteht die Möglichkeit, die Unterlagen zur Abstimmung per Brief unter www.briefwahl-muenchen.de oder per E-Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de zu beantragen. Das Online-Formular wird am Montag, 30.10., um 11:30 Uhr abgeschaltet. Ab diesem Zeitpunkt ist nicht mehr sichergestellt, dass die Unterlagen noch rechtzeitig zugestellt werden können.

Die Briefabstimmungsunterlagen können seit Mittwoch, 4.10., auch persönlich im Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11, Erdgeschoss, Wartezone 02, abgeholt werden. Seit dem 16. Oktober können die Briefabstimmungsunterlagen zusätzlich auch in allen fünf Bezirksinspektionen abgeholt werden. Die genaue Anschrift befindet sich auf der Abstimmungsbenachrichtigung. Sowohl im KVR als auch in den Bezirksinspektionen kann gleich vor Ort abgestimmt werden.

Wer zum jetzigen Zeitpunkt keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten hat, obwohl er oder sie glaubt, wahlberechtigt zu sein, wendet sich bitte an das Wahlamt: per E-Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de, persönlich im Kreisverwaltungsreferat oder telefonisch bei der Wahlhotline der Stadt München unter 089/2 33-9 62 33. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wahlhotline sind auch bei allen anderen Fragen rund um die Abstimmung „Raus aus der Steinkohle!“ behilflich.

Informationen der Landeshauptstadt München zum Zeitplan und Ablauf des Bürgerentscheids

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