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1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote des Portals www.muenchen.de/muenchen.net, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung.
Soweit auf muenchen.de/muenchen.net spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. Branchenbuch oder Vermarktung von Werbebannern), können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Besondere Nutzungsbedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.
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2. Nutzerkreis und Verfügbarkeit
Die Angebote und Dienste von muenchen.de/muenchen.net sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. Portal München behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber volljährigen Nutzern zu erbringen.
Portal München ist berechtigt, die Angebote und Dienste von muenchen.de/muenchen.net jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit der Nutzer spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen.
Portal München ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu muenchen.de/muenchen.net täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Internet-bedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals muenchen.de/muenchen.net oder einzelner Angebote und Dienste.
3. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von muenchen.de/muenchen.net nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt. Die Angebote und Dienste von muenchen.de/muenchen.net dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Verboten ist insbesondere das massenhafte, unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming). Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind, die Angebote und Dienste von muenchen.de/muenchen.net zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, Portal München alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren. Hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt Portal München von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren, außer er hat diesen Verstoß nicht zu vertreten.
Portal München ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.
4. Verantwortlichkeit für die Inhalte von muenchen.de/muenchen.net
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8. Sonstige Bestimmungen
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