Neujahrsgruß des Oberbürgermeisters
Foto: Edith von Welser-Ude
Hier schreibt der OB
22.12.2011
Zum Jahreswechsel können wir auf ein bewegtes Jahr zurückblicken – mit glänzenden Erfolgen und auch ein paar Wermutstropfen.
Gegen Ende des Jahres gab es einen „finanzpolitischen Paukenschlag“ zu feiern. Denn allein im Jahr 2011 konnten wir 550 Millionen Euro Schulden zurückzahlen. Damit sinkt der Schuldenstand zum Ende des Jahres auf 1.673 Millionen Euro und hat sich gegenüber dem Schuldenhöchststand 2005 (3.414 Millionen Euro) mehr als halbiert. Das ist der niedrigste Schuldenstand seit 1996!
Dennoch hat es die Stadt geschafft, seit 1993 über 16,4 Milliarden Euro zu investieren - und das, ohne städtische Unternehmen zu verkaufen. Infolgedessen profitiert die Stadt zum Beispiel weiterhin von den Stadtwerken München, die jedes Jahr dreistellige Millionen-Summen an den Stadthaushalt abführen und überdies in der Lage sind, mit einem Neun-Milliarden-Euro-Programm die erneuerbaren Energien so auszubauen, dass bis 2025 so viel Ökostrom in eigenen Anlagen produziert wird, wie München insgesamt verbraucht.
Die Stadt investiert auch nächstes Jahr kraftvoll: 588 Millionen Euro sind für 2012 geplant, davon 115 Millionen für Wohnungsbau, 110 Millionen im Bereich Schulen, 99 Millionen für den Straßen- und Brückenbau und 85 Millionen für Kindertagesstätten und Krippen.
Der Ausbau der Kinderbetreuung ist und bleibt ein zentrales Anliegen und ein Investitionsschwerpunkt. Das Angebot für Drei- bis Sechsjährige wurde in den letzten zehn Jahren um rund 40 Prozent ausgebaut, das für unter dreijährige Kinder sogar um 80 Prozent! In den kommenden Jahren forciert die Stadt das Ausbautempo noch einmal beträchtlich. Im Planungszeitraum 2011 bis 2015 sind für den Bau und Erwerb von Kindertageseinrichtungen rund 304 Millionen Euro veranschlagt.
Keine Stadt tut so viel wie München, um preiswerten Wohnraum zu erhalten, städtischen Wohnungsbestand auszuweiten und vor allem den Neubau anzukurbeln – allerdings hat es auch keine andere deutsche Stadt so dringend nötig, da die Wirtschaftskraft und die Attraktivität der Stadt einen kräftigen Zuzug auslösen und auch die Geburtenzahlen erfreulicherweise weiter auf Rekordniveau bleiben. Am 7. Dezember wurde die Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München V“ in den Stadtrat eingebracht. Um die hohen Zielzahlen für die Baurechtschaffung (von 3.500 Wohneinheiten pro Jahr) und für den geförderten Wohnungsbau (von 1.800 Wohneinheiten pro Jahr) erreichen zu können, müssen wir eine kurz- und mittelfristig angelegte Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016 starten. Außerdem wollen wir die Einkommensgrenzen so anheben, dass vor allem noch mehr junge Familien in den Genuss des „München Modells“ für bezahlbaren Wohnraum kommen können.
Um eine dringend notwendige Investition in der Verantwortung von Bund und Freistaat handelt es sich bei der 2. S-Bahn-Stammstrecke. Die Bayerische Staatsregierung verspricht seit 15 Jahren die Realisierung des von ihr selbst vorgeschlagenen, geforderten und geplanten 2. Stammstrecken-Tunnels. Jetzt muss sie gemeinsam mit Bund und Bahn auch für die Finanzierung sorgen, damit dieses wichtigste Verkehrsprojekt für die gesamte Region endlich gebaut werden kann. Mit dem durchsichtigen Versuch, den Schwarzen Peter jetzt an die in keinster Weise zuständige Stadt und die MVV-Landkreise weiterzuschieben, wird sich die Staatsregierung hier nicht aus der Verantwortung stehlen können.
Eine große Herausforderung im alten wie im neuen Jahr ist die Sanierung der städtischen Kliniken. Die Stadt hat wiederholt ihren Willen bekräftigt, die Kliniken in kommunaler Hand zu erhalten. Das heißt jedoch nicht, dass jedes Haus seinen Besitzstand an medizinischer Architektur und Bandbreite behaupten kann. Es kommt - schon aus europarechtlichen Gründen - nicht in Frage, dauerhaft ein laufendes oder gar ansteigendes Defizit auszugleichen. Daher müssen die notwendigen Reformen jetzt unbedingt durchgesetzt werden.
Eine große Enttäuschung war im Juli zunächst die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) im südafrikanischen Durban für Pyeongchang als Austragungsort der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018. Doch auch wenn wir nicht den Zuschlag erhalten haben, so hat München doch allein durch die Bewerbung viele Sympathiepunkte weltweit sammeln können – eine großartige Werbe- und Imagekampagne für unsere Stadt!
Und 2012 gibt es im Olympiapark trotzdem viel zu feiern: Das weltweit beste Beispiel für eine Nachnutzung olympischer Anlage begeht sein 40-jähriges Jubiläum.
Gerade im Bereich des Sports, mit dem die Geschichte des Olympiaparks begann, stehen im Jubiläumsjahr besondere Highlights bevor: Bei den „Special Olympics National Summer Games 2012“ für Athletinnen und Athleten mit geistiger Behinderung kommt olympische Atmosphäre in den Park. Auf dem Coubertinplatz steigt das UEFA Champions Festival, das große Fan-Fest zum Champions-League-Finale in der Allianz Arena. Und im Olympiastadion wird das UEFA Women's Champions-League-Finale ausgetragen.
Liebe Münchnerinnen und Münchner, Sie sehen, dass wir mit Vorfreude und Zuversicht auf das nächste Jahr und seine Herausforderungen blicken können. Ich wünsche Ihnen erholsame Feiertage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2012.
Übrigens: Für Fragen, Anregungen und Kritik können Sie sich auch direkt an Oberbürgermeister Ude wenden.
