Einzahlungen

Gewerbesteuer ist wichtigste Einnahmequelle der Stadt München

Die wichtigste kommunale Aufgabe der Stadt München ist die Sicherstellung einer funktionierenden Infrastruktur. Bestimmte Aufgaben werden dabei durch Bund oder Land per Gesetz vorgeschrieben.

Zu den Pflichtaufgaben gehören beispielsweise Abwasserbeseitigung, Versorgungseinrichtungen, Verkehrseinrichtungen, soziale Angelegenheiten, Feuerwehr oder Allgemeinbildende Schulen.

Bei den freiwilligen Aufgaben entscheidet die Gemeinde selbst über den Umfang ihrer Leistungen. Hierzu gehören: Kulturelle Angelegenheiten (z. B. Bücherei, Museum, Theater, Volkshochschule), der Betrieb von Sportanlagen oder die Einrichtung und Pflege von Grünanlagen.

Finanziert werden diese Maßnahmen durch Steuern, Gebühren und Beiträge der Stadt sowie durch Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich oder des Landes. Die wichtigste Einnahmequelle der Stadt München sind die Steuern, wobei die Gewerbesteuer und die Einkommensteuer den größten Beitrag zur Finanzierung des Haushalts leisten.

Auf Basis der jüngsten Steuerschätzungen rechnet die Kämmerei im Schlussabgleich 2012 aufgrund des unsicheren wirtschaftlichen Umfelds nicht mit einem Anstieg der gesamten Steuereinnahmen. Für das Jahr 2012 sind Steuereinnahmen in Höhe von 3.156 Millionen Euro eingeplant.

Der Ansatz zur Gewerbesteuer liegt bei 1.790 Millionen Euro.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer soll sich auf 810 Millionen Euro erhöhen.

Die Einnahmeerwartungen für das Haushaltsjahr 2012 fallen im Vergleich zum Vorjahr insgesamt niedriger aus (Schlussabgleich 2012: 5.076 Millionen Euro, 2. Nachtrag 2011: 5.479 Millionen Euro). Im Jahr 2011 hatten sich die Einnahmen durch die vertraglich vereinbarte Gewinnausschüttung der Stadtwerke München (SWM) deutlich erhöht. Gemäß dieser Vereinbarung verbleiben 100 Millionen Euro des SWM-Gewinns im Hoheitshaushalt, während der Rest als Auszahlung aus Investitionstätigkeit wieder an die SWM zurückgeführt wird. Im Jahr 2011 waren dies 563 Millionen Euro, während für das Jahr 2012 mit rund 160 Millionen Euro gerechnet wird.

Ohne diesen Effekt bewegen sich die Einnahmen der Jahre 2011 und 2012 auf gleichem Niveau (Schlussabgleich 2012 sowie 2. Nachtrag 2011: 4.916 Millionen Euro).