Überschuss und Defizit

München erzielt Überschuss trotz turbulentem wirtschaftlichen Umfeld

Ziel des Gesamtfinanzhaushalts ist es, die Zahlungsfähigkeit der Kommune dauerhaft zu gewährleisten. Im Idealfall sollte die Stadt daher aus laufender Verwaltungstätigkeit (Ausgaben für Personal, Sachkosten, Mieten, etc.) einen Überschuss erzielen, um ihre hohen Investitionen sowie die Kredittilgung zumindest teilweise aus laufenden Einnahmen finanzieren zu können.

Ein Fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit - wenn also die Auszahlungen die Einzahlungen überschreiten - bedeutet, dass die langfristige Leistungsfähigkeit evtl. nicht gesichert ist. Die Finanzierung der laufenden Auszahlungen wird in diesem Fall insbesondere über die Verringerung des Kassenbestands geleistet.

Der Stadt München ist es in den vergangenen Jahren – außer in den schweren Krisenjahren 2002 und 2003 – gelungen, einen im städtischen Vergleich überdurchschnittlichen Überschuss zu erzielen. Für das Jahr 2012 wird ein Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 493 Millionen Euro erwartet. Der im 2. Nachtragshaushalt 2011 ausgewiesene Jahresüberschuss war insbesondere infolge der erhöhten Gewinnabführung der SWM angestiegen, die sich von den im Haushaltsplan 2011 eingeplanten 157 Millionen Euro auf 563 Mio. Euro im 2. Nachtragshaushalt erhöht hatte.

Seit dem Jahr 2009 sehen die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt und den Stadtwerken München (SWM) vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn komplett an die Stadt abführen. Fällt der Gewinn höher als 100 Millionen Euro aus, wird der übersteigende Betrag als Kapitalrückführung an die SWM zurückführt.