München: Das ist der Stand beim Kohle-Ausstieg bis 2022

Wahlurne, Foto: Michael Nagy / Presseamt München
Foto: Michael Nagy / Presseamt München

60,2 Prozent stimmten bei Entscheid für Kohle-Ausstieg bis 2022

2017 haben die Münchner für eine vorgezogene Abschaltung des Steinkohlekraftwerks im Norden der Stadt gestimmt. Das ist der aktuelle Stand.

Bei einem Bürgerentscheid im Oktober 2017 hat die Mehrheit der teilnehmenden Münchner für einen Kohleausstieg 2022 gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei 17,8 Prozent. Somit soll der Block 2 des Kraftwerks bereits Ende 2022 vom Netz gehen - und nicht wie von den Stadtwerken (SWM) geplant erst 2027 oder 2029.


Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) erklärte nach dem Bürgerentscheid: "Auch wenn das Zustimmungsquorum nur knapp erreicht wurde, hat sich eine eindeutige Mehrheit der Abstimmenden dafür ausgesprochen, dass der Kohleblock des Heizkraftwerks Nord bereits Ende 2022 stillgelegt werden soll. Ich werde deshalb die Stadtwerke beauftragen, einen entsprechenden Antrag bei der zuständigen Bundesnetzagentur zu stellen, bei der dann die Zuständigkeit für das weitere Verfahren liegt."

SWM: Bis 2025 "so viel Ökostrom, wie ganz München verbraucht"

Dr. Florian Bieberbach, Vorsitzender der SWM Geschäftsführung, äußerte sich wie folgt: "Die Wählerinnen und Wähler haben sich für die vorzeitige Abschaltung des Kohleblocks im HKW Nord zum 31. Dezember 2022 entschieden. Auch wenn wir unser Konzept für ökologisch und ökonomisch besser halten, erkennen wir das Votum selbstverständlich an. Wir werden unsere ehrgeizigen Ziele zur Gestaltung der Energiewende weiter verfolgen: Bis 2025 wollen wir so viel Ökostrom erzeugen, wie ganz München verbraucht. Und bis 2040 wollen wir die gesamte Münchner Fernwärme aus regenerativen Quellen, vorwiegend Geothermie, decken."

Als Ersatz für den Kohleblock im Heizkraftwerk Nord haben die SWM verschiedene Ersatzmöglichkeiten für den Block 2 untersucht. Dabei amen sie zum Ergebnis, dass eine neue gasgetriebene Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (GuD 3) die ökologische zukunftsfähige Alternative sei. Nur damit könne gleichzeitig Strom und Wärme in gesicherter und effizienter Weise erzeugt werden. Sobald die GuD 3 in Betrieb geht, könne der Block 2 stillgelegt und rückgebaut werden.

Zum Bürgerentscheid war es gekommen, weil das Bürgerbegehren "Raus aus der Steinkohle" nach eigenen Angaben mehr als 52.000 Unterschriften gesammelt hatte - deutlich mehr als die benötigten 34.000 Unterschriften. Daraufhin stimmte der Stadtrat formell der Abstimmung zu.

(muenchen.de/dpa)

Wahlergebnis und weitere Informationen zum Bürgerentscheid

Was ist ein Bürgerentscheid?

Gegenstand eines Bürgerentscheids war eine mit JA oder NEIN zu beantwortende Frage. Die gestellte Frage wird in dem Sinn entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde. Diese Mehrheit muss in München mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten betragen. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit NEIN beantwortet.

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