Angela Merkel wieder zur Bundeskanzlerin gewählt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt die Mitglieder der neuen Bundesregierung im Schloss Bellevue, Foto: dpa
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Bundespräsident Steinmeier ernannte Minister der neuen Regierung

(14.3.2018) Der Deutsche Bundestag hat Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Am Mittag leistete sie den Amtseid mit der Formel "So wahr mir Gott helfe". Anschließend ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Minister der neuen Regierung, die dann im Bundestag vereidigt wurden. Wie der Tag der Kanzlerwahl ablief.

Bundeskanzler Angela Merkel leistete Amtseid

Weil das Grundgesetz einen bestimmten Verlauf vorschreibt, pendelten am Mittwoch Regierungslimousinen die rund zwei Kilometer zwischen dem Reichstag und dem Schloss Bellevue mehrfach hin und her. Nach ihrer Wahl durch den Bundestag holte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen 11 Uhr im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, ihre Ernennungsurkunde ab. Dann fuhr sie zurück in den Bundestag, wo sie am Mittag von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vereidigt wurde.

Im Wortlaut sprach die Kanzlerin: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichen gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Mit ihren neuen Ministern ging es für Merkel gegen 12:30 Uhr zurück ins Schloss Bellevue, wo auch die 15 Bundesminister offiziell ernannt wurden. Bundespräsident Steinmeier hielt dabei eine kurze Rede, in der er auf die Bedeutung einer stabilen Regierung in der aktuellen politischen Lage in Deutschland und der ganzen Welt hinwies. Der Reihe nach holten sich die Mitglieder des neuen Kabinetts ihre Ernennungsurkunden ab.

Anschließend wurden die Ressortchefs im Bundestag vereidigt. Nach dem Protokoll kommt das Kabinett am Nachmittag um 17 Uhr zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen.

Das sind die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts

  • Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin
  • Olaf Scholz (SPD), Finanzen und Vize-Kanzler
  • Horst Seehofer (CSU), Inneres, Heimat und Bau
  • Heiko Maas (SPD), Auswärtiges
  • Peter Altmeier (CDU), Wirtschaft und Energie
  • Katarina Barley (SPD), Justiz und Verbraucher
  • Hubertus Heil (SPD), Arbeit und Soziales
  • Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigung
  • Julia Klöckner (CDU), Landwirtschaft
  • Franziska Giffey (SPD), Familie
  • Jens Spahn (CDU), Gesundheit
  • Andreas Scheuer (CSU), Verkehr und Digitales
  • Svenja Schulze (SPD), Umwelt
  • Anja Karliczek (CDU), Bildung und Forschung
  • Gerd Müller (CSU), Entwicklung
  • Helge Braun (CDU), Kanzleramt

(im Bild oben von rechts nach links neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier)

Video: Bundeskanzlerin Merkel leistet ihren Amtseid

Knappe Mehrheit für Angela Merkel bei der Kanzlerwahl

Angela Merkel nach ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin, Foto: dpa
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Angela Merkel erhielt am Vormittag im Bundestag in geheimer Wahl 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen - 9 Stimmen mehr, als für die sogenannte Kanzlermehrheit erforderlich waren. Die beiden Fraktionen von Union und SPD verfügen im Bundestag über 399 Sitze. Der Bundestag hat insgesamt 709 Abgeordnete.

Angela Merkel sagte nach der Wahl zu Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU): "Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an." Schäuble wünschte ihr "Kraft und Erfolg und Gottes Segen bei Ihrer großen Aufgabe".  Nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses applaudierte der Plenarsaal der Siegerin.

Im Publikum saß bei dieser Wahl nicht nur die Mutter der Bundeskanzlerin, sondern erstmals auch ihr Ehemann Joachim Sauer mit seinem Sohn.

Mit dem Erreichen der Kanzlermehrheit im Bundestag stand fest, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die 63-jährige Merkel erneut zur Kanzlerin ernennen würde. Dies geschah um 11 Uhr im Schloss Bellevue.

Zum Start der großen Koalition vor vier Jahren hatte Merkel 42 Stimmen weniger bekommen, als Union und SPD gemeinsam hatten. Auch 2005 und 2009 hatten nicht alle Parlamentarier der Koalitionsfraktionen für sie gestimmt.

In der SPD hatte es erheblichen Widerstand gegen eine erneute GroKo gegeben. In einem Mitgliederentscheid hatte sich aber eine deutliche Mehrheit der Sozialdemokraten dafür ausgesprochen. Da die Abstimmung im Bundestag geheim ist, lässt sich nicht exakt sagen, wie viele Abweichler in den eigenen Reihen es gab und wie viele Stimmen Merkel aus anderen Fraktionen bekommen hat.

(Im Bild oben: Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gratuliert Angela Merkel zu ihrer Wahl)

(muenchen.de / dpa)

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