Radl-Bürgerbegehren: 160.000 Unterschriften übergeben

Bündnis Radentscheid übergibt Unterschriften an OB Dieter Reiter, Foto: Tobias Hase
Foto: Tobias Hase

Bündnis Radentscheid übergibt Unterschriften an OB Reiter

(4.7.2019) Rund 160.000 Unterschriften für eine Verbesserung des Radlverkehrs in München: Das Bündnis Radentscheid hat am Donnerstag die Unterschriftenlisten der beiden Bürgerbegehren an Oberbürgermeister Dieter Reiter übergeben. Wann Radfahrer mit einer Antwort aus der Politik rechnen dürfen.

Mehr als doppelt so viele Unterschriften erreicht wie benötigt

In den vergangenen drei Monaten hat das Bündnis Radentscheid für zwei Bürgerbegehren zum Radlverkehr Unterschriften gesammelt. Nach eigenen Angaben sind daraus die beiden erfolgreichsten in der Geschichte Münchens geworden. Insgesamt konnte man am Donnerstag auf dem Marienplatz 160.000 Unterschriften an OB Dieter Reiter überreichen – nötig wären 33.000 für jedes Bürgerbegehren gewesen. Eines der beiden Begehren fordert generelle Verbesserungen in der Münchner Radl-Infrastruktur wie breitere und sichere Radwege und Kreuzungen oder mehr Abstellmöglichkeiten. Im anderen wird die Einrichtung eines durchgehenden Radl-Rings um die Altstadt gefordert.

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So geht es weiter: Stadtrat ist jetzt am Zug

Und wie geht es nach der Einreichung der Unterschriften weiter? Nun ist der Stadtrat am Zug. Voraussichtlich in der Vollversammlung am 24.7. wird er darüber abstimmen, ob er den Forderungen des Bündnisses nachkommt. Sollte das nicht der Fall sein, wird es womöglich im Herbst zwei Bürgerentscheide in München geben. Damit ein Bürgerentscheid gültig wird, müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gehen – in München also etwa 100.000 Menschen. Sollte eine Mehrheit zu Stande kommen, müssen die Forderungen von der Stadt umgesetzt werden.

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