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Briefwahl zur OB-Stichwahl München: Wichtige Fragen und Antworten

Briefwahlunterlagen zur OB-Stichwahl, Foto: muenchen.de/Rico Güttich
Foto: muenchen.de/Rico Güttich

Briefwahl, Wahlunterlagen und Wahlumschlag - 4 wichtige Infos

(26.3.2020) Am Sonntag, 29.3. findet die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt statt. Weil uns momentan viele Anfragen zur Briefwahl erreichen, haben wir hier die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst: Warum sind meine Wahlunterlagen noch nicht da, wieso hat mein roter Wahlumschlag kein Sichtfenster, weshalb steht in den Unterlagen, man könne auch im Wahllokal wählen und mehr.

Video: So funktioniert die Briefwahl

Wie geht das eigentlich, diese Briefwahl? Wir erklären's im Video. Zuschauen – und mitmachen!

1. Meine Wahlunterlagen sind noch nicht da – was tun?

Bis Donnerstagabend, 26. März, sollten alle Briefwahlunterlagen zugestellt sein. Auch danach gibt es aber noch Möglichkeiten zu wählen.

  • Der Versand der Briefwahlunterlagen läuft und die Briefwahlunterlagen gehen an mehr als 1,1 Millionen Wahlberechtigte in München. Das braucht etwas Zeit.
  • Wer die Briefwahlunterlagen bis Donnerstagabend, 26. März, nicht per Post erhalten hat, sollte sich nach diesem Stichtag umgehend mit der Hotline des Wahlamts unter 233-96233 oder per Mail an briefwahl.kvr@ muenchen.de in Verbindung setzen. So kann geklärt werden, ob die Briefwahlunterlagen als unzustellbar ans Wahlamt zurückgeschickt wurden und deshalb dort abgeholt werden müssen, oder ob ein Antrag auf Ersatz-Briefwahlunterlagen unter www.muenchen.de/stichwahl zu stellen ist.
  • Ab Freitagmittag, 27. März, 12 Uhr ist eine schriftliche Beantragung von Ersatz-Briefwahlunterlagen nicht mehr möglich, weil eine rechtzeitige Zustellung per Post zu unsicher ist.
  • Deshalb ist ab diesem Zeitpunkt nur noch eine persönliche Abholung der Ersatz-Briefwahlunterlagen möglich. Dazu müssen die Wähler im Kreisverwaltungsreferat (KVR), Ruppertstraße 19, Eingang A, vorbeikommen und den Antrag ausgedruckt, ausgefüllt und unterschrieben mitbringen. Der Antrag kann auch im KVR zur Verfügung gestellt werden.
  • Öffnungszeiten Sonderbriefwahlausstellung für Ersatz-Briefwahlunterlagen und Abholung unzustellbarer Briefwahlunterlagen: Montag bis einschließlich Sonntag 8-18 Uhr.
  • Wichtig: Es besteht die Möglichkeit gleich vor Ort zu wählen und den Wahlbrief in eine Wahlurne zu werfen.

2. Braucht der rote Wahlumschlag ein Sichtfenster?

Achtung - es gibt rote Wahlbriefe mit und ohne Sichtfenster. Beide sind gültig.

  • Bei den roten Wahlbriefumschlägen ohne Sichtfenster ist Folgendes zu beachten: Dort ist die Adresse bereits aufgedruckt. In diesem Fall ist es ist es egal, wie der Wahlschein gefaltet und in den roten Wahlbriefumschlag gesteckt wird. Die Lesbarkeit des Barcodes spielt keine Rolle.
  • Bei den roten Wahlbriefumschlägen mit zwei Sichtfenstern (für Adressfeld und Barcode) ist Folgendes zu beachten: Auf der Vorderseite ist es wichtig, dass der Wahlschein so gefaltet und in den Umschlag gesteckt wird, dass der Barcode und das Adressfeld gut lesbar sind. Man sollte kontrollieren, ob die Sichtfelder gut lesbar sind, bevor der Brief zugeklebt wird.
  • Für alle Wahlbriefumschläge gilt: Den roten Wahlbriefumschlag zukleben und schnellstmöglich versenden! Mehr Infos unten.

3. Wieso steht im Wahlbrief ein Hinweis auf die Wahl im Wahllokal?

Dieser Hinweis hat keine Gültigkeit mehr. Die Wahl findet ausschließlich als Briefwahl statt.

  • Alle 1,1 Millionen versendeten Briefwahlunterlagen enthalten einen personalisierten Wahlschein, auf dem auch die Möglichkeit der Wahl in einem Wahllokal erwähnt wird. Durch den Beschluss der Bayerischen Staatsregierung, dass die Stichwahl als reine Briefwahl durchzuführen ist, verliert dieser Hinweis seine Gültigkeit. Aus drucktechnischen Gründen ließ sich der Text auf den Wahlscheinen nicht mehr ändern. Diese Konsequenz wurde vom Innenministerium ausdrücklich in Kauf genommen.
  • Mehr Infos zur Oberbürgermeister-Stichwahl per Briefwahl

4. In welche Briefkästen und wie lange kann ich die Wahlunterlagen einwerfen?

Bis Samstagabend vor 18 Uhr in jeden gelben Postbriefkasten, in die Sonderbriefkästen bis Sonntagabend vor 18 Uhr.

  • Die Deutsche Post hat zugesichert, dass alle Wahlbriefe noch pünktlich beim Wahlamt ankommen, wenn sie bis Samstagabend, 18 Uhr in einen gelben Postbriefkasten eingeworfen werden. Zuvor war die Rede von Briefkästen mit roten Punkten, inzwischen können laut Deutscher Post alle Briefkästen geleert werden.
  • Die Wähler sollten die ausgefüllten Briefwahlunterlagen so schnell wie möglich ans Wahlamt zurücksenden. Die Unterlagen müssen spätestens am Wahlsonntag (29. März) um 18 Uhr beim Wahlamt eingegangen sein.
  • Zusätzlich gibt es Sonderbriefkästen, das sind Behördenbriefkästen, die 24 Stunden zugänglich sind und bis zur Stichwahl regelmäßig geleert werden. Dort kann man den Wahlbrief jederzeit einwerfen. Die letzte Leerung ist am Wahlsonntag um 18 Uhr.
  • Eine Übersicht aller Abgabemöglichkeiten gibt es auf www.muenchen.de/abgabestellen.

Ausführliche Infos zur Stichwahl, Ergebnissen und Auszählung gibt es hier

Hier gibt es weitere Informationen

  • Hier finden sich weitere Fragen und Antworten des Wahlamts
  • Und die gesamte Übersicht des Wahlamts zur Stichwahl am 29. März
  • Im Vorfeld der Kommunalwahlen hat die Fachstelle für Demokratie ein breites Informationsangebot zusammengestellt, das auf spannende und auch humorvolle Weise über die Aufgaben der Stadtverwaltung und des Oberbürgermeisters oder auch über den Ablauf der Wahlen aufklärt. Unter muenchenwaehlt.de sind die Materialien zusammengefasst und abrufbar.
  • Für Fragen rund um die Stichwahl steht die Hotline des Wahlamts unter 089/233 962 33 zur Verfügung.
  • Die Hotline ist zu folgenden Zeiten erreichbar: Montag 7:30 bis 16:30 Uhr, Dienstag 7:30 bis 18 Uhr, Mittwoch 7:30 bis 16:30 Uhr, Donnerstag 7:30 bis 18 Uhr und Freitag 7:30 bis 14 Uhr. Fragen sind auch per Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de möglich.

 

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