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7,6 Milliarden für Münchens Zukunft


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© Baureferat

Schulen, Kinderbetreuung und Wohnungsbau sind die Investitionsschwerpunkte

In den nächsten Jahren investiert die Stadt kräftig in die Bewältigung ihres Wachstums

München investiert kräftig in seine  Zukunft. Allein in diesem Jahr summieren sich die städtischen Investitionen auf mehr als 1,5 Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2022 gibt die Stadt mehr als 7,6 Milliarden Euro für Investitionen in ihre Infrastruktur aus. Denn München wächst. Jedes Jahr kommen tausende neue Einwohnerinnen und Einwohner dazu. Und damit auch zusätzliche Anforderungen an die Stadt.

Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, investiert die Stadt München in den kommenden Jahren insbesondere in den Ausbau von Schulen und Kindertagesstätten, in die Wohnungsbauförderung, die Verkehrsinfrastruktur sowie in Kulturförderung.

Den mit Abstand dicksten Brocken im städtischen Investitionsprogramm bis 2022 stellen Schulen und Kindertageseinrichtungen. Insgesamt 3,3 Milliarden Euro will die Stadt dafür bis 2022 ausgeben. Damit setzt sie ihr milliardenschweres Aktionsprogramm Schul- und Kitabau, das größte kommunale Bildungsbauprogramm deutschlandweit, weiter fort. Bis 2030 sollen 45 neue Schulen entstehen. Das größte Neubauprojekt ist dabei aktuell der Bildungscampus Freiham mit Baukosten von rund 245 Millionen Euro – die höchste Summe, die in München jemals in ein Bildungsprojekt geflossen ist. Der Campus soll zum Schuljahr 2019/2020 den Betrieb aufnehmen. Insgesamt 3.000 Schülerinnen und Schüler werden dort einmal unterrichtet.

Auch im Wohnungsbau ist München deutschlandweit Spitzenreiter. Mit Investitionen von 1,2 Milliarden Euro bis 2022 führt die Stadt ihr wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München“ fort. Ziel ist es, 8.500 neue Wohneinheiten pro Jahr zu schaffen und so bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Zu den großen Neubaugebieten der nächsten Jahre gehören neben dem neuen Stadtteil Freiham für rund 25.000 Menschen der Prinz-Eugen-Park, wo bis 2021 etwa 1.800 Wohnungen entstehen, und das Areal der früheren Bayernkaserne. Dort beginnen in diesem Jahr die Bauarbeiten für ein neues Stadtquartier für bis zu 15.000 Menschen.
Wichtige Partner der Stadt beim Kampf um bezahlbares Wohnen sind dabei die städtischen Wohnungsgesellschaften GWG und GEWOFAG. Sie errichten jährlich Hunderte neuer Wohnungen. Aber auch die Stadtwerke München entlasten mit dem Bau von Werkswohnungen den Münchner Wohnungsmarkt. Bis 2022 planen sie den Bau von rund 500 Wohnungen für ihre Beschäftigten und investieren dafür 120 Millionen Euro.

Auch in die Erneuerung und Erweiterung des öffentlichen Nahverkehrs investieren die Stadtwerke mit ihrer Verkehrstochter MVG in den nächsten Jahren eine dreistellige Millionensumme. Das größte Sanierungsprojekt ist dabei der Umbau des U-Bahnhofs Sendlinger Tor samt Erweiterung, der noch bis 2022 dauern wird. Insgesamt sind im städtischen Haushalt bis zum Jahr 2022 Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in Höhe von 700 Millionen Euro eingeplant. Davon fließen 221 Millionen in den öffentlichen Personennahverkehr und 479 Millionen Euro in den Straßen- und Brückenbau. Eine der großen Straßenbaustellen wird die Sanierung des Altstadtringtunnels. Sie beginnt im März.

Auch in ihre Kultureinrichtungen investiert die Stadt in den nächsten Jahren kräftig: 324 Millionen Euro sind dafür im städtischen Haushalt bis 2022 vorgesehen. Mit dem Neubau des Münchner Volkstheaters auf dem Viehhofgelände, dem Umbau des Gasteig und der geplanten Generalsanierung des Münchner Stadtmuseums stehen hier in den nächsten Jahren gleich mehrere Großprojekte an.

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© Michael Nagy

Einnahmenrekord und Schuldenabbau

Die Aussichten für das Haushaltsjahr 2019 sind erfreulich

Obwohl München allein in diesem Jahr rund 1,5 Milliarden Euro in den Ausbau seiner Infrastruktur investiert (siehe Artikel oben), wird die Stadt auch heuer aller Voraussicht nach ohne neue Schulden auskommen. Mit dieser guten Nachricht konnte Oberbürgermeister Dieter Reiter im Dezember bei der Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2019 aufwarten.

In den vergangenen Jahren hat die Stadt ihre Schulden Schritt für Schritt abgebaut, von einem Höchststand von mehr als 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf aktuell 680 Millionen Euro. Damit hat die Stadt seit 2005 über 80 Prozent ihrer Schulden getilgt. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt mit 442 Euro jetzt auf dem niedrigsten Stand seit 1980. „Damit stehen wir auf einem sehr soliden finanziellen Fundament“, so Oberbürgermeister Reiter.

Möglich gemacht hat den Schuldenabbau das schon ungewöhnlich lange anhaltende wirtschaftliche Hoch, von dem die Stadt in den vergangenen Jahren profitieren konnte. Und der neue Kämmerer Christoph Frey ist auch für das neue Jahr zuversichtlich. 2019 erwartet er erneut Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 2,74 Milliarden Euro. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind für die Stadt die wichtigste Finanzquelle.

 

"Die Stadt informiert" erscheint immer dienstags in der Süddeutschen Zeitung und im Münchner Merkur. Dieser Beitrag ist vom 8. Januar 2019.