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Logistik und Ablauf der OB-Stichwahl


Stadtweit werden alle Briefkästen der Deutschen Post am Abend vor der Wahl (Samstag, 28.3.20, ab 18 Uhr) geleert.  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
© Christopher Haarhaus

Briefkasten-Sonderleerung am Samstag ab 18 Uhr

Gemäß Beschluss der Bayerischen Staatsregierung ist die OB-Stichwahl in München zum üblich vorgesehenen Termin am Sonntag, 29. März, als reine Briefwahl ohne Wahllokale durchzuführen.

Aktuell erfolgt der Versand der Briefwahlunterlagen an alle mehr als 1,1 Millionen wahlberechtigten Münchnerinnen und Münchner. Aufgrund der großen Anzahl werden die Briefwahlunterlagen in mehreren Wellen versendet. Der Versand der Briefwahlunterlagen läuft planmäßig, alle Wahlberechtigten sollten ihre Briefwahlunterlagen rechtzeitig per Post erhalten.

Der Zeitplan ist allerdings eng getaktet, einige Briefwahlunterlagen wird die Post erst sehr kurz vor dem Termin der OB-Stichwahl zustellen können. Wer die Briefwahlunterlagen bis Donnerstagabend, 26. März, nicht per Post erhalten hat, sollte sich nach diesem Stichtag umgehend mit der Hotline des Wahlamts unter 233-96233 oder per Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de in Verbindung setzen. So kann geklärt werden, ob die Briefwahlunterlagen als unzustellbar ans Wahlamt zurückgeschickt wurden und deshalb dort abgeholt werden müssen, oder ob ein Antrag auf Ersatz-Briefwahlunterlagen zu stellen ist.

Kreisverwaltungsreferat richtet Anlaufstelle ein

Zur Sonderbriefwahlausstellung hat das Wahlamt ab sofort eine Anlaufstelle im Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11, Foyer, geöffnet. Nach Bedarf werden im Gebäude weitere Anlaufstellen eingerichtet und ausgeschildert. Dort werden bis Sonntag, 29. März, jeden Tag von 8 bis 18 Uhr unzustellbare Briefwahlunterlagen ausgehändigt. Bis Samstag, 28. März, 18 Uhr besteht dort auch die Möglichkeit, Ersatz-Briefwahlunterlagen auszustellen. Vor Ort stehen Wahlkabinen und Wahlurnen bereit. Wahlberechtigte können dort also auch direkt wählen.

Besonderheiten bei der Einhaltung von Quarantäne-Vorschriften

Können Wahlberechtigte aufgrund aktueller Quarantäne-Vorschriften nicht zugestellte Briefwahlunterlagen nicht persönlich abholen, ist es möglich, die Briefwahlunterlagen von einer bevollmächtigten Person abholen zu lassen. Dabei ist es wichtig, dass eine original unterschriebene Vollmacht vorliegt und sich die bevollmächtigte Person ausweisen kann. Das Anliegen sollte von der wahlberechtigten Person kurz schriftlich dargestellt sein.

Wahlbriefe so schnell wie möglich zurück zum Wahlamt

Die Wahlbriefe mit den ausgefüllten Briefwahlunterlagen sollten so schnell wie möglich ans Wahlamt zurückgeschickt werden. Die Deutsche Post zugesichert, am Samstag nach 18 Uhr jeden einzelnen gelben Postbriefkasten zu leeren und Wahlbriefe dem Wahlamt zuzustellen. Die Wählerinnen und Wähler haben also die Möglichkeit, bis 18 Uhr am Samstag ihre ausgefüllten Wahlunterlagen in jeden gelben Postbriefkasten zu stecken. „Das ist ein hervorragender Service, für den wir sehr dankbar sind. Jeder bekommt die Möglichkeit, seine Stimme abzugeben. Ich bitte alle Münchnerinnen und Münchner, das auch zu nutzen“, sagt Wahlleiter Dr. Thomas Böhle.

Sonderbriefkästen und weitere Abgabemöglichkeiten

Da einige Briefwahlunterlagen möglicherweise erst kurz vor dem Stichwahltermin von der Post zugestellt werden können, bietet das Wahlamt zahlreiche weitere Möglichkeiten für einen schnellen Rücklauf an. Am Wahlwochenende stehen zum einen natürlich die üblichen Sonderbriefkäs- ten beim Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11 und 19, am Rathaus, Marienplatz, Höhe Fischbrunnen, bei der Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstraße 33, bei der Bezirksinspektion West, Landsberger Straße 486 sowie bei der Bezirksinspektion Nord, Hanauer Straße 56, zur Verfügung. Darüber hinaus stellt das Wahlamt für die Stichwahl unter anderem in Bürgerbüros und Feuerwachen beaufsichtigte Wahlurnen zum Einwurf von Wahlbriefen auf.

Bisher wurden als zusätzliche Standorte festgelegt: Touristeninformation Hauptbahnhof, Bürgerbüro Orleansplatz, Bürgerbüro Leonrodstraße, Bürgerbüro Forstenrieder Allee, Freiwillige Feuerwehr Großhadern, Feuerwache 1 / An der Hauptfeuerwache 8, Feuerwache 2 / Aidenbachstraße 7, Feuerwache 3 / Heimeranstraße 10, Feuerwache 4 / Heßstraße 120, Feuerwache 5 / Anzinger Straße 41, Feuerwache 6 / Bassermannstraße 20, Feuerwache 7 / Moosacher Straße 28, Feuerwache 8 / Apianstraße 1, Feuerwache 9 / Heidestraße 3 und die Feuerwache 10, Joseph-Wild-Straße 15.

Was ist bei den roten Wahlbriefen zu beachten?

Es sind rote Wahlbriefumschläge mit und ohne Sichtfenster im Umlauf. Bei den Umschlägen ohne Sichtfenster ist die Adresse bereits aufgedruckt. In diesem Fall ist es ist es egal, wie Sie den Wahlschein falten und ihn in den roten Wahlbriefumschlag stecken. Die Lesbarkeit des Barcodes spielt keine Rolle.

Nur bei den roten Wahlbriefumschlägen mit zwei Sichtfenstern auf der Vorderseite ist es wichtig, dass Sie den Wahlschein so falten und in den Umschlag stecken, dass der Barcode und das Adressfeld gut lesbar sind.

Auszählung der Stichwahl an zwei Tagen

Die OB-Stichwahl wird im MOC Veranstaltungscenter Freimann, im Kreisverwaltungsreferat und in der Städtischen Berufsschule für den Einzelhandel an der Lindwurmstraße in voneinander getrennten Besprechungs-, Gruppen- oder Klassenräumen ausgezählt. Jedem Wahlvorstandsgremium wird ein eigener Raum zur Verfügung gestellt. In wenigen Ausnahmen teilen sich zwei Gremien einen ausreichend großen Raum, zum Beispiel in einer Mehrfachturnhalle.

Im Zuge des Gesundheitsschutzes wurde eine Reihe weiterer Vorkehrungen getroffen, die Zahl der Wahlhelfenden reduziert und die Größe der Wahlvorstandsgremien verkleinert. Dafür findet die Auszählung an zwei Tagen statt. An jeder Auszählinsel sind maximal sechs Personen tätig. Es gibt ausreichende Möglichkeiten zur Handreinigung und Desinfektion. Auf Wunsch werden weitere Schutzmöglichkeiten wie Einweghandschuhe in verschiedenen Größen zur Verfügung gestellt.

Trotz der Umstände haben sich innerhalb einer halben Stunde nach Freischaltung des Anmeldelinks ausreichend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Stichwahl angemeldet. Zur Auszählung hat die Landeshauptstadt die Unterstützung von rund 1.500 ehrenamtlichen Wahlhelfenden. Es handelt sich um Freiwillige aus der Wahlhelferdatenbank, die sich auch schon am 15. März zur Verfügung gestellt hatten.

Ergebnispräsentation

Das Ergebnis der Auszählung zur OB-Stichwahl wird online auf der Website www.wahlen-muenchen.de präsentiert. Beginn der Präsentation ist voraussichtlich ab 20.30 Uhr. Die Zahlen werden ab diesem Zeitpunkt auf- laufend in Echtzeit aktualisiert. Die Auszählung wird im Lauf des Sonntagabends spätestens um 22 Uhr unterbrochen. Am Montag, 30. März, wird die Auszählung ab 8 Uhr fortgesetzt. Online ist immer der aktuelle Stand zu sehen, für das vorläufige Endergebnis gibt das Wahlamt keinen Zeithorizont an.

Unter www.muenchen.de/stichwahl gibt es umfassende Informationen. Sollten noch Fragen offen bleiben, steht die Hotline des Wahlamts unter 233-96233 bis zur Wahl und auch am Wahlwochenende zur Verfügung. Fragen sind auch per Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de möglich.

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