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OB Dieter Reiter zur Digitalkonferenz mit Bundeskanzlerin Merkel


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© Michael Nagy (Presseamt)

Pressemitteilung vom 19.2.2021

In einer Videokonferenz hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute mehr als zwei Stunden mit bayerischen Kommunalpolitikerinnen und -politikern über das weitere Vorgehen in der Corona-Politik besprochen. Mit dabei waren auch Bundesminister Jens Spahn und Ministerpräsident Markus Söder.

Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Die Kanzlerin hat heute in der Videokonferenz erneut darauf hingewiesen, welche Risiken bei weiteren Lockerungen entstehen können. Vor allem die Dynamik der mutierten Corona-Viren würden Anlass zur Sorge geben.

Wir sind in München seit einigen Tagen bei einer 7-Tages-Inzidenz von unter 35. Die Kontaktnachverfolgung von möglicherweise infizierten Personen ist gesichert, unser Impfzentrum läuft. Die Impfungen in unseren Alten- und Pflegeheimen sind nahezu abgeschlossen.

Aufgrund der derzeitigen Situation habe ich heute bei der digitalen Konferenz für München weitere Lockerungsmöglichkeiten angesprochen. Wenn die Inzidenz weiter unter 35 bleibt, könnte ich mir beispielsweise vorstellen, die Grundschulen nicht nur im Wechsel- sondern ganz im Präsenzunterricht zu öffnen, mit einer Maskenpflicht. Die Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen dagegen ist nach Einschätzung meiner Fachleute bei einer derart niedrigen Inzidenz infektiologisch nicht unbedingt notwendig und könnte entfallen. Ebenso wäre es denkbar, dass sich künftig wieder zwei Haushalte treffen dürfen. Das sind alles Regelungen, die auch auf lokaler Ebene sinnvoll sind. Ich werde meine Fachleute daher bitten, diese Lockerungen vor dem Hintergrund der aktuellen Situation zu prüfen und dann in der nächsten Sitzung des städtischen Krisenstabs zur Entscheidung vorzulegen und gegebenenfalls das Einvernehmen der Regierung von Oberbayern einzuholen. Andere denkbare Erleichterungen, wie zum Beispiel im Handel, in Kultur, Gastronomie oder Amateursport machen meines Erachtens nur im Rahmen einer gesamtbayerischen Regelung Sinn.

Für die kommenden Wochen brauchen wir deshalb für Deutschland, mindestens aber für die Bundesländer nachvollziehbare Stufenpläne, wie weitere Lockerungen für die einzelnen Bereiche aussehen werden. Ob Handel, Gastronomie, Kultur oder Sport – sie alle brauchen eine Perspektive, wann Öffnungen wieder möglich sind.“