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Begriffserläuterungen


Erläuterungen zu den Jahreszahlen

Finanzen
Anmerkung: Mit dem Gesetz zur Änderung des kommunalen Haushaltsrechts vom 08.12.2006, das zum 01.01.2007 in Kraft getreten ist, wurde den Kommunen in Bayern die Möglichkeit eröffnet, ihr Haushaltswesen auf der Grundlage der doppelten Buchführung zu gestalten. Nach Art. 61 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) besteht nunmehr ein Wahlrecht dahingehend, die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung oder nach den Grundsätzen der Kameralistik zu führen.
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München hat mit seinem Beschluss „Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München“ vom 27./28.11.2007 der Einführung (Planung, Vollzug und Rechnungslegung) des doppischen produktorientierten Haushalts zugestimmt. Als Folge dieses Beschlusses wurde erstmals der Haushalt 2009 nach den Grundsätzen der Doppik erstellt.
Durch den Umstieg der Landeshauptstadt München auf das Münchner Kommunale Rechnungswesen und die damit verbundene erstmalige Erstellung des Jahresabschlusses 2009 nach den Regeln der kommunalen Doppik ist ein Vergleich mit den Ergebnissen des kameralen Haushalts der Vorjahre nicht mehr möglich. Insoweit wurden im Regelfall keine Vergleichszahlen der Vorjahre, die auf der früheren Kameralistik basieren, angegeben.

 
Aktiva:
Die Aktiva zeigen die Verwendung der Finanzmittel auf und werden üblicherweise auf der linken Seite einer Bilanz aufgezeigt. Sie umfassen Anlage- und Umlaufvermögen, aktive Rechnungsabgrenzungs-posten sowie unselbstständige Stiftungen. Ihr Gegenstück bilden die Passiva, die auf der rechten Seite der Bilanz ausgewiesen werden.

Anlagen im Bau:
Bei Anlagen im Bau handelt es sich um die bis zum Bilanzstichtag getätigten Investitionen für Gegenstände des Sachanlagevermögens, die am Bilanzstichtag noch nicht endgültig fertiggestellt bzw. noch nicht aktivierungsfähig sind (Fertigstellung entspricht der Inbetriebnahme).

Anlagevermögen:
sind die Teile des Vermögens, die dauernd der Aufgabenerfüllung der LHM dienen.
Zum Anlagevermögen gehören alle Vermögensgegenstände der Landeshauptstadt München die dazu bestimmt sind, dauerhaft dem Geschäftsbetrieb zu dienen. Es umfasst alle Vermögensteile, die zum Aufbau und zur Ausstattung eines Betriebes nötig und langfristig bei der Landeshauptstadt München gebunden sind.

Anteil an der Einkommensteuer:
Den Kommunen stehen 15% des lokalen Aufkommens der Lohn- und Einkommensteuer sowie 12% der Zinsabschlagsteuer zu.

Bilanz/Vermögensrechnung:
Die Bilanz ist der Abschluss des Rechnungswesens für ein Haushaltsjahr in Form einer Gegenüberstellung von Vermögen (Aktiva) und Kapital (Passiva). Die Bilanz stellt alle bilanzierungsfähigen Vermögensgegenstände, Rechnungsabgrenzungen, Bankbestände, Schulden und das Eigenkapital aggregiert dar. Sie dient einmal als Übersicht für die Vermögens- und Schuldenlage der Landeshauptstadt München, andererseits ermöglicht sie die periodengerechte Darstellung der Ressourcen-verbräuche in der Ergebnisrechnung (z. B. Abschreibung des Anlagevermögens, Rückstellungen).

Eigenbetriebe:
Rechtlich unselbständige, jedoch außerhalb der allgemeinen Verwaltung als Sonder­vermögen geführte Betriebe mit Sonderrechtsform.

Eröffnungsbilanz:
Die Eröffnungsbilanz ist zu Beginn der Umstellung des Rechnungswesens auf die Doppik aufzustellen und dann zu Beginn eines neuen Geschäftsjahres. Sie enthält eine Gegenüberstellung des Vermögens und der Schulden der Landeshauptstadt München.

Finanzrechnung:
Die Finanzrechnung zeigt im Unterschied zur Ergebnisrechnung ausschließlich Zahlungs-ströme, also nach extern geleistete Ein- und Auszahlungen. Die Finanzrechnung zeigt die Veränderung der Position Bank und Kassenbestände der Bilanz im Jahresvergleich. Wichtig ist der Finanzplan, da mit seiner Hilfe der Stadtrat die Verwaltung ermächtigt Auszahlungen zu leisten. Die Finanzrechnung dient dem Stadtrat zum Plan-Ist-Vergleich. Weiterhin dient die Finanzrechnung der Kontrolle der Liquidität.

Grundstücksgleiche Rechte:
Bei den Grundstücksgleichen Rechten handelt es sich um dingliche Rechte, die den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen. Hierunter fallen u. a. Erbbaurechte, Dauerwohn- und Dauernutzungsrechte nach § 31 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) für Kindertagesstätteneinrichtungen sowie Grunddienstbarkeiten für den U-Bahn-Bau.

KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik):
Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung. Die Verordnung ist mit Wirkung vom 01.01.2007 in Kraft getreten.

Kraftfahrzeugsteuer:
Der Staat stellt den Gemeinden und Gemeindeverbänden 65 % des Aufkommens u.a. zweckgebunden für den Bau und den Erhalt von Gemeinde- und Kreisstraßen (Art 13 Abs. 1 FAG) und für den Bau von Abwasseranlagen zur Verfügung.

Passiva:
Die Passiva ist die Summe der Finanzierungsmittel, die auf der rechten Seite der Bilanz aufgeführt werden und die Mittelherkunft nachweisen. Die Passivseite stellt die Mittelherkunft eines Unternehmens dar. Sie gibt Auskunft darüber, in welchem Verhältnis das Vermögen durch Eigenkapital und Fremdkapital finanziert ist. Die Passivseite gliedert sich in die Positionen Eigenkapital, Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten, passive Rechnungsabgrenzung sowie unselbstständige Stiftungen.

Rechnungsabgrenzungen:
sind in der Bilanz auf der Aktivseite (aktive Rechnungsabgrenzung) und der Passivseite (passive Rechnungsabgrenzungen) zu finden. Ein Rechnungsabgrenzungsposten wird immer gebildet, wenn die Einzahlung oder Auszahlung vor dem tatsächlichen Ressourcenverbrauch erfolgt.
Sie dienen damit auch der Umsetzung des Ressourcenverbrauchskonzeptes, da mit ihrer Hilfe die Zuord-nung der Aufwendungen und Erträge zu den richtigen Haushaltsjahren erfolgt. Bilanziell können sie als Vermögenswerte oder Verpflichtungen der Landeshauptstadt München interpretiert werden.
Aktive Rechnungsabgrenzungen stellen Vermögen dar, da die Stadt bereits eine Auszahlung geleistet, aber noch keine entsprechende Leistung erhalten hat. Passive Rechnungsabgrenzungen stellen Verpflichtungen dar, da die Stadt bereits Geld erhalten, aber noch keine Leistungen erbracht hat.

Rückstellungen:
stellen Schulden der Landeshauptstadt München dar, da sie zukünftig zu Abflüssen finanzieller Mittel führen. Im Unterschied zu Verbindlichkeiten sind Rückstellungen hinsichtlich ihrer Existenz, Höhe oder Fälligkeit mit Unsicherheit behaftet. Rückstellungen dienen der richtigen Zuordnung von Aufwendungen zu den Haushaltsjahren. Durch die Bildung einer Rückstellung wird das Haushaltsjahr mit dem Aufwand belastet dem der Ressourcenverbrauch tatsächlich zuzurechnen ist. Die damit verbundene Auszahlung erfolgt erst in einem späteren Haushaltsjahr. Als Musterbeispiel können die Pensionsrück-stellungen benannt werden. Hier erfolgt die Zahlung der Pension erst zu einem späteren Zeitpunkt, nämlich nach der Pensionierung. Der Beamte/die Beamtin „verdient“ sich den Anspruch auf die Pension bereits in den Jahren seiner Tätigkeit für die Landeshauptstadt München. Damit muss auch das entsprechende Haushaltsjahr mit dem jeweiligen Aufwand belastet werden.

Schlüsselzuweisungen:
Anteil der Kommunen an den Landesanteilen der Gemeinschaftssteuern (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuerumlage). Die Schlüsselzu­weisungen bestimmen sich nach der durchschnittlichen Ausgabenbelastung und der Steuerkraft der einzelnen Gemeinden.

Schulden:
Schulden werden bilanziell in Verbindlichkeiten und Rückstellungen unterschieden. Rückstellungen sind hinsichtlich ihrer Existenz, Höhe oder Fälligkeit mit Unsicherheit behaftet, Verbindlichkeiten stellen sichere Zahlungsverpflichtungen der Landeshauptstadt München dar.

Sonderposten:
stellen die von der Landeshauptstadt München erhaltenen und bereits verwendeten investiven Zuwendungen Dritter, Schenkungen, Erschließungsbeiträge und Stellplatzablösen dar.
Sie werden passiviert, um dem Bruttoprinzip zu genügen, d. h. auf der Aktivseite wird der damit erworbene Vermögensgegenstand in voller Höhe bilanziert und auf der Passivseite wird ihm ein Sonderposten entgegengesetzt. Die Sonderposten werden analog zum geförderten Vermögensgegenstand aufgelöst. Damit vermindern die Auflösungen der Sonderposten die Abschreibungen und entlasten die Ergebnisrechnung.

Umlaufvermögen:
sind Vermögensgegenstände, die nicht dazu bestimmt sind dauernd der Aufgabenerfüllung der Landeshauptstadt München zu dienen. Sie befinden sich nur kurze Zeit im Unternehmen und dienen nicht, wie das Anlagevermögen, dauerhaft dem Geschäftsbetrieb.

Verbindlichkeiten:
im betriebswirtschaftlichen Sinne stehen Verbindlichkeiten für die Summe der noch offenen finanziellen Verpflichtungen gegenüber Lieferanten und sonstigen Gläubigern. Das Gegenstück zu Verbindlichkeiten sind Forderungen. Verbindlichkeiten sind sichere Zahlungsverpflichtungen der Landeshauptstadt München.

Zuweisungen des Landes für Schulen:
Zuschüsse zu den Lehrerkosten kommunaler weiterführender und berufsbildender Schulen nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz.

Zuweisung für den öffentlichen Personennahverkehr:
Zuweisungen für die Förderung von Investitionen, von Verkehrskooperationen und zur Abgeltung von Vorhaltekosten nach Art. 20 ff BayÖPNVG, die aus dem Landesaufkommen der Kraftfahrzeugsteuer entnommen werden.

Personal der Landeshauptstadt München
Das aufgeführte Zahlenmaterial entspricht den nachfolgenden Definitionen, die auch im Rahmen des stadtweiten Personalcontrollings (PeCon) Verwendung finden:

Die Daten umfassen den Gemeindehaushalt, die Eigenbetriebe und die rechtlich selbständige Stiftungen.

Aktiv Beschäftigte:
Alle Beschäftigten mit regelmäßigen Zahlungen. Dazu gehören unbefristet Beschäftigte, befristet Beschäftigte, Beschäftigte in Ausbildungsverhältnissen und sonstige budgetrelevante Beschäftigte (z.B. Bundesfreiwilligendienstleistende).

Beschäftigte in Ausbildungsverhältnissen (im weiteren Sinn):
Beamtenanwärter und -anwärterinnen, Baureferendare und -referendarinnen (technischer Dienst), Auszubildende (Ausbildung mit Abschlüssen IHK/HWK oder nach Berufsbildungsgesetz), praktizierende Studentinnen und Studenten, Praktikantinnen und Praktikanten, die sich in einem nach den Ausbildungs- bzw. Schul- und Studienordnungen vorgeschriebenen oder freiwilligen vertraglich geregeltem Praktikum befinden, bezahlte Volontäre. Hierzu gehören nicht Rechtsreferendare und Referendarinnen oder Praktikanten und /Praktikantinnen im Rahmen einer sog. „Schnupperlehre“.

Beschäftigte ohne Zahlungen:
Beschäftigte, die sich zu einem bestimmten Zeitpunkt in unbezahlter Beurlaubung befinden bzw. die aus sonstigen Gründen keine laufenden Zahlungen erhalten.

Eigenbetriebe:
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M)
Münchener Stadtentwässerung (MSE)
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
Markthallen München
Münchner Kammerspiele

Die Beschäftigten der Münchner Stadtgüter (ca. 40) sind nicht enthalten.

Rechtlich selbständige Stiftung:
Münchner Waisenhaus

Teilzeit:
Zahl der Teilzeitbeschäftigten aus familiären oder sonstigen Gründen ohne Altersteilzeit.

Unbefristet und befristet Beschäftigte:
Alle aktiv Beschäftigten ohne Beschäftigte im Ausbildungsverhältnis und budgetrelevant Beschäftigte (z.B. Beschäftigte im freiwilligem sozialem Jahr).
Als Basis für  die Jahrbuchauswertungen wird, wenn nicht anders angegeben, die Anzahl der unbefristet und befristet Beschäftigten verwendet.