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Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Sitzungsprotokolle


Stadtratsvollversammlung (Jahr 2016)  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.

Wortprotokolle der öffentlichen Sitzungen des Münchner Stadtrats

In der Regel einmal im Monat tritt der Münchner Stadtrat zu seiner Vollversammlung zusammen. Hier finden Sie die bisher erstellten Wortprotokolle (PDF-Dokumente).

Vollversammlung vom 24. Juli 2019

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Austritt von Herrn Stadtrat Marian Offman aus der CSU-Stadtratsfraktion
  • Änderung bei der Besetzung eines Verwaltungsbeiratsgebietes
  • Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums am St.-Jakobs-Platz 1
  • Machbarkeitsstudie am Standort Klinikum Harlaching
  • Vertretung der LHM im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH
  • Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2017 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
  • Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Preisverleihung „Münchner Lichtblicke“
  • Teilhabe am Arbeitsmarkt
  • Mietspiegel für München 2021
  • Ergebnis der Trägerschaftsauswahlverfahren Junges Quartier Obersendling
  • Ausreichung von Fördermitteln im Förderprogramm E-Taxi
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
  • Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
  • Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen
  • Olympiapark München, Bewerbung um eine Aufnahme in die UNESCO - Welterbeliste
  • Siedlung Ludwigsfeld, Grundsatzbeschluss
  • Pilotprojekt „Azubi-Wohnen“ am Hanns-Seidel-Platz im SO 3 (2)
  • Änderung des Flächennutzungsplanes (Knorr-Bremse AG)
  • Strukturkonzept für den Bereich der Eggarten-Siedlung - (Vertagungsantrag)
  • Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar
  • Finanzierung der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Max-Proebstl-Straße 4
  • Stadt vergibt in Zukunft Valentin-Karlstadt-Preis
  • NS-Dokumentationszentrum München
  • Ehrung von Herrn Stadtrat Dr. Babor mit der Jubiläumsmedaille in Gold
  • Vereidigung von Herrn Anton Biebl als berufsmäßiger Stadtrat
  • Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“
  • Bürgerbegehren „Radentscheid“
  • Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss
  • Mehrung von Umlegungsverfahren; Verkehrssicherheitskonzept
  • Aktuelle Situation in den Bürgerbüros
  • Stellenmehrung Wohnraumüberwachung
  • Situation und Bedarf in den Münchner Unterkunfts-Dependancen
  • Fortführung und Ausbau des Verpflegungsmodells
  • Vertretungsreserve für A3 und Sommerferienbezahlung
  • Neue Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München
  • Schutz vor antidemokratischen Aktivitäten auf Sportanlagen und Gaststätten
  • Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße
  • Städtische Wohnungsbaugesellschaften
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140 Dachauer Straße (östlich)
  • Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern
  • Begegnungszentrum mit sozialpädagogischer Betreuung
  • Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“
  • Strukturkonzept für den Bereich der Eggarten-Siedlung
  • Neukonzeption des Hermann-von-Siemens-Sportparks
  • Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit
  • Stadtwerke München GmbH - Kohleausstiegskonzept
  • Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020
  • Neufassung der Plakatierungsverordnung der Landeshauptstadt München

Vollversammlung vom 26. Juni 2019

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Verwaltungsbeiratsgebieten
  • Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums am St.-Jakobs-Platz 1
  • Mehrung von Umlegungsverfahren; notwendiger Personalbedarf im Kommunalreferat
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Einrichtung und Betrieb der Erhebungsstelle München
  • Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
  • NS-Dokumentationszentrum München
  • Anordnung der Radverkehrsanlagen
  • Sichere Kreuzungen für den Radverkehr
  • Vereidigung von Herrn Stadtrat Sven Wackermann
  • Münchenzulage / Jobticket
  • Ausweitung der Bewerbung um das UEFA Champions League Finale
  • Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  • Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
  • Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt“ und „Altstadt-Radlring“
  • Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
  • Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f
  • Gartenstädte
  • Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse Verkehrsuntersuchung
  • Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Sachstand u. weiteres Vorgehen
  • Kommission für Stadtgestaltung (KfStG)
  • Schulbauoffensive 2013 - 2030
  • Beitragsentlastung für die Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
  • Änderung der Badekleidungsverordnung für den Bereich der Isar
  • Sicherheitsdienst an der Isar
  • Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße

Vollversammlung vom 15. Mai 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Verleihung der Medaille „München leuchtet“ in Gold an Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Merk
  • Zum 100. Geburtstag des Personal- und Organisationsreferats
  • Ausscheiden von Herrn Stadtrat Josef Schmid aus dem Stadtrat: Nachrücken Sven Wackermann
  • Ausscheiden von Herrn Josef Schmid aus dem ehrenamtlichen Stadtrat: Besetzung versch. Positionen
  • Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
  • Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr
  • Öffentliche Toiletten in München
  • Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019
  • Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen
  • Luftreinhaltung
  • Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
  • Die Landeshauptstadt München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie
  • Bebauungsplan Nr. 1975a - „Alte Akademie“
  • Jahresbericht Europa und Internationales 2018
  • Reprivatisierung ehem. Vorkaufsrechtsobjekte
  • Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer

Vollversammlung vom 10. April 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2018
  • Bestellung des 2. BM der LHM, Herrn Manuel Pretzl, zum Eheschließungsstandesbeamten
  • Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
  • Münchner Nordosten - Erhöhung Gesamtkosten Ideenwettbewerb
  • Weiterentwicklung der Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung
  • Haushaltsverfahren 2020: Flexibilisierung des Haushaltsverfahrens
  • Betreuungsreferat für die StKM wechselt von der Stadtkämmerei zum RGU
  • Städtische Wohnungsbaugesellschaften: Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen
  • Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld
  • Kooperative Ganztagsbildung: Handlungssicherheit für den Ganztagskooperationspartner
  • Stadtwerke München GmbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrags
  • Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen für städtische Beschäftigte
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  • Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
  • Umgang mit unbebauten oder mit zum Abriss bestimmten Gebäuden
  • Fridays for Future
  • Außerhalb der Tagesordnung
  • Erhebung eines realen Mietspiegels
  • Israelitische Kultusgemeinde München
  • Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl

Vollversammlung vom 20. März 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Besetzung im Ältestenrat, Änderungen bei der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste
  • 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  • München lebt Europa. München wählt Europa. Städtische Informationskampagne zur Europawahl
  • Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
  • Partizipatives Kunstwerk zur Geschichte und Gegenwart der Sinti und Roma in München
  • NS-Dokumentationszentrum, Fortführung der Gremienstruktur
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Vereidigung von Herrn Clemens Baumgärtner als berufsmäßiger Stadtrat
  • Bewerbung der Landeshauptstadt München um eine Auszeichnung
  • München lebt Europa. München wählt Europa. Städtische Informationskampagne zur Europawahl
  • Die Landeshauptstadt München bekennt sich weiterhin zur Generalsanierung des Gasteigs
  • Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
  • Mietspiegel für München 2019
  • Markthallen München (MHM)
  • Luftreinhaltung, Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus den NO2-Messungen im Jahr 2018

Vollversammlung vom 13. Februar 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Austritt von Herrn Stadtrat Andre Wächter aus der LKR
  • Vertretung der LHM in den Aufsichtsgremien
  • Verwaltungs- und Personalausschuss als Auswahlkommission des Stadtrats
  • Oide Wiesn 2019 ff.
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Mobilitätsplan für München
  • Kostenfreie Führungen für Schulklassen durchs Rathaus
  • Bewerbung um die Ausrichtung des UEFA Champions League Finales 2021 der Herren
  • Münchner Nordosten
  • Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement
  • Hanns-Seidel-Platz

Vollversammlung vom 23. Januar 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Umbesetzung im Aufsichtsrat der MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Ablehnung der 3. Startbahn wegen Fluglärm
  • Umsetzung der elektronischen Rechnung in Europa
  • Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
  • Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“
  • Verordnung der LHM über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen
  • Zur Tagesordnung – Dringlichkeitsanträge Nr. 4878, 4880 und 4887
  • Luftreinhaltung – zusätzliche NO2-Messungen
  • Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
  • Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“
  • Räumungen von Wohnstätten obdachloser Menschen während der Kältewelle stoppen
  • Bericht über die Aufhebung der Entscheidung zur Gasteig-Sanierung
  • Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheiten in Bayern - Rettet die Bienen!"

Vollversammlung vom 19. Dezember 2018

Inhaltsverzeichnis

  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsgremien
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Bürgerbeteiligung in München
  • Weiterführung des Forschungsprojekts "Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich"
  • Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv
  • Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
  • Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2019
  • München setzt sich ein für eine Pflegekammer
  • Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
  • Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
  • Städtisches Klinik München GmbH (StKM)
  • München - divest now!
  • Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  • Vereidigung von Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann und Herrn StR Sebastian Weisenburger
  • Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
  • Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien
  • Haushaltsplan 2019, Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022, Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München, Finanz- und Investitionsplanung - Große Vorhaben in den kommenden Jahren, Haushalt 2019 Stellenplan, Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2018 der Stadtkämmerei, Haushaltsplan 2019, Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2019
  • Haushaltsplan 2019, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich
  • Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022
  • Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
  • Haushalt 2019 des Revisionsamts
  • Urbane Seilbahn Frankfurter Ring
  • Grundsteuerreform darf nicht die Mieterinnen und Mieter belasten
  • Verkehrsführung für den Baustellenverkehr des Oskar-von-Miller-Gymnasiums
  • Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen
  • Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
  • Weihnachtsrede

Vollversammlung vom 27. November 2018

Inhaltsverzeichnis

  • Zur Tagesordnung
  • Stadtwerke München GmbH
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn im „Mühlendorf“
  • Änderung/Erweiterung der Satzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien
  • it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Berufliche Integration von Migrantinnen und Migranten
  • Übernachtungsschutz in den Sommermonaten
  • Anmietung neuer Räumlichkeiten im Zuschussprojekt GOROD
  • Konzeption für „Bildung für nachhaltige Entwicklung“
  • Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und der Förderrichtlinie E-Taxi
  • Parkraummanagement in München
  • Wohnen in München VI
  • Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
  • Verkehrssicherheitskonzept
  • Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters
  • Besoldung der 2. Bürgermeisterin/ des 2. Bürgermeisters
  • Vereidigung von Herrn Christoph Frey als berufsmäßiger Stadtrat
  • Ausscheiden mehrerer Stadtratsmitglieder
  • Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Kulturreferates und des Planungsreferates
  • Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates
  • Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
  • Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f - Rücknahme der Räumungsklage
  • Grundsatzbeschluss „Zielplanung Feuerwachen 2020“
  • Würdigung Bürgerschaftlichen Engagements in München
  • Gründung IT-Berater GmbH: öffentlicher Teil
  • Abschlussbericht zur Abwärmenutzung in München
  • Nachprüfung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 06.11.2018

Wortprotokolle der öffentlichen Plenums-Sitzungen

In der Regel einmal im Monat tritt der Münchner Stadtrat zu seiner Vollversammlung zusammen. Links zu den bisher erstellten Wortprotokollen finden Sie hier.

Rats-Informations-System (RIS)

Vollversammlung vom 24. Oktober 2018

Inhaltsverzeichnis

  • Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
  • Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Gremien des RGRE
  • Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Ausschüssen des RGRE
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Deutsches Theater - Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • „Migration bewegt die Stadt“
  • Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung (GstHH):
  • Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer der NS-Regimes
  • Demokratie stärken
  • Fachbeirat Bürgerschaftliches Engagement
  • WLAN-Ausstattung von städtischen Unterkünften
  • Umstieg von LibreOffice auf Microsoft Office
  • Weiterentwicklung und Umsetzung von IT-Fachkarrieren
  • Stellenmehrbedarf für die Weiterentwicklung und Koordinierung als Grundlage für die Digitalisierung
  • Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt IV
  • Sachmittelbedarf P5 Personalentwicklung
  • Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
  • SKILLplus
  • Personalzuschaltung S-II-KJF/JA - Jugendkulturwerk
  • Verstetigung der Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Eltern
  • Bedarfsplanung und Neuausrichtung der Hilfen zur Erziehung
  • Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
  • Finanzierungsbeschluss zur Personalausweitung in der Großtagespflege
  • Förderung des Projekts IntegrationsBrücke (PIB)
  • Kleiderkammer DIAKONIA
  • Sicherung der gesundheitlichen Notversorgung Nichtversicherter
  • Soziale Wohnraumversorgung
  • Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2
  • Anmietung von Räumen für ein Münchner Lesbenzentrum
  • Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit
  • Befristete Personalzuschaltung in der Geschäftsstelle (S-III-LG)
  • Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in Bildung, Ausbildung und Arbeit
  • „Wohnen für Alle“
  • Personalzuschaltungen im Bereich der akuten Wohnungslosigkeit
  • Bürgerschaftliches Engagement
  • Weiterentwicklung des Erweiterten Klimaschutzprogramms (EKSP)
  • Unverzüglich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ziehen!
  • Weiterentwicklung Thea mobil
  • Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement im Referat für Gesundheit und Umwelt
  • Betriebliches Gesundheitsmanagement im Referat für Gesundheit und Umwelt
  • Stellenmehrbedarf Projektteam Luftreinhaltung
  • Parkraummanagement in München
  • Optimierung der Bebauungsplanverfahren, der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
  • PERSPEKTIVE MÜNCHEN
  • Olympiapark München
  • Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München
  • Wohnen in München VI
  • A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße (östlich)
  • UEFA EURO 2020
  • Position der LHM zum Weißbuch zur Zukunft der EU
  • Standortmarketing und internationale Wirtschaftsbeziehungen der LHM
  • Preiswesen der Landeshauptstadt München
  • Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw)
  • Inklusion im Kulturreferat 2017 - 2023
  • Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen
  • Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021
  • Kulturelles Bürgerschaftliches Engagement stärken
  • Ander Art Festival: Fortführung und Finanzierung sichern
  • Förderung Kinder- und Jugendtheater der freien Szene
  • Förderung von Kulturprojekten mit Geflüchteten
  • Förderung von Street Art und Graffiti in München
  • Personalbedarf des Sachgebiets Haushalts- und Rechnungswesen, Controlling im Kulturreferat
  • Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Neuaubing
  • Stellenbedarfe des Kreisverwaltungsreferates
  • Personalbedarf der Bußgeldstelle des Kreisverwaltungsreferates
  • Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2018
  • Umsetzung Eckdatenbeschluss
  • Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 - Gesamtschau
  • Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
  • Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost
  • Datenschutzreform 2018 – Teil 2
  • Städtisches Klinikum München GmbH Neubau Klinikum Harlaching
  • Anpassung der personellen Kapazitäten bei dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern, in der Zentralen Einheit für Wohnungslose und in der Fachberatung
  • Geänderte Rahmenbedingungen und Fördermodalitäten
  • Prävention und Versorgung bei weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)
  • 2. Stammstrecke und Neubau Hauptbahnhof
  • Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
  • Gewerbeflächenentwicklungsprogramm GEWI
  • Demokratische Spielregeln einhalten: Aufhebung und reguläre Stadtratsbehandlung der Allgemeinverfügung über Aufenthaltsverbote am Viktualienmarkt
  • Verabschiedung von StK Dr. Wolowicz als Stadtkämmerer und BM Schmid als 2. Bürgermeiste

Weitere Informationen (Rats-Informationssystem RIS)