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Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Sitzungsprotokolle


Wortprotokolle der öffentlichen Sitzungen des Münchner Stadtrats

In der Regel einmal im Monat tritt der Münchner Stadtrat zu seiner Vollversammlung zusammen. Hier finden Sie die bisher erstellten Wortprotokolle.

Vollversammlung vom 19. November 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar 2020 bis Juni 2020
  • Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018
  • Markthallen München (MHM) - Wirtschaftsplan der Markthallen München
  • Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen
  • Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim
  • Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Straße
  • Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
  • Besetzung im Ältestenrat
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
  • Organisationsentwicklung im Sozialreferat
  • Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung
  • Personalzuschaltung Wirtschaftliche Jugendhilfe
  • Finanzierung der Einrichtung LebensRäume
  • MÜNCHENSTIFT GmbH - Brandschutzmaßnahmen im Haus Rümannstraße
  • MÜNCHENSTIFT GmbH - Umbau eines Wohnbereiches in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße
  • Förderbedarf im Sozialreferat, Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement
  • Entfristung der Transferleistungen für freie Träger
  • Förderung des Projektes Integrations-Brücke (PIB)
  • Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise
  • Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung
  • Höhe der Regelsätze nach dem 12. Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
  • Zuschaltung einer Fachstelle zur Implementierung eines Gewaltschutzkonzeptes
  • Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen
  • Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe
  • Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission
  • Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze im Sofortunterbringungssystem
  • Städtische Notquartiere
  • Fortführung des Integrationskonzeptes im Wohnbauprogramm Wohnen für Alle
  • Nachbesserung der Sicherheitsstandards in den Wohn- und Mischprojekten
  • Anschlussfinanzierung der in 2015 und 2016 angemieteten Wohnungen
  • Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU)
  • Eine städtebauliche Erhaltungssatzung für das Gebiet der sog. „Ami-Siedlung“ erlassen
  • Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
  • Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt: Tal
  • Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen
  • Dauerhafte Ausweitung der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung (Variante 1)
  • Stadtwerke München GmbH - Konzept für den Ersatz vom Block 2 am Heizkraftwerk Nord
  • Vorprojekt zum Soft-/Hardwaretausch der ILS und der Not-ILS München
  • Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung;
  • Digitalisierung des Einsatzbetriebes, der Einsatzvorbereitung und der Einsatzvorbeugung
  • Winterstrand/Isarstrand im Winter
  • Förderung PV-Anlagen nicht einstellen!
  • Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
  • Pandemiebedingte Mehrbedarfe: Quarantäneplätze und Betriebskosten
  • Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie
  • Auszahlung von Unterkunfts- und Verpflegungskosten an die Münchner Jugendwohnheime
  • Darstellung der Erstattung von Bund und Land für entgangene Fahrkosteneinnahmen
  • Werden in München die Covid-positiven Menschen vom RGU bzw. schnellstmöglich kontaktiert?
  • Herr Schäuble (Leiter des Corona-Krisenstabs):
  • Beschlussfassung zu TOP A 1, Einsetzung eines Runden Tischs zur Begleitung der Krisenbewältigung
  • Beschlussfassung zu TOP C 1, Bewegungsspielräume erweitern - Museen wieder öffnen!
  • Beschlussfassung zu TOP A 6, Pandemiebedingte Mehrbedarfe:
  • Beschlussfassung zu TOP A 11, Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie
  • Beschlussfassung zu TOP B 81, Darstellung der Erstattung für entgangene Fahrkosteneinnahmen
  • Beschlussfassung zu TOP B 85, Anschlussfinanzierung Corona-Testzentrum Theresienwiese
  • Maßnahmen zur Unterstützung des Münchner Einzelhandels, der Hotellerie und Gaststätten
  • 50 Jahre Olympische Sommerspiele in München 1972
  • Haushalt 2021; Corona-bedingte Zusatzaufwendungen
  • Masterplan für den Standort Klinikum Harlaching
  • Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
  • Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
  • Ausweitung der Projekte diversity@school und Aufklärungsprojekt München e. V
  • Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München
  • Entfristung der Mittel für den Dolmetscherdienst für interne Dienststellen

Vollversammlung vom 21. Oktober 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Maskenpflicht in Sitzungen des Stadtrats und der Bezirksausschüsse
  • Themen ohne vorherige Sachentscheidung
  • Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge
  • Versorgung wohnungsloser Haushalte - Wohnprojekt für junge Erwachsene
  • Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge
  • München Klinik gGmbH (MüK) München Klinik Harlaching
  • Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2
  • Torso am Hauptbahnhof verhindern: 2. Stammstrecke bereits 2028 fertigstellen
  • Pop-up-Bike-Lanes verlängern
  • Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
  • Maßnahmen zum Infektionsschutz
  • Pop-up-Bike-Lanes verlängern
  • Wahl der Leitung des Mobilitätsreferats;
  • Pop-up-Bike-Lanes verlängern
  • Verkürzung der Amtszeit der berufsmäßigen Stadträtin Beatrix Zurek;
  • Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Referats für Gesundheit und Umwelt;
  • Corona-Virus SARS-CoV-2:
  • Neubau Hauptbahnhof München
  • Bestätigung des Kommandanten und der Stellvertreter der Kommandanten
  • Übernachtungsschutz - Unterstützung für Obdachlose
  • 1. Bericht Gleichstellung von Frauen und Männern
  • Bedürfnisse von jungen Menschen* in Krisenzeiten
  • Variantenvergleich - Truderinger Kurve und Truderinger Spange

Vollversammlung vom 30. September 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing
  • GEWOFAG Holding GmbH (GEWOFAG Holding), GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH
  • (GWG München), Vertretung der Landeshauptstadt München als Gesellschafterin
  • Erhaltungssatzung nach § 172 Abs . 1 Satz 1 Nr . 2 BauGB im 17. Stadtbezirk (Obergiesing-Fasangarten)
  • Fortführung und Stärkung des europäischen Informationszentrums München
  • Finanzierung des Finanzhaushaltes (Hoheitsbereich)
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Der OB möge die städtische Maskenpflicht im öffentlichen Raum abschaffen
  • Aktuelle Stunde gem. § 70 GeschO: Tarifverhandlungen / Streikmaßnahmen im öffentlichen Dienst
  • Berufsmäßige Stadträtin Frau Stephanie Jacobs; Verkürzung der Amtszeit
  • Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Gesundheitsreferats und eines Referats für Klima- und Umweltschutz
  • Entlastung von Familien mit Kindergartenkindern in Kindertageseinrichtungen
  • Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
  • Welche statistischen Werte bzgl. Covid-19-Infektionen zählen?
  • Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2020; Erlass der 1 . Nachtragshaushaltssatzung
  • Ausweitung der Betreuung und Unterbringung von LGBTI*-Geflüchteten
  • Mietspiegel für München 2021 als Indexfortschreibung des Mietspiegels für München 2019
  • Mehr Demokratie für unsere Münchner*innen: Kommunales Wahlrecht für alle!

Vollversammlung vom 22. Juli 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021
  • Olympiapark München GmbH;
  • Internationale Münchner Filmwochen GmbH
  • Vertretung des Stadtrats der LHM im Kuratorium der Stahlgruber Stiftung
  • Corona-Virus SARS-CoV-2 Erleichterungen für städtische Erbbaurechtsnehmer
  • Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2018 erstellten Jahresabschlüsse der LHM
  • Corona-Testzentrum auf der Theresienwiese
  • Bestellung der 2. Bürgermeisterin und der 3. Bürgermeisterin zur Standesbeamtin
  • Änderung der Satzung für die Stadtratskommission
  • Klimaneutrales München bis 2035 - Maßnahme 8:
  • Überführung der Themenfelder der Energiekommission
  • Förderrichtlinie E-Taxi München
  • Förderprogramm Energieeinsparung (FES):
  • Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
  • Erlass einer Erhaltungssatzung in Neuhausen
  • Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen e. V .
  • „Kombimodell 1+x“
  • Feststellung des Jahresabschlusses 2018
  • Jahresabschluss 2018, Beschluss über die Entlastung
  • Jahresabschluss der Landeshauptstadt München
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Sicherheit für Radler und ÖPNV Fahrgäste
  • Aktuellen Sachstand zum geplanten Umzug Amyna e. V. darstellen
  • Konzept für den Aufenthalt im Freien für Menschen
  • Food Trucks, Food Apes & Co.
  • Fraunhoferstraße und ihr Testergebnis
  • Eltern und private Kindertageseinrichtungen entlasten
  • Kommunaler Außendienst am Gärtnerplatz
  • Echte Solidarität mit Karstadt/Kaufhof zeigen
  • Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO)
  • Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien;
  • Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats
  • Mehr bezahlbare Wohnungen
  • Zur Tagesordnung
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integr. Landschaftsplanung, Brauerei Tegernseer Landstr. 337
  • Neubau Hanns-Seidel-Platz
  • Umsetzung des Sicherheitspakets Haushalt 2020 vom 13.05.2020
  • Haushaltsplan 2021 Eckdatenbeschluss
  • Zusätzliches Budget für die Recovery-Kampagne im Bereich Tourismus
  • „Sommer in der Stadt“ verlängern bis 4. Oktober
  • Innenstadt attraktiver machen - Parkgebühren erlassen
  • Gebührenerlass für Warenauslagen und Markisen
  • Sonntagsöffnung für Souvenirgeschäfte
  • Begrünung der Theresienwiese
  • Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
  • Gay Games - München bewirbt sich als Ausrichterstadt für das Jahr 2026
  • Corona-Virus SARS-CoV-2 - Erleichterungen für städtische Mieter
  • Corona-Virus SARS-CoV-2 - Reinigung in Verwaltungs- und Betriebsgebäuden
  • Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie
  • Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege
  • Klimaneutrales München bis 2035
  • Fachgutachten zur Erstellung eines Maßnahmenplans zur Erreichung der Klimaschutzziele
  • EU-Projekt Förderantrag „JUSTNature:
  • Stadtentwicklung für Feldmoching – Ludwigsfeld
  • Bayernkaserne - 1. Bauabschnitt
  • Mobilausbau fördern
  • Sommer in der Stadt, Kulturprogramm - Finanzierungsbedarf
  • Emission „Münchner Stadtanleihe“ 2020: ErgebnisberichtInformation zum Aktivierungsrückstand bei den Anlagen im Bau
  • Konzept für Aufenthalt im Freien für Menschen unter Quarantäne in Münchner Flüchtlingsunterkünften
  • Food Trucks, Food Apes & Co.
  • Kommunaler Außendienst am Gärtnerplatz

Vollversammlung vom 17. Juni 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Neubildung des Stadtrats: Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
  • Beanstandung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
  • Bestellung der Verwaltungsbeiräte
  • Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen e. V
  • Gasteig München GmbH - Vorsitz im Aufsichtsrat
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021
  • Berufung von Kommissionsmitgliedern
  • Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele - Einführung von Kurzarbeit
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Förderung des Radverkehrs in München - Leasingfahrräder
  • Evaluierung und Neuerlass der Fahrradabstellplatzsatzung
  • Unsinnige Kassenbonpflicht abschaffen!
  • München Klinik gGmbH (MüK) - aktuelles Medizinkonzept
  • Messestadt Riem, Kopfbau und Tribünenanlage
  • Eversbuschstr. 155: Umbau und Sanierung des städtischen Anwesens
  • Aufwandsentschädigung für die Mitglieder von GebKri, GKB und GEBHT
  • Erste Einschätzungen zu den Auswirkungen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets
  • Stadtsparkasse München; Neubestellung des Verwaltungsrates
  • Covid 19: Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung
  • Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128
  • Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona
  • Appell: Mietenstopp während der Corona-Krise
  • Corona-Monitoring über die Situation in der Münchner Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt
  • Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
  • Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019

Vollversammlung vom 13. Mai 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Sachstand zur Corona-Pandemie
  • Münchner Appell zur Vernunft
  • Künftiger Umgang mit Versammlungen während der Corona-Pandemie
  • Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten
  • Mehr Sicherheit für Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer
  • Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
  • Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse,
  • Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Bayerischer Städtetag
  • Unterstützung der Münchner Schausteller*innen
    in der Corona-Krise
  • Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
  • Auswertung zur Gewerbesteuer zu den Wirtschaftsgruppen des I. Quartals
  • Sicherheitspaket Haushalt 2020

Vollversammlung vom 4. Mai 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Zweite*r Bürgermeister*in
  • Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Dritte*r Bürgermeister*in
  • Ausstattung der Parteien und Wählergruppen des neu gewählten Stadtrats; Bürokosten
  • Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister
  • Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
  • Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters  
  • Wahl der berufsmäßigen 3. Bürgermeisterin oder des berufsmäßigen 3. Bürgermeisters
  • Erlass einer Geschäftsordnung
  • Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister
  • Bestellung der Mitglieder des Ältestenrats

Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat vom 29. April 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Tagesordnungspunkte ohne gesonderte Behandlung
  • Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen
  • Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
  • Corona-Virus SARS-CoV-2
  • Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
  • Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128
  • Wohnbebauung über Parkplätzen
  • Stadt setzt ein Zeichen mit zukunftsweisendem Verwaltungszentrum im neuen Hauptbahnhof
  • Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  • Finanzierung der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Tischlerstraße 30
  • Versorgung wohnungsloser Haushalte
  • Verlängerung des Maßnahmenpakets des Sozialreferats gegen die SARS-CoV-2-Pandemie
  • Schutzmasken in städtischen Kindertageseinrichtungen
  • Kritische Finanzlage offen legen
  • Außerhalb der Tagesordnung

Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat vom 8. April 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Tagesordnungspunkte ohne gesonderte Behandlung
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
  • Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching - Ludwigsfeld
  • NS-Dokumentationszentrum München Neue Gremienstruktur
  • Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
  • Maßnahmenpaket des Sozialreferats gegen die SARS-CoV-2 Pandemie
  • Corona-Pandemie: Solidarische Flüchtlingspolitik garantieren
  • Zukunft des Kindermuseums München - Grundsatzbeschluss
  • Neuentwicklung des Großmarktgeländes
  • Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118
  • Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128
  • Umsetzung des „Gute-KiTa-Gesetzes“ in städtischen Kindertageseinrichtungen

Vollversammlung vom 18. März 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Änderung der Geschäftsordnung aufgrund der Corona-Pandemie
  • Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August bis Dezember 2019
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018
  • Perspektive München
  • Teilnahme der Forstverwaltung und der Stadtgüter München am Zentralen Landwirtschaftsfest
  • Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung
  • Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Schaffung des Stadtbezirks Freimann bis 15.03.2020
  • Technologieoffene Förderung der Batteriespeicher im Förderprogramm Energieeinsparung
  • Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04
  • Überprüfung und Erlass von Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 25 - Laim
  • Corona-Virus SARS-CoV-2; Sofortmaßnahmen, gegebenenfalls Bekanntgabe von dringlichen Anordnungen

Vollversammlung vom 19. Februar 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Bebauungsplan Nr. 1975a
  • Das M-WLAN auch auf die Sperrengeschosse ausweiten
  • EIT Urban Mobility - Beteiligung der Landeshauptstadt München in der Association
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM
  • Siedlungsschwerpunkt Freiham
  • Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  • Umsetzung des Radbegehrens endlich veröffentlichen
  • Kinderbetreuung in München verbessern
  • Sofortige Entlastung für Münchner Mieter:
  • Kostenloses ÖPNV-Ticket für Aktive der Freiwilligen Feuerwehr
  • Ausschreibung der Stelle der Leitung des Mobilitätsreferats
  • Bebauungsplan Nr. 1975 a; Neuhauser Straße (nördlich), Kapellenstraße (östlich) - „Alte Akademie“
  • Aufstellen von Heizpilzen, die mit Ökostrom betrieben werden, erlauben!
  • Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
  • Mobilitätsplan für München
  • Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive
  • Umsetzung des Radbegehrens endlich veröffentlichen
  • Sofortige Entlastung für Münchner Mieter: Die Grundsteuer jetzt senken

Vollversammlung vom 22. Januar 2020

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss .
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) .
  • Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität „München emobil“
  • Kinderärztliche Versorgung in München gleichmäßig verteilen
  • Vereidigung von Frau Stadträtin StRin Fiorentino - Wall
  • Vergabeverfahren zur Errichtung und Betrieb von Ladeeinrichtungen
  • Jubiläumsstiftung Der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“
  • Bewerbung der Landeshauptstadt München und des Freistaates Bayern für die League of
  • Legends European Championship 2021
  • Angestrebte Verbesserungen bei der Ballungsraumzulage für Beamtinnen und Beamte
  • Altstadt-Radlring: Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach Fertigstellung der Tiefgaragen
  • Kommunaler Wohnungsfonds
  • Baumpflanzaktionen für München
  • Personalbedarf Ausländerbehörde, Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Vollversammlung vom 18. Dezember 2019

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Ausscheiden von Herrn StR Gerhard Mayer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der LHM;
  • Nachrücken von Frau Isabella Fiorentino - Wall in den ehrenamtlichen Stadtrat der LHM
  • Ausscheiden von Herrn StR Gerhard Mayer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der LHM; Änderung bei der Besetzung verschiedener Gremien
  • Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
  • Kostenerstattungsansprüche gegen die überörtlichen Kostenträger
  • Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement
  • Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen
  • Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der LHM (Mieterbeiratssatzung)
  • Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII
  • Hachinger Tal
  • Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
  • Städtisches Klinikum München GmbH (Münchenklinik) - Beteiligungssteuerung Ziele 2020
  • Stiftungsvermögensverwaltung; Optimierung der Anlagestrategie
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Erhöhung Budgetansatz Sozialreferat: Finanzierung Zuschusserhöhung Mädchenprojekt „Amanda“
  • Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich
  • Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023
  • Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
  • Haushalt 2020 - des Revisionsamts - des Personal- und Organisationsreferats - des IT-Referats - des Sozialreferats - des Referats für Gesundheit und Umwelt - des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - des Referats für Bildung und Sport - des Referats für Arbeit und Wirtschaft - des Baureferats - des Kommunalreferats - des Kulturreferats - des Kreisverwaltungsreferats - der Stadtkämmerei
  • Haushalt 2020, Stellenplan
  • Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 bis 2023
  • Finanz- und Investitionsplanung, Große Vorhaben u. Sonstige Vorhaben in d. kommenden Jahren
  • Münchenzulage für alle Beschäftigten der Beteiligungsgesellschaften
  • Digitalisierung im KVR
  • Anschlussbereiche westlich/östlich der Ludwigsbrücken
  • Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ - Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung Teil I
  • Bessere Luft und bessere Mobilitätsoptionen bei und für die Großmarkthalle
  • #opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer
  • Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats
  • Ausschreibung der Stelle der Leitung des Mobilitätsreferates
  • Markthallen München (MHM) - Feuerwerksverbot auf dem Viktualienmarkt
  • Bayr. Versöhnungsgesetz II/Grundsatzbeschluss „Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030“
  • Klimaschutz - den Worten müssen Taten folgen II
  • Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs, Ausbildungsticket
  • Schulbauoffensive 2013 - 2030
  • Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik), Gründung einer „Bau Projektgesellschaft mbH“

Vollversammlung vom 27. November 2019

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Rechnungsprüfung; Stellenmehrbedarf für die Bereiche Kassenprüfung
  • Genehmigung der Sitzungsprotokolle
  • Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO)
  • Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat
  • Modernisierung der Zahlungsvorgänge bei der Münchner Stadtbibliothek;
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Digitalisierung im KVR
  • Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2020
  • IT-Vorhaben „Einführung einer standardisierten IT-Lösung
  • Sourcing- und Cloud-Strategie der Landeshauptstadt München
  • München gegen Armut - Maßnahmen zur Vermeidung und
  • Soziale Infrastruktur
  • Mietspiegel für München 2021
  • Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
  • „München elektrisier t - Me“
  • Klimaschutzkampagne München Cool City zur Aktivierung
  • Regelförderung von Umwelt und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020
  • Mittelumschichtung im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms
  • Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020
  • Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
  • Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030“
  • UEFA EURO 2020
  • Erhalt und Weiterentwicklung der Olympia-Regattaanlage
  • Koordinierungsstelle für den Vereinssport
  • Ehemalige Synagoge in der Reichenbachstraße 27
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Austritt von Herrn Stadtrat Johann Sauerer aus der CSU-Fraktion und Eintritt in die ÖDP
  • Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung
  • Neue, nonterritoriale Büroraumkonzepte
  • Sanierungsgebiet „Aubing - Neuaubing - Westkreuz“
  • Stadtwerke München GmbH - Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens „Raus aus der Steinkohle“
  • Digitale Bildungsinfrastruktur an Münchner Bildungseinrichtungen
  • Münchner Nordosten
  • Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße
  • Veranstaltungen politischer Parteien nicht verhindern
  • Geoinformationsmanagement im Baureferat
  • Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
  • Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen
  • Markthallen München (MHM);
  • Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020
  • Verminderung von Rechtsabbiegeunfällen mit Hilfe von Trixispiegeln
  • Keine Fahrscheinkontrollen anlässlich des Klimastreiks

Vollversammlung vom 23. Oktober 2019

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
  • Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
  • Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung
  • Erhöhung der städtischen Finanzreserve „Tilgungs- und Investitionsreserve“
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Städtische Kantinen
  • PaketPost-Areal
  • Beginn des Christkindlmarkts neu regeln
  • Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
  • Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2019
  • Bezahlung bei Teilzeitberufsausbildung und Teilzeitstudium
  • Luftreinhaltung
  • Austritt von Frau Stadträtin Birgit Volk aus der SPD-Fraktion
  • Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
  • Zustimmung zur Neufassung der örtlichen Tarifvereinbarung A35
  • Erhöhung der städtischen Finanzreserve
  • Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes
  • Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Vollversammlung vom 2. Oktober 2019

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
  • Änderung bei der Besetzung des Kreisverwaltungsausschusses
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München
  • In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen!
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Die städtischen Unternehmen entwickeln Konzepte zum Umgang mit sexueller Gewalt
  • Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017 - 2021
  • Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen
  • Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  • Basisinfrastruktur zur weiteren Digitalisierung der Münchner Bildungseinrichtungen
  • „Klimaschutz - den Worten müssen Taten folgen IV - LH München als Energieverbraucher“
  • Änderung der Bezirksausschuss-Satzung
  • Stadtweites Workforce Management System (WFM)
  • Änderung des Flächennutzungsplanes Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich
  • Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern;
  • Ergebnisse der Baulandkommission
  • Vertretung der LHM in den Aufsichtsräten der Stadtwerke München GmbH
  • München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus
  • Änderung der Satzung der L HM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
  • Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
  • München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
  • Austritt von Stadtrat Alexander Reissl aus der SPD-Fraktion und Eintritt in die CSU-Fraktion

Vollversammlung vom 24. Juli 2019

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Austritt von Herrn Stadtrat Marian Offman aus der CSU-Stadtratsfraktion
  • Änderung bei der Besetzung eines Verwaltungsbeiratsgebietes
  • Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums am St.-Jakobs-Platz 1
  • Machbarkeitsstudie am Standort Klinikum Harlaching
  • Vertretung der LHM im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH
  • Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2017 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
  • Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Preisverleihung „Münchner Lichtblicke“
  • Teilhabe am Arbeitsmarkt
  • Mietspiegel für München 2021
  • Ergebnis der Trägerschaftsauswahlverfahren Junges Quartier Obersendling
  • Ausreichung von Fördermitteln im Förderprogramm E-Taxi
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
  • Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
  • Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen
  • Olympiapark München, Bewerbung um eine Aufnahme in die UNESCO - Welterbeliste
  • Siedlung Ludwigsfeld, Grundsatzbeschluss
  • Pilotprojekt „Azubi-Wohnen“ am Hanns-Seidel-Platz im SO 3 (2)
  • Änderung des Flächennutzungsplanes (Knorr-Bremse AG)
  • Strukturkonzept für den Bereich der Eggarten-Siedlung - (Vertagungsantrag)
  • Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar
  • Finanzierung der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Max-Proebstl-Straße 4
  • Stadt vergibt in Zukunft Valentin-Karlstadt-Preis
  • NS-Dokumentationszentrum München
  • Ehrung von Herrn Stadtrat Dr. Babor mit der Jubiläumsmedaille in Gold
  • Vereidigung von Herrn Anton Biebl als berufsmäßiger Stadtrat
  • Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“
  • Bürgerbegehren „Radentscheid“
  • Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss
  • Mehrung von Umlegungsverfahren; Verkehrssicherheitskonzept
  • Aktuelle Situation in den Bürgerbüros
  • Stellenmehrung Wohnraumüberwachung
  • Situation und Bedarf in den Münchner Unterkunfts-Dependancen
  • Fortführung und Ausbau des Verpflegungsmodells
  • Vertretungsreserve für A3 und Sommerferienbezahlung
  • Neue Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München
  • Schutz vor antidemokratischen Aktivitäten auf Sportanlagen und Gaststätten
  • Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße
  • Städtische Wohnungsbaugesellschaften
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140 Dachauer Straße (östlich)
  • Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern
  • Begegnungszentrum mit sozialpädagogischer Betreuung
  • Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“
  • Strukturkonzept für den Bereich der Eggarten-Siedlung
  • Neukonzeption des Hermann-von-Siemens-Sportparks
  • Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit
  • Stadtwerke München GmbH - Kohleausstiegskonzept
  • Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020
  • Neufassung der Plakatierungsverordnung der Landeshauptstadt München

Vollversammlung vom 26. Juni 2019

Behandelte Themen (Zum Protokoll siehe unten)

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Verwaltungsbeiratsgebieten
  • Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums am St.-Jakobs-Platz 1
  • Mehrung von Umlegungsverfahren; notwendiger Personalbedarf im Kommunalreferat
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Einrichtung und Betrieb der Erhebungsstelle München
  • Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
  • NS-Dokumentationszentrum München
  • Anordnung der Radverkehrsanlagen
  • Sichere Kreuzungen für den Radverkehr
  • Vereidigung von Herrn Stadtrat Sven Wackermann
  • Münchenzulage / Jobticket
  • Ausweitung der Bewerbung um das UEFA Champions League Finale
  • Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  • Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
  • Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt“ und „Altstadt-Radlring“
  • Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
  • Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f
  • Gartenstädte
  • Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse Verkehrsuntersuchung
  • Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Sachstand u. weiteres Vorgehen
  • Kommission für Stadtgestaltung (KfStG)
  • Schulbauoffensive 2013 - 2030
  • Beitragsentlastung für die Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
  • Änderung der Badekleidungsverordnung für den Bereich der Isar
  • Sicherheitsdienst an der Isar
  • Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße

Vollversammlung vom 15. Mai 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Verleihung der Medaille „München leuchtet“ in Gold an Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Merk
  • Zum 100. Geburtstag des Personal- und Organisationsreferats
  • Ausscheiden von Herrn Stadtrat Josef Schmid aus dem Stadtrat: Nachrücken Sven Wackermann
  • Ausscheiden von Herrn Josef Schmid aus dem ehrenamtlichen Stadtrat: Besetzung versch. Positionen
  • Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
  • Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr
  • Öffentliche Toiletten in München
  • Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019
  • Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen
  • Luftreinhaltung
  • Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
  • Die Landeshauptstadt München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie
  • Bebauungsplan Nr. 1975a - „Alte Akademie“
  • Jahresbericht Europa und Internationales 2018
  • Reprivatisierung ehem. Vorkaufsrechtsobjekte
  • Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer

Vollversammlung vom 10. April 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2018
  • Bestellung des 2. BM der LHM, Herrn Manuel Pretzl, zum Eheschließungsstandesbeamten
  • Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
  • Münchner Nordosten - Erhöhung Gesamtkosten Ideenwettbewerb
  • Weiterentwicklung der Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung
  • Haushaltsverfahren 2020: Flexibilisierung des Haushaltsverfahrens
  • Betreuungsreferat für die StKM wechselt von der Stadtkämmerei zum RGU
  • Städtische Wohnungsbaugesellschaften: Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen
  • Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld
  • Kooperative Ganztagsbildung: Handlungssicherheit für den Ganztagskooperationspartner
  • Stadtwerke München GmbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrags
  • Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen für städtische Beschäftigte
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  • Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
  • Umgang mit unbebauten oder mit zum Abriss bestimmten Gebäuden
  • Fridays for Future
  • Außerhalb der Tagesordnung
  • Erhebung eines realen Mietspiegels
  • Israelitische Kultusgemeinde München
  • Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl

Vollversammlung vom 20. März 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Besetzung im Ältestenrat, Änderungen bei der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste
  • 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  • München lebt Europa. München wählt Europa. Städtische Informationskampagne zur Europawahl
  • Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
  • Partizipatives Kunstwerk zur Geschichte und Gegenwart der Sinti und Roma in München
  • NS-Dokumentationszentrum, Fortführung der Gremienstruktur
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Vereidigung von Herrn Clemens Baumgärtner als berufsmäßiger Stadtrat
  • Bewerbung der Landeshauptstadt München um eine Auszeichnung
  • München lebt Europa. München wählt Europa. Städtische Informationskampagne zur Europawahl
  • Die Landeshauptstadt München bekennt sich weiterhin zur Generalsanierung des Gasteigs
  • Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
  • Mietspiegel für München 2019
  • Markthallen München (MHM)
  • Luftreinhaltung, Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus den NO2-Messungen im Jahr 2018

Vollversammlung vom 13. Februar 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Austritt von Herrn Stadtrat Andre Wächter aus der LKR
  • Vertretung der LHM in den Aufsichtsgremien
  • Verwaltungs- und Personalausschuss als Auswahlkommission des Stadtrats
  • Oide Wiesn 2019 ff.
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Mobilitätsplan für München
  • Kostenfreie Führungen für Schulklassen durchs Rathaus
  • Bewerbung um die Ausrichtung des UEFA Champions League Finales 2021 der Herren
  • Münchner Nordosten
  • Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement
  • Hanns-Seidel-Platz

Vollversammlung vom 23. Januar 2019

Inhaltsverzeichnis

  • Umbesetzung im Aufsichtsrat der MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Ablehnung der 3. Startbahn wegen Fluglärm
  • Umsetzung der elektronischen Rechnung in Europa
  • Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
  • Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“
  • Verordnung der LHM über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen
  • Zur Tagesordnung – Dringlichkeitsanträge Nr. 4878, 4880 und 4887
  • Luftreinhaltung – zusätzliche NO2-Messungen
  • Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
  • Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“
  • Räumungen von Wohnstätten obdachloser Menschen während der Kältewelle stoppen
  • Bericht über die Aufhebung der Entscheidung zur Gasteig-Sanierung
  • Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheiten in Bayern - Rettet die Bienen!"

Vollversammlung vom 19. Dezember 2018

Inhaltsverzeichnis

  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsgremien
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Bürgerbeteiligung in München
  • Weiterführung des Forschungsprojekts "Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich"
  • Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv
  • Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
  • Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2019
  • München setzt sich ein für eine Pflegekammer
  • Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
  • Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
  • Städtisches Klinik München GmbH (StKM)
  • München - divest now!
  • Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  • Vereidigung von Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann und Herrn StR Sebastian Weisenburger
  • Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
  • Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien
  • Haushaltsplan 2019, Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022, Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München, Finanz- und Investitionsplanung - Große Vorhaben in den kommenden Jahren, Haushalt 2019 Stellenplan, Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2018 der Stadtkämmerei, Haushaltsplan 2019, Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2019
  • Haushaltsplan 2019, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich
  • Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022
  • Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
  • Haushalt 2019 des Revisionsamts
  • Urbane Seilbahn Frankfurter Ring
  • Grundsteuerreform darf nicht die Mieterinnen und Mieter belasten
  • Verkehrsführung für den Baustellenverkehr des Oskar-von-Miller-Gymnasiums
  • Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen
  • Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
  • Weihnachtsrede

Vollversammlung vom 27. November 2018

Inhaltsverzeichnis

  • Zur Tagesordnung
  • Stadtwerke München GmbH
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn im „Mühlendorf“
  • Änderung/Erweiterung der Satzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien
  • it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Berufliche Integration von Migrantinnen und Migranten
  • Übernachtungsschutz in den Sommermonaten
  • Anmietung neuer Räumlichkeiten im Zuschussprojekt GOROD
  • Konzeption für „Bildung für nachhaltige Entwicklung“
  • Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und der Förderrichtlinie E-Taxi
  • Parkraummanagement in München
  • Wohnen in München VI
  • Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
  • Verkehrssicherheitskonzept
  • Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters
  • Besoldung der 2. Bürgermeisterin/ des 2. Bürgermeisters
  • Vereidigung von Herrn Christoph Frey als berufsmäßiger Stadtrat
  • Ausscheiden mehrerer Stadtratsmitglieder
  • Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Kulturreferates und des Planungsreferates
  • Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates
  • Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
  • Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f - Rücknahme der Räumungsklage
  • Grundsatzbeschluss „Zielplanung Feuerwachen 2020“
  • Würdigung Bürgerschaftlichen Engagements in München
  • Gründung IT-Berater GmbH: öffentlicher Teil
  • Abschlussbericht zur Abwärmenutzung in München
  • Nachprüfung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 06.11.2018

Wortprotokolle der öffentlichen Plenums-Sitzungen

In der Regel einmal im Monat tritt der Münchner Stadtrat zu seiner Vollversammlung zusammen. Links zu den bisher erstellten Wortprotokollen finden Sie hier.

Rats-Informations-System (RIS)

Vollversammlung vom 24. Oktober 2018

Inhaltsverzeichnis

  • Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
  • Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Gremien des RGRE
  • Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Ausschüssen des RGRE
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Deutsches Theater - Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • „Migration bewegt die Stadt“
  • Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung (GstHH):
  • Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer der NS-Regimes
  • Demokratie stärken
  • Fachbeirat Bürgerschaftliches Engagement
  • WLAN-Ausstattung von städtischen Unterkünften
  • Umstieg von LibreOffice auf Microsoft Office
  • Weiterentwicklung und Umsetzung von IT-Fachkarrieren
  • Stellenmehrbedarf für die Weiterentwicklung und Koordinierung als Grundlage für die Digitalisierung
  • Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt IV
  • Sachmittelbedarf P5 Personalentwicklung
  • Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
  • SKILLplus
  • Personalzuschaltung S-II-KJF/JA - Jugendkulturwerk
  • Verstetigung der Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Eltern
  • Bedarfsplanung und Neuausrichtung der Hilfen zur Erziehung
  • Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
  • Finanzierungsbeschluss zur Personalausweitung in der Großtagespflege
  • Förderung des Projekts IntegrationsBrücke (PIB)
  • Kleiderkammer DIAKONIA
  • Sicherung der gesundheitlichen Notversorgung Nichtversicherter
  • Soziale Wohnraumversorgung
  • Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2
  • Anmietung von Räumen für ein Münchner Lesbenzentrum
  • Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit
  • Befristete Personalzuschaltung in der Geschäftsstelle (S-III-LG)
  • Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in Bildung, Ausbildung und Arbeit
  • „Wohnen für Alle“
  • Personalzuschaltungen im Bereich der akuten Wohnungslosigkeit
  • Bürgerschaftliches Engagement
  • Weiterentwicklung des Erweiterten Klimaschutzprogramms (EKSP)
  • Unverzüglich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ziehen!
  • Weiterentwicklung Thea mobil
  • Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement im Referat für Gesundheit und Umwelt
  • Betriebliches Gesundheitsmanagement im Referat für Gesundheit und Umwelt
  • Stellenmehrbedarf Projektteam Luftreinhaltung
  • Parkraummanagement in München
  • Optimierung der Bebauungsplanverfahren, der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
  • PERSPEKTIVE MÜNCHEN
  • Olympiapark München
  • Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München
  • Wohnen in München VI
  • A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße (östlich)
  • UEFA EURO 2020
  • Position der LHM zum Weißbuch zur Zukunft der EU
  • Standortmarketing und internationale Wirtschaftsbeziehungen der LHM
  • Preiswesen der Landeshauptstadt München
  • Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw)
  • Inklusion im Kulturreferat 2017 - 2023
  • Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen
  • Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021
  • Kulturelles Bürgerschaftliches Engagement stärken
  • Ander Art Festival: Fortführung und Finanzierung sichern
  • Förderung Kinder- und Jugendtheater der freien Szene
  • Förderung von Kulturprojekten mit Geflüchteten
  • Förderung von Street Art und Graffiti in München
  • Personalbedarf des Sachgebiets Haushalts- und Rechnungswesen, Controlling im Kulturreferat
  • Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Neuaubing
  • Stellenbedarfe des Kreisverwaltungsreferates
  • Personalbedarf der Bußgeldstelle des Kreisverwaltungsreferates
  • Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2018
  • Umsetzung Eckdatenbeschluss
  • Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 - Gesamtschau
  • Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
  • Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost
  • Datenschutzreform 2018 – Teil 2
  • Städtisches Klinikum München GmbH Neubau Klinikum Harlaching
  • Anpassung der personellen Kapazitäten bei dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern, in der Zentralen Einheit für Wohnungslose und in der Fachberatung
  • Geänderte Rahmenbedingungen und Fördermodalitäten
  • Prävention und Versorgung bei weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)
  • 2. Stammstrecke und Neubau Hauptbahnhof
  • Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
  • Gewerbeflächenentwicklungsprogramm GEWI
  • Demokratische Spielregeln einhalten: Aufhebung und reguläre Stadtratsbehandlung der Allgemeinverfügung über Aufenthaltsverbote am Viktualienmarkt
  • Verabschiedung von StK Dr. Wolowicz als Stadtkämmerer und BM Schmid als 2. Bürgermeiste

Weitere Informationen (Rats-Informationssystem RIS)