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"Europäische Städtekoalition gegen Rassismus" und "Europäische Charta zum Schutz der Menschenrechte in der Stadt"


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against racism

München ist seit Anfang 2009 Mitglied in der „Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus“. Diese Städtekoalition geht auf eine Initiative der UNESCO zurück, ebenso wie die „Europäische Charta zum Schutz der Menschenrechte in der Stadt“. Die Charta hat München im Jahr 2005 unterzeichnet. Beide Netzwerke stehen in einem engen inhaltlichen Zusammenhang und ergänzen sich gegenseitig. Sie verfolgen das Ziel, auf kommunaler Ebene eine Kultur der Menschenrechte zu unterstützen, sowie praktische Handlungsvorschläge gegen Rassismus und Diskriminierung aufzuzeigen. Als gemeinsame Grundlage dient der „Zehn-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus“. Er stellt das zentrale Instrument zur Umsetzung und Bewertung der Maßnahmen dar, die die Städte in ihrem Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit entwickelt haben.

Der Stadtrat hat sich in seinem Grundlagenbeschluss zum Beitritt Münchens zur „Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus“ am 19.11.2008 (vgl. Stadtratsbeschlüsse) dafür ausgesprochen, die Berichterstattung für beide Städtenetzwerke zu bündeln und der UNESCO als begutachtendes Organ für die Umsetzung des 10-Punkte-Aktionsplanes einen gemeinsamen Bericht vorzulegen. Mit der Beitrittserklärung haben sich die Städte verpflichtet, alle zwei Jahre einen Bericht ihrer Aktivitäten zur Umsetzung des 10-Punkte-Aktionsplanes abzugeben. Der erste gemeinsame Bericht wurde dem Stadtrat am 19.10.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V06838) und im Anschluss der UNESCO vorgelegt. Das Ergebnis liegt zwischenzeitlich vor. Das Ergebnis für München ist sehr positiv und kann sich sehen lassen.

Auf großes Interesse stieß u.a. "das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm“, das als eines der zentralen Instrumente der Münchner Arbeitsmarktpolitik angesehen wird. Im Münchner Bericht wurde erwähnt, dass dieses Programm mehr als 100 geförderte Maßnahmen umfasst. Insbesondere hier ist die UNESCO an mehreren Ausführungen interessiert und bittet, diese im nächsten Bericht näher zu beschreiben. Zwischenzeitlich wurde München von der Deutschen UNESCO-Kommission am 5. Juni für ihre herausragende Bildungsarbeit als Stadt der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" ausgezeichnet.