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Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Infektionsschutz in Gastronomiebetrieben


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    Vorgaben für Gastronomiebetriebe zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus

    Spezielle Vorgaben für Gastronomiebetriebe zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus bis auf Weiteres

    Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen zu halten.

    Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen.

    Der Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort ist untersagt.
    Der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum ist untersagt. 

    Sofern Sie die Räumlichkeiten Ihrer Gaststätte während des Lockdowns anderweitig nutzen möchten, wenden Sie sich zur Abklärung bitte an Ihre zuständige Bezirksinspektion.

    Veranstaltungen, Versammlungen, Ansammlungen sowie öffentliche Festivitäten sind untersagt, ausgenommen sind verfassungsrechtlich geschützte Bereiche (zum Beispiel Gottesdienste oder Versammlungen nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz).

    Mitteilung zur Jahresfrist bei Gaststättenbetrieben

    Erlischt die Gaststättenerlaubnis auch nach einem Jahr coronabedingter Betriebsschließung?

    In der Landeshauptstadt werden keine Gaststättenerlaubnisse wegen coronabedingter Maßnahmen ihre Gültigkeit verlieren. Dazu hat die Stadt mit einer Allgemeinverfügung (PDF, 76 KB) aufgrund der coronabedingten Ausnahmesituation die Erlöschensfrist gemäß Gaststättengesetz einheitlich bis 31. August 2022 verlängert.
    Eigentlich würden Gaststättenerlaubnisse erlöschen, wenn sie über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht beansprucht werden. Betroffen wären vor allem Diskotheken und Bars, die seit inzwischen einem Jahr aus infektionsschutzrechtlichen Gründen nicht öffnen können.

    Betriebskantinen

    Betriebskantinen dürfen nur unter den Voraussetzungen des § 13 Absatz 3 der 12. BayIfSMV betrieben werden. Insbesondere muss der Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort für die Betriebsabläufe zwingend erforderlich sein.

    Auf Verlangen der Behörden hat der Arbeitgeber die konkreten Betriebs- und Arbeitsabläufe darzulegen und darzustellen, inwiefern ein Verzehr von mitnahmefähigen Speisen und Getränken am jeweiligen Arbeitsplatz nicht möglich ist oder der Verzehr in der Kantine zur Vermeidung zusätzlicher Infektionsrisiken im Betrieb zwingend erforderlich ist. Der Betreiber hat zudem ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

    Rechtliche Grundlage

    12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

    Die Grundlage aller Informationen ist die Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV). Die oben genannten Informationen beziehen sich dabei im Besonderen auf die §§ 3, 5 und 13. Es sind zwingend die aktuellen rechtlichen Vorgaben und Hygienekonzepte der Bayerischen Staatsministerien zu beachten.

    Kontakt

    Landeshauptstadt München

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    Hauptabteilung III
    Gewerbeangelegenheiten
    Bezirksinspektion Mitte

    Tal 31
    80331 München

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    Landeshauptstadt München
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    Montag 7.30 – 12 Uhr
    Dienstag 8.30 – 12 Uhr und 14 – 16 Uhr
    Mittwoch 7.30 – 12 Uhr
    Donnerstag 8.30 – 15 Uhr
    Freitag 7.30 – 12 Uhr
    und nach Terminvereinbarung

    Landeshauptstadt München

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    Dienstag 8.30 – 12 Uhr und 14 – 16 Uhr
    Mittwoch 7.30 – 12 Uhr
    Donnerstag 8.30 – 15 Uhr
    Freitag 7.30 – 12 Uhr
    und nach Terminvereinbarung

    Ausstattung / Barrierefreiheit:

    Hintereingang am Kapellenweg (Rampe und Aufzug)

    Landeshauptstadt München

    Kreisverwaltungsreferat (KVR)
    Hauptabteilung III
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    Bezirksinspektion Ost

    Trausnitzstraße 33
    81671 München

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    Montag 7.30 – 12 Uhr
    Dienstag 8.30 – 12 Uhr und 14 – 16 Uhr
    Mittwoch 7.30 – 12 Uhr
    Donnerstag 8.30 – 15 Uhr
    Freitag 7.30 – 12 Uhr
    und nach Terminvereinbarung

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    Freitag 7.30 - 12 Uhr
    und nach Terminvereinbarung

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    81241 München

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    Montag 7.30 – 12 Uhr
    Dienstag 8.30 – 12 Uhr und 14 – 16 Uhr
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    Donnerstag 8.30 – 15 Uhr
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