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Barrierefreie Wahllokale


Barrierefrei Wählen in der Landeshauptstadt München

Nach dem Beschluss des Stadtrates vom 22. Januar 2014 ist es Ziel der Landeshauptstadt München, dass jede wahlberechtigte Person ihre Stimme in einem von 617 Wahllokalen abgeben kann. Aus diesem Grund versucht die Landeshauptstadt München Schritt für Schritt die Wahllokale barrierefrei zu gestalten.

Zur Bundestagswahl im September 2017 richtet die Landeshauptstadt München 617 Wahllokale an 220 Standorten und ein Briefwahlzentrum ein. Von den Wahllokalen sind 492 barrierefrei und 125 teilweise barrierefrei zugänglich. Das entspricht einer Quote von 79,8 Prozent.

Sollte Ihr Wahllokal nicht barrierefrei sein, können Sie uns die Hotline des Wahlamtes kontaktieren. Wir teilen Ihnen mit, wie Sie in einem anderen, barrierefreien Wahllokal wählen können.

Barrierefreiheit bedeutet, dass Menschen mit Behinderung weniger Hürden zu bewältigen haben, wenn sie in einem Wahllokal ihre Stimme abgeben möchten.

Maßnahme: Wahlbenachrichtigung

Die Wahlbenachrichtigung wurde neu gestaltet. Es befinden sich jetzt fünf Piktogramme auf der Wahlbenachrichtigung. Die Piktogramme beziehen sich zum einen auf den Wahlraum, in welchem der Wahlberechtigte seine Stimme am Wahltag abgeben kann und zum anderen auf die Ausgabestellen für die Briefwahlunterlagen.

Durch Kennzeichnung soll dem/der beeinträchtigten Wahlberechtigten ein Überblick gegeben werden, ob das Wahllokal für ihn barrierefrei erreichbar ist.

Rollstuhlfahrer  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
© KVR

Nachfolgend sind die Piktogramme abgebildet und noch einmal kurz erläutert.

Rollstuhlfahrende

Menschen die einen Rollstuhl benutzen, sind in ihrer Fähigkeit zum Gehen aufgrund einer körperlichen Behinderung beeinträchtigt. Durch den Rollstuhl wird diesen Menschen die Mobilität gewährleistet.

Gehbeeinträchtigt  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
© KVR

Gehbeeinträchtigte

In diese Benutzergruppe fallen Personen, die beim Gehen beeinträchtigt sind. Unter anderem sind es Personen, die zum Beispiel einen Gehstock oder einen Rollator benötigen. Aber auch für Personen, die zum Beispiel mit einem Kinderwagen in das Wahllokal gehen, ist wichtig zu wissen, ob sie genügend Platz für den Kinderwagen haben oder ob sie einen Aufzug benutzen können.

Sehbehindert  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
© KVR

Sehbeeinträchtigte

Es gibt die verschiedensten Formen von Sehbeeinträchtigung, etwa kann das Blickfeld verkleinert sein, Personen können eine Farbsinnesstörung haben (die häufigste Form dabei ist die Rot-Grün-Verwechslung) oder die Pupillen sind verkleinert (häufig bei älteren Menschen). Daher ist es für diese Personen wichtig zu erfahren, ob ein Wahllokal kontrastreich gestaltet, die Wahlkabine gut ausgeleuchtet oder die Schrift bei den Ausschilderungen für den Weg in den Abstimmungsraum groß genug ist.

Blind  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
© KVR

Blinde

Bei Blindheit fehlt der betroffenen Person gänzlich das visuelle Wahrnehmungsvermögen eines oder beider Augen beziehungswiese ist es nur im äußerst geringem Maß vorhanden.
 

Kognitiv beeintraechtigt  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
© KVR

Kognitiv Beeinträchtigte

Unter kognitiver Beeinträchtigung versteht man eine eingeschränkte Denkleistung, die im Missverhältnis zu Bildung und Alter des Betroffenen steht.

 

Weitere Maßnahmen zur Barrierefreiheit

Neben den Informationen auf der Wahlbenachrichtigung hat der Stadtrat seit der Kommunalwahl 2014 in den Wahllokalen vor Ort folgende flankierende Maßnahmen zur Barrierefreiheit ergriffen:

  1. Nach den Kriterien des Stadtratsbeschlusses von 2014  werden permanent gezielt neue Wahllokale gesucht. Durch beispielsweise den Wechsel von einem alten auf ein neues Schulgebäude wird aufgrund der neuen Bauvorschriften oft die Barrierefreiheit erreicht. Und die Suche nach besseren Wahllokalen im Hinblick auf Barrierefreiheit wird weiterhin engagiert fortgesetzt.
  2. Um sicherzustellen, dass blinde Menschen eigenständig wählen können, steht auf jeder Wahlbenachrichtigung der Hinweis, dass der Blinden- und Sehbehindertenbund kostenlos Wahlschablonen zur Verfügung stellt. Die Wahlschablone dient dazu, den Stimmzettel eigenständig auszufüllen, ohne dabei auf einen Vertrauensperson zugreifen zu müssen, so dass die Grundsätze einer geheimen Wahl eingehalten werden. Der Hinweis auf der Wahlbenachrichtigung lautet: Auskünfte zu Hilfsmitteln für Blinde und Sehbehinderte vom Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. unter der Telefonnummer 089/55988-135 oder wahlschablone@bbsb.org.
  3. Zur besseren und leichteren Orientierung in den Wahllokalen werden die Ausschilderungen zusätzlich mit Bildern und Piktogrammen versehen.
  4. Für alle Wahlberechtigten steht ausreichend Platz in und an mindestens einer Wahlkabine zur Verfügung. Insbesondere Rollstuhlfahrende, aber auch Personen mit Kinderwagen können die Wahlkabinen mühelos erreichen.

Die Grundlagen für diese Maßnahmen zur Barrierefreiheit finden Sie im Stadtratsbeschluss "Kommunalwahl 2014 barrierefrei gestalten" vom 22. Januar 2014.


 

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