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Bürgerentscheid


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© Rolf van Melis/ pixelio.de

Wie läuft ein Bürgerentscheid ab?

Gegenstand eines Bürgerentscheids ist eine mit JA oder NEIN zu beantwortende Frage. Die gestellte Frage ist in dem Sinn entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde. Diese Mehrheit muss in München mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten betragen; das heißt das sogenannte Zustimmungsquorum muss bei mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten liegen. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit NEIN beantwortet.

Die Stimmberechtigten müssen

  1. Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sein, das heißt die deutsche oder eine EU-Staatsangehörigkeit haben,
  2. am Abstimmungstag das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  3. seit mindestens zwei Monaten in der Landeshauptstadt München mit Hauptwohnsitz gemeldet sein oder dort ihren Lebensmittelpunkt haben,
  4. und dürfen nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sein.

Alle stimmberechtigten Personen erhalten per Post eine Abstimmungsbenachrichtigung an die Adresse ihres Hauptwohnsitzes zugeschickt.

Wer stimmberechtigt ist, kann mit der Abstimmungsbenachrichtigung oder einem gültigem Ausweisdokument am Tag der Abstimmung im Wahllokal seine Stimme abgeben.

Wer lieber per Brief abstimmen möchte, muss die entsprechenden Unterlagen mit ausreichendem zeitlichen Vorlauf vor dem Abstimmungstag schriftlich (per Online-Formular, Brief, Fax oder E-Mail) beim Wahlamt beantragen.

 

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