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Bürgerentscheid


Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinn entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit (in München) mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten beträgt (Zustimmungsquorum). Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet.

Fragestellung des Bürgerentscheids anhand des Beispiels "Olympia 2022":
Sind Sie dafür, dass sich die Landeshauptstadt München zusammen mit der Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen und den Landkreisen Berchtesgadener Land und Traunstein um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 bewirbt?

Ein Ja bedeutet, dass die Stadt München und die Partnergemeinden sich um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 bewerben sollen.

Ein Nein bedeutet, dass die Stadt München und die Partnergemeinden sich nicht um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 bewerben sollen.

Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Stadtratsbeschlusses, der innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden kann.

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Ruppertstraße 19
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