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Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Umsetzung des Volksbegehrens "Rettet die Bienen!" vom 31.1. bis 13.2.2019


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    © Stadt München

    Wie kann ich das Volksbegehren unterstützen?

    Eintragungszeitraum

    Ab Donnerstag, 31. Januar, bis Mittwoch, 13. Februar 2019, findet die zweiwöchige Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" in ganz Bayern statt. Das bedeutet, dass in diesem Zeitraum in allen bayerischen Kommunen Eintragungslisten öffentlich ausgelegt werden.

    Damit das Volksbegehren als Gesetzentwurf dem Parlament zugeleitet werden kann, müssen sich innerhalb dieser zwei Wochen mindestens 10 Prozent der Stimmberechtigten in Bayern - das entspricht einer Anzahl von derzeit etwa 950.000 Personen - in amtlichen Eintragungsräumen in die Listen eintragen.

    Wer darf sich eintragen?

    Es gelten die gleichen Voraussetzungen wie zur Landtagswahl. Eintragungsberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen, die am letzten Tag der Einschreibungsfrist, 13. Februar 2019

    • mindestens 18 Jahre alt sind,
    • seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, haben oder sich sonst in Bayern gewöhnlich aufhalten,
    • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

    Ist man in München eintragungsberechtigt oder hat einen Eintragungsschein, hat man die freie Wahl, in welchem der sieben Münchner Eintragungsräume man sich eintragen möchte.

    Achtung: Es werden keine amtlichen Wahlbenachrichtigungen an die Stimmberechtigten versandt!

    Wer wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung während der gesamten Eintragungszeit nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage ist, einen Eintragungsraum aufzusuchen, kann eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Hierfür wird ein Eintragungsschein benötigt, der bei der Wohnsitzgemeinde schriftlich (auch per E-Mail oder Fax) beantragt werden kann.

    Mit einem Eintragungsschein können sich Stimmberechtigte auch in jedem anderen Eintragungsraum außerhalb ihrer Wohnsitzgemeinde in Bayern eintragen.

    Eintragungszahlen in München

    In München sind insgesamt 914.258 Personen im Wählerverzeichnis erfasst und damit stimmberechtigt sich für das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" einzutragen.

    Bis zum Ende der Eintragungsfrist am 13.2.2019, 20 Uhr haben sich insgesamt 187.261 Personen für das Volksbegehren in München eingetragen.

    Das entspricht einer Beteiligung von 20,48 Prozent der Eintragungsberechtigten in München.

    Die endgültigen Eintragungszahlen für ganz Bayern veröffentlicht der Landeswahlleiter.

    Detaillierte Auswertung der Beteiligung am Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

    Weitere Informationen

    Kontakt

    Landeshauptstadt München

    Kreisverwaltungsreferat (KVR)
    Geschäftsleitung
    Wahlen

    Ruppertstraße 19
    Eingang C
    80337 München