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Europawahl 2019


Das Kreisverwaltungsreferat informiert

Am kommenden Sonntag, 26. Mai, findet die Europawahl 2019 statt. Kreisverwaltungsreferent und Stadtwahlleiter Dr. Thomas Böhle informiert über Organisation und Ablauf der Wahl in der Landeshauptstadt. Alle Zahlen sind von heute, 22. Mai, Stand 10 Uhr.

Die Wahlberechtigten in München

Für die Wahl sind aktuell 928.149 Wählerinnen und Wähler im Münchner Wählerverzeichnis eingetragen – davon sind 9.509 Personen Unionsbürgerinnen und Unionsbürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten. Die Zahl der Wahlberechtigten wird sich bis zum Wahltag noch verändern, da bis dahin das Wählerverzeichnis fortgeschrieben und zum Beispiel um Sterbefälle bereinigt wird.

Starke Nachfrage bei der Briefwahl

Bisher haben 288.190 Personen Briefwahlunterlagen beantragt. Das bedeutet, dass sich 31 Prozent der Wahlberechtigten in München für eine Wahlteilnahme per Brief entschieden haben.

Wahllokale und Briefwahlauszählung

In ganz München gibt es am Wahlsonntag an 205 Standorten 618 Wahllokale. Dort können die Wählerinnen und Wähler von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Auf der Wahlbenachrichtigung oder im Internet unter wahllokalsuche.muenchen.de gibt es Hinweise zur Barrierefreiheit des Wahllokals. Die Briefwahlunterlagen werden zentral in vier großen Hallen des MOC Veranstaltungscenters München ausgezählt. Insgesamt sind mehr als 7.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer am Wahlsonntag in den Wahllokalen und bei der Briefwahlauszählung im Einsatz.

Wie wird gewählt

Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahllokal wählen, das auf der Wahlbenachrichtigung steht, denn nur dort ist der Eintrag im Wählerverzeichnis vermerkt. Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürgerinnen und Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Aber auch ohne Wahlbenachrichtigung ist die Stimmabgabe im richtigen Wahllokal möglich. Dann ist jedoch zwingend ein gültiger amtlicher Lichtbildausweis vorzulegen. Auskunft über das individuell richtige Wahllokal erteilt die Wahlhotline unter 233 96 233. Wer Briefwahlunterlagen beantragt hat, sich dann aber doch für die Stimmabgabe im Wahllokal entscheidet, kann mit Hilfe des Wahlscheins aus den Briefwahlunterlagen sowie eines amtlichen Lichtbildausweises in allen Münchner Wahllokalen zur Wahl gehen. Hier hilft der Wahllokalfinder unter wahllokalsuche.muenchen.de weiter.

Zeithorizont und Sonderbriefkästen für die Briefwahl

Das Onlineformular zum Beantragen von Briefwahlunterlagen auf www.briefwahl-muenchen.de ist seit heute um 11 Uhr abgeschaltet, weil die rechtzeitige Zustellung der Briefwahlunterlagen per Post ab diesem Zeitpunkt nicht mehr gewährleistet werden kann. Bis Freitag, 18 Uhr, können die Briefwahlunterlagen noch persönlich in den Bezirksinspektionen Nord, Ost, Süd, West und Mitte sowie im Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 19, abgeholt werden.

Für die Briefwahl gelten dort erweiterte Öffnungszeiten:

- Mittwoch, 22. Mai: 7.30 bis 15 Uhr

- Donnerstag, 23. Mai: 8.30 bis 15 Uhr

- Freitag, 24. Mai: 7.30 bis 18 Uhr

Bei der Briefwahl ist zu beachten: Der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem unterschriebenen, datierten Wahlschein muss so rechtzeitig abgesendet werden, dass er bis Sonntag, 26. Mai, 18 Uhr zugestellt ist – die Postlaufzeiten sind zu beachten. Wichtig ist, dass die Wahlbriefe spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr eingegangen sind. Deshalb stellt die Landeshauptstadt am Wahlwochenende Sonderbriefkästen zur Verfügung. Sie werden letztmals am Wahlsonntag um 18 Uhr geleert. Die Standorte der Sonderbriefkästen sind im Rathaus, Marienplatz 8, und am Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 19 und 11, sowie bei der Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstraße 33, bei der Bezirksinspektion West, Landsberger Straße 486, sowie bei der Bezirksinspektion Nord, Hanauer Straße 56.

Bis zum Wahlsonntag steht das Wahlamt für Fragen bereit

Bei allen Rückfragen rund um die Wahl und die Stimmabgabe, wie zum Beispiel bei plötzlichen auftretenden Krankheitsfällen am Wahlwochenende, steht die Wahlhotline unter 233 96 233 zur Verfügung – auch am Samstag von 7.30 bis 12 Uhr und am Sonntag von 7.30 bis 18 Uhr. Weitere Informationen im Internet auf www.muenchen.de/europawahl.

Achtung, Redaktionen: Auf www.wahlen-muenchen.de gibt es am Wahlsonntag ab ca. 10 Uhr etwa alle zwei Stunden Informationen zum aktuellen Stand der Wahlbeteiligung. Derzeit finden sich auf diesem Link zu Testzwecken noch die Informationen zur Landtagswahl. Nach Schließen der Wahllokale werden hier die ersten Zwischenergebnisse und das vorläufige Ergebnis veröffentlicht. Das Wahlamt gibt dazu keinen Zeithorizont an. Die Zahlen werden veröffentlicht, wenn sie vorliegen. Am Wahlabend werden die Ergebnisse der Schnellmeldungen der gesamten Landeshauptstadt München sowie der Stadtbezirke veröffentlicht. Die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke werden erst nach der Sitzung des Wahlausschusses am 29. Mai zur Verfügung gestellt. Aufnahme-, Dreh- und Fotogenehmigungen für den Wahlsonntag in Wahllokalen oder im Briefwahlzentrum können per Mail an wahlamt.kvr@muenchen.de beantragt werden