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Landtags- und Bezirkswahl 2018


Logistik und Ablauf des Wahlwochenendes

Kreisverwaltungsreferent und Stimmkreisleiter Dr. Thomas Böhle informiert über Logistik und Ablauf der Landtags- und Bezirkswahl 2018 in der Landeshauptstadt. Alle aktuellen Zahlen sind Stand heute, 10 Uhr.

Die Wahlberechtigten in München

Insgesamt sind 910.782 Menschen in München wahlberechtigt, darunter sind 8.165 Erstwählerinnen und Erstwähler. Die Zahl der Wahlberechtigten wird sich bis zum Wahltag noch verändern, da bis dahin das Wählerverzeichnis fortgeschrieben und zum Beispiel um Sterbefälle bereinigt wird.

Starke Nachfrage bei der Briefwahl

In München wurden bis jetzt 290.502 Briefwahlanträge gestellt. Damit ist fünf Tage vor der Wahl die absolute Gesamtzahl an Briefwählern der vergangenen Landtags- und Bezirkswahl 2013 (258.472) deutlich überschritten. Fünf Tage vor der vergangenen Landtags- und Bezirkswahl 2013 hatten 246.948 Wahlberechtigte in München einen Antrag auf Briefwahl gestellt.

München Marathon am Wahltag

Parallel zur Wahl findet am Sonntag, 14. Oktober, der München Marathon statt. Der Marathon ist in München seit 25 Jahren immer am ersten Sonntag nach dem Oktoberfest. Der diesjährige Marathon wurde vom Veranstalter bereits im Frühjahr 2017 beantragt und von der Stadt genehmigt. Der Termin für die Landtags- und Bezirkswahl wurde erst im Februar 2018 in Kenntnis des parallel stattfindenden München Marathons von der Bayerischen Staatsregierung festgelegt. Die Landeshauptstadt hat mehrfach auf die Terminkollision hingewiesen.

Der Streckenverlauf des Marathons kann den Zugang zu manchen Wahllokalen zeitweise beeinträchtigen. Die betroffenen Wählerinnen und Wähler sind darüber mit einem Faltblatt informiert und auf die Möglichkeit der Briefwahl hingewiesen worden. Außerdem hat das Wahlamt die Wahllokale in den hauptsächlich betroffenen Stimmbezirken, das sind die ersten vier Kilometer der Marathonstrecke, örtlich so gewählt, dass die große Mehrzahl der betroffenen Wählerinnen und Wähler die Marathonstrecke nicht queren müssen. Ab Kilometer fünf der Marathonstrecke, wenn sich das Läuferfeld aufgelockert hat, sind Querungsmöglichkeiten eingerichtet.

Ein Ausweichen in andere Wahllokale ist damit nicht notwendig. Da der Marathon erst um 10 Uhr beginnt und bis 16 Uhr dauert, ist morgens und abends mit nahezu keinen Einschränkungen zu rechnen. Details zum Marathon unter www.generalimuenchenmarathon.de. Bei Fragen zur Erreichbarkeit des Wahllokals, der Barrierefreiheit oder zur Strecke des Marathons hilft auch die Hotline des Wahlamts unter 233-96 233.

Wahllokale und Barrierefreiheit

Von den 618 Wahllokalen sind 499 Wahllokale vollständig barrierefrei, 119 Wahllokale sind teilweise barrierefrei zugänglich. Auf jeder Wahlbenachrichtigung ist die Barrierefreiheit des zuständigen Wahllokals mit Piktogrammen ausgewiesen. Die Barrierefreiheit eines Wahllokals kann auch im Internet mit dem Wahllokalfinder unter wahllokalsuche.muenchen.de geprüft werden. Wenn ein Wahlberechtigter in ein wegen der Barrierefreiheit besser geeignetes Wahllokal wechseln möchte, ist das mit dem vorher mit den Briefwahlunterlagen beantragten Wahlschein innerhalb des gleichen Stimmkreises möglich.

Zeithorizont und Sonderbriefkästen für die Briefwahl

Das Onlineformular zum Beantragen von Briefwahlunterlagen auf www.briefwahl-muenchen.de ist seit heute um 11 Uhr abgeschaltet, weil die rechtzeitige Zustellung der Briefwahlunterlagen per Post ab diesem Zeitpunkt nicht mehr gewährleistet werden kann.

Bis Freitag,12.Oktober, 15 Uhr können die Briefwahlunterlagen persönlich abgeholt werden:

  • im Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11, Erdgeschoss, Saal im Foyer oder
  • in den Bezirksinspektionen Nord, Ost, Süd, West und Mitte.

Bitte einen Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Es besteht dort auch die Möglichkeit, gleich zu wählen.

Für die Briefwahl gelten dort erweiterte Öffnungszeiten:
Dienstag, 9. Oktober: 8:30 - 18 Uhr
Mittwoch, 10. Oktober: 7:30 - 15 Uhr
Donnerstag, 11. Oktober: 8:30 - 15 Uhr
Freitag, 12. Oktober: 7:30 - 15 Uhr

Wichtig ist, dass die Wahlbriefe spätestens am Wahlsonntag, 14. Oktober, bis 18 Uhr im Wahlamt der Landeshauptstadt München eingegangen sind. Deshalb stellt die Landeshauptstadt am Wahlwochenende Sonderbriefkästen zur Verfügung. Sie werden letztmals am Wahlsonntag um 18 Uhr geleert. Die Standorte der Sonderbriefkästen sind:

  • Rathaus am Marienplatz
  • Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 19 und Ruppertstraße 11
  • Bezirksinspektion West – Landsberger Straße 486
  • Bezirksinspektion Ost – Trausnitzstraße 33
  • Bezirksinspektion Nord – Hanauer Straße 56

Briefwahlausstellung für Sonderfälle am Wahlwochenende

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung werden die Anträge auf Briefwahl auch noch am Wahltag bis 15 Uhr im Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 19, im Erdgeschoss an der Infothek angenommen. Die Krankheit muss mit einem ärztlichen Attest nachgewiesen werden und die bevollmächtigte Person, welche die Unterlagen abholt, muss sich mit Personalausweis oder Reisepass ausweisen können.

Für Sonderfälle ist das KVR am Wahlwochenende geöffnet:

  • am Samstag, 13. Oktober: 8-12 Uhr
  • am Sonntag, 14. Oktober: 8-18 Uhr

Auch die Hotline des Wahlamtes ist zu diesen Zeiten unter der 089/233-96233 erreichbar.

Wahlhelfer im Einsatz

Um die Wahl in den Wahllokalen und Briefwahlzentren ordnungsgemäß durchführen zu können, sind rund 10.800 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz. Den größten Anteil an Wahlhelfern stellen Freiwillige aus der Münchner Bevölkerung: rund 4.500 Bürgerinnen und Bürger engagieren sich bei der Landtags- und Bezirkswahl ehrenamtlich als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Von den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern liegen mehr als 4.300 Anmeldungen vor. Bei den restlichen Wahlvorstandsmitgliedern handelt es sich um knapp 2.000 Beschäftigte des Freistaats.

Schulungen für Wahlhelfer

Die Teilnahme an einer Informationsveranstaltung zur Wahl, die in München in Form von halbtägigen Schulungen angeboten wird, ist Teil des Ehrenamts. Ziel der Schulungen ist, die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer auf ihren Einsatz und ihre Aufgaben am Wahltag vorzubereiten. Seit Mitte August und bis kurz vor dem Wahltermin werden fast 400 Schulungen an 11 Standorten im Stadtgebiet durchgeführt. Neben Übungen zum Auszählen der Stimmzettel geht es dabei auch um den Umgang mit dem Wahlkoffer: Die Notebooks in Koffern kommen am Wahltag bei der Ergebniserfassung und der Übertragung der Daten ans Wahlamt zum Einsatz. Sie haben sich bereits bei der Bundestagswahl 2017 und beim Bürgerentscheid im November 2017 bewährt. Rund 1.000 Wahlkoffer stehen zur Verfügung, davon sind etwa 120 Sicherheitsreserve.

Veröffentlichung der ersten Ergebnisse

Die Auszählung der Stimmzettel in den Wahllokalen und den Briefwahlzentren beginnt ab 18 Uhr. Zur Landtagswahl und zur Bezirkswahl sind vom Wähler jeweils zwei Stimmzettel – also insgesamt vier Stimmzettel - auszufüllen.

Zunächst wird das Ergebnis der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten und die Zahl der auf jede Partei entfallenden Stimmen für die Landtagswahl ermittelt und in der Schnellmeldung erfasst.

Live übertragen werden am Wahlsonntag nur die Ergebnisse der Landtagswahl. Sobald die ersten Auszählungsergebnisse der einzelnen Stimmbezirke vorliegen, sind sie online auf www.muenchen.de/landtagswahl abrufbar. Die Ergebnisse der Bezirkswahl werden spätestens am Mittwoch, 17. Oktober veröffentlicht.

Das endgültige Abstimmungsergebnis

Nach Abschluss der Ergebnisermittlung stellt am Donnerstag, 18. Oktober, der gemeinsame Stimmkreisausschuss im Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11, Saal im Erdgeschoss, alle Ergebnisse für die Stimmkreise der Landeshauptstadt München fest. Diese werden im Anschluss an den Landeswahlleiter und den Bezirk Oberbayern weitergemeldet, damit dann die Ergebnisse für ganz Oberbayern beziehungsweise Bayern festgestellt werden können.