zum Seitenanfang
Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Städte gegen Armut und Ungleichheit


Ergebnisse des EUROCITIES Forum in Lissabon

Aus über 40 Städten kamen Vertreterinnen und Vertreter im Frühjahr auf Einladung des führenden europäischen Städtenetzwerks EUROCITIES in Lissabon zusammen. Das Thema des Social Affairs Forum: Wie lassen sich tiefsitzende Armut und wachsende Ungleichheit bekämpfen? Immer wieder betonten die Rednerinnen und Redner die herausragende Rolle der Städte und riefen zu anhaltendem Engagement auf. Mit den Ergebnissen des Forums treibt EUROCITIES die Interessenvertretung der Städte bei der EU weiter voran.
 

Gruppenbild der Teilnehmenden am EUROCITIES Forum Social Affairs 2017  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
© EUROCITIES

Die zentralen Themen

Lissabons Bürgermeister Fernando Medina sagte bei der Eröffnung: „Ungleichheit ist der größte Feind von Wachstum und Fortschritt in Gesellschaften.“ Wichtige Themen in diesem Zusammenhang seien Wohnungslosigkeit, Arbeitslosigkeit, Migration und Flüchtlinge. Grundsatzreden hielten Maria João Rodrigues, Mitglied des Europäischen Parlaments, sowie Barcelonas zweite Bürgermeisterin Laia Ortiz. Sie betonten, wie wichtig auch die Bekämpfung von Kinderarmut sei und erinnerten an die europäische Solidarität. Als „Stimme der Bürgerinnen und Bürger“ trat Irene Escorihuela, Direktorin des Instituts für Soziale Rechte Barcelona, auf. Ihr Schwerpunkt lag auf Bottom-up Strategien gegen Armut. NGOs, Bürger, Firmen und Kommunalverwaltungen sollten zusammenarbeiten. Aus verschiedenen Städten wurden soziale Projekte vorgestellt. Lissabon etwa belebt die Nachbarschaft im historischen Zentrum gezielt wieder. Birmingham nutzte den Bau einer Klinik durch einen chinesischen Konzern dazu, Arbeitssuchende aus dem Viertel zu qualifizieren. Die LHM stellte Bildungslokale als Aktion gegen Ungleichheit vor.

Die Podiumsdiskussion zur „Strategie von Städten zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit“ zeigte, dass Regularien gegen Spekulationen auf dem Wohnungsmarkt und zum Schutz von existierenden Wohnverhältnissen gebraucht werden. Hier ist vor allem die Bundes- und Landesebene als Akteur, eventuell auch die europäische Ebene, gefragt.

Forderungen von Städten und EUROCITIES

Im Workshop zur Nutzung des Europäischen Sozialfonds (ESF) wurde deutlich, dass die Laufzeiten für finanzierte Projekte verlängert werden müssten. So ließen sich nachhaltige Erfolge zu erzielen, zu oft muss sonst die Finanzierung auf halbem Weg von kommunalen Mitteln abgelöst werden. Außerdem sollte sich die Administration und die Antragstellung vereinfachen. Da die EU bereits die Grundlagen für den Europäischen Sozialfonds (ESF) 2020 vorbereitet, will EUROCITIES erreichen, dass er für Städte besser nutzbar wird.

Zudem forderten die Städte-Vertreterinnen und -Vertreter nationale Strategien für die Bekämpfung der Armut. Diese sollten mit finanziellen Mitteln für die Kommunen hinterlegt werden. Als Ausblick wurde die voraussichtlich im Herbst von der EU verabschiedete „Säule sozialer Rechte“ vorgestellt, die unter anderem Chancengleichheit als Grundsatz festlegt.

Mehr zum EUROCITIES Forum