zum Seitenanfang
Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Solidarisches Europa nach dem Brexit


Bild zum Artikel Brexit und Städtepartnerschaft, auf dem eine typische britische Telephonzelle zu sehen ist.  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
© Marcel Klinger / pixelio.de

München und Edinburgh setzen Zeichen

Auf der von der Stadt Köln veranstalteten Tagung „Die Zukunft Europas und die Rolle der Städte“ Ende Oktober trafen sich politische Vertretungen der Städte München und Edinburgh. Ziel war es, ein Zeichen für die Intensivierung der Zusammenarbeit der beiden Partnerstädte nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU („Brexit“) zu setzen. Anknüpfungspunkte bilden die vielfältigen Gemeinsamkeiten, die weit über Schulpartnerschaften hinausgehen und wirtschaftliche, soziale und kulturelle Aspekte einbeziehen. Der Münchner Stadtrat Hep Monatzeder befürchtet, dass sich die Rahmenbedingungen für die Partnerschaft je nach Ausgang der Brexit-Verhandlungen verschlechtern könnten: „So erfordert gerade der Brexit, dass beide Städte, in der Zukunft ihre Zusammenarbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger intensivieren und neue Wege gehen“. Lord Provost Frank Ross aus Edinburgh pflichtete dem bei: „Der Brexit wird die Beziehung zwischen den nationalen Regierungen verändern, aber nicht zwischen unseren Städten und Bürgerinnen und Bürgern.“

65 Jahre Partnerschaft München-Edinburgh

Konkret plant die schottische Stadt zum 65-jährigen Partnerschaftsjubiläum mit München zeitgleich zum Austritt Großbritanniens 2019 deutlich zu zeigen, dass die Zusammenarbeit der Städte in Europa entscheidend für die Zukunft des Kontinents ist. Edinburgh möchte dabei zusammen mit seinen Bürgerinnen und Bürgern Visionen für Europa nach 2019 entwickeln. Dies erscheint umso wichtiger, denn nach Dr. Cornelius Huppertz vom Auswärtigen Amt der Bundesregierung werde der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU in jedem Fall Nachteile für alle mit sich bringen. Vertreter von München und Edinburgh werden systematisch ausloten, wo sich zukünftig Kooperationschancen ergeben: Auf dem Gebiet Unternehmensgründungen etwa bei FinTech Start-ups, der Kreativwirtschaft, der Förderung einer nachhaltigen Mobilitätskultur sowie der Intelligenten Stadtentwicklung und beim eGovernment. Konkrete Vorschläge sollen hierzu bis Frühjahr 2018 entwickelt werden.

Nach Ansicht des Münchner Stadtrates Marian Offman bestehe durch den Brexit auch die Chance, Europa neue Impulse zu geben: „Der EU kann es nur dann gelingen, den Rückhalt der Bürgerinnen und Bürger zu sichern, wenn es ihr gelingt, die europäische Wertegemeinschaft ins Bewusstsein zu heben und die gemeinsamen Werte aktiv zu verteidigen“. Bei der Verankerung in den Köpfen und Umsetzung komme den Städtepartnerschaften eine wichtige Rolle zu.

Noch mehr Städte-Solidarität

Auch Vertretungen anderer deutsch-britischer Städtepartnerschaften, wie etwa Köln, Stuttgart und Chemnitz betonten, dass es gelte, gemeinsam an der Stärkung des Kontinents weiter zu arbeiten, ungeachtet des Austrittes Großbritanniens. Bereits in der Vergangenheit habe es sich gezeigt, dass Europa nur durch eine intensive Kooperation der Nationalstaaten erfolgreich sein kann. Damit komme den tradierten Städtepartnerschaften eine neue Rolle zu, die es auszufüllen gelte. Der Vertreter des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), Frédéric Vallier, betonte dass sein Verband sich zusammen mit EUROCITIES dafür einsetzen werde, dass von der EU und Großbritannien auch nach 2019 finanzielle Mittel bereit gestellt werden, um die interkommunale Zusammenarbeit von EU-Städten mit britischen Städten zu erleichtern.

 

Programm der Kölner Städtekonferenz