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Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Münchner Stadtrats-Mitglieder zu Gast in Wien


Münchner Stadträtinnen und Stadträte in Wien im Oktober 2017  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
Gruppenbild der Münchner Delegation in Wien
© Jaqueline Charlier

Austausch zu städtischen, europäischen und internationalen Themen

Ende Oktober besuchte eine Münchner Delegation die Stadt Wien, um sich zu europäischen und internationalen Themen auszutauschen. Die Münchner Gäste erfuhren, wie sich Wien mit seinen Magistratsabteilungen auf europäischer und internationaler Ebene positioniert. Außerdem standen ein offizieller Besuch bei den Vereinten Nationen (UNO), die Besichtigung der Seestadt Aspern und ein Besuch im Wiener Smarter Together Projektgebiet Simmering auf dem Programm. Da für die Wiener Bürgerinnen und Bürger der Marktbesuch eine ebenso hohe Bedeutung hat wie für die Münchnerinnen und Münchner, gab es auch auch fachlichen Austausch dazu.

München und Wien können sich bei den Herausforderungen zum Erhalt der Märkte unterstützen. Insbesondere Themen hinsichtlich der europäischen Rechtsetzung bieten sich zum Erfahrungsaustausch an. Gegenwärtige Herausforderungen in Wien sind beispielsweise der Schwund der Anzahl der Wiener Märkte aufgrund großer Konkurrenz der Einzelhandelsgeschäften.

Mit der Magistratsabteilung 27, zuständig für Europaangelegenheiten sowie der Magistratsdirektion Europa und Internationales (MD-EUI) wurden vor allem Themen und Herausforderungen rund um die europäischen und internationalen Aktivitäten der beiden Städte erörtert. Diskutiert wurde über die Urbane Agenda der EU, den europäischen Vergaberechtsvorschriften sowie über die Durchführung europäischer Projekte.

Besuch bei der UNO – Kommunen und die new Urban Agenda

Im Zuge des UNO Besuchs standen vor allem die sog. New Urban Agenda sowie die Sustainable Development Goals im Vordergrund. Die New Urban Agenda (NUA) ist der globale Fahrplan für nachhaltige Stadtentwicklung der kommenden 20 Jahre. Sie ist das zentrale Ergebnis der UN-Konferenz „Habitat lll“, die am 20. Oktober 2016 in Quito zu Ende ging – ein Jahr nach Verabschiedung der Agenda 2030 mit ihren SDGs und des Übereinkommens von Paris zum Klimaschutz und inhaltlich Bezug nehmend auf dieses wichtigen internationalen Vereinbarungen.

Für die Umsetzung der New Urban Agenda sind starke, selbstverwaltete Kommunen maßgeblich. Wichtig ist es daher, die Selbstverwaltung der Kommunen weltweit stärker auszubauen. Die Beteiligungsmöglichkeiten und Rechte der Kommunen innerhalb der Staaten wie in der internationalen Diskussion müssen gestärkt werden. Auch ist eine enge Zusammenarbeit zwischen den örtlichen Verwaltungen und der Zivilgesellschaft notwendig.

Integration und Wien als Stadt der Menschenrechte

Während der Delegationsreise nahm sich die MA 17 - „Integration und Diversität“ Zeit, der Münchner Delegation die Umsetzung und Weiterentwicklung der Wiener Integrations- und Diversitätspolitik näher zu bringen. Dabei standen die Verbesserung der Kenntnisse über Migration und Zuwanderung, der kulturellen Sensibilität und Erfassung von Zugangsbarrieren und deren Abbau im Vordergrund. Auf Interesse stieß auch das Integrationsmonitoring der Stadt Wien. Es bietet eine kontinuierliche Beobachtung der Bereiche, in denen Integration stattfindet und gemessen werden kann, etwa bei der Bildung und Ausbildung, der Beteiligung am Arbeitsmarkt, der Einkommenslage und Wohnversorgung, ermöglicht.

Die Stadt Wien erhielt mit ihrem Projektantrag CoRE die EU-Förderung der Urban Innovative Actions. Mit dem Geld werden Maßnahmen ko-finanziert, mit dem Geflüchtete durch eine ganzheitliche Betreuung besser in die Stadt Wien integriert werden sollen. Die UIA ist eine EU-Initiative im Rahmen der Urbanen Agenda der EU, die europaweit Geld zur Verfügung stellt, um neue und ungeprüfte Lösungen für urbane Herausforderungen in urbanen Gebieten zu testen. Die UIA erhält aus dem ERDF (European Regional Development Fund) in der Förderperiode 2014-2020 insgesamt 372 Millionen Euro. Wien fokussiert sich dabei auf diese drei Aspekte:

  1. Empowerment Fabrik: verschiedenen öffentlichen Institutionen, NGOs, zivilgesellschaftliche Initiativen und Geflüchtete planen nutzen und führen gemeinsam Aktionen durch.
  2. Gebäude, die an die Bedürfnisse des Projekts angepasst werden (Kommunikationsräume und Service-Räume).
  3. Denkfabrik, die Strategien überwacht, analysiert, erfindet und neue Lösungen entwickelt und testet.

Darüber hinaus stellte die Stadt Wien die Initiative „Mediterranean City-to-City Migration“ (MC2CM) vor, das vom International Center for Migration Policy Development (ICMPD) gemeinsam mit United Cities und Local Governements (UCLG) sowie UN Habitat durchgeführt wird. Es wird von der EU und der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit finanziert.

Wien ist offiziell auch „Stadt der Menschenrechte“ und setzt daher verstärkt auf eine Politik auf Grundlage der Menschenrechte. Shams Asadi ist die Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Wien. Sie erklärte, dass durch das Büro die Menschenrechte nun sichtbar in der Stadtverwaltung verankert sind. Das Menschenrechtsbüro der Stadt Wien wurde im September 2015 eröffnet und dient als Anlaufstelle sowohl nach innen als auch nach außen. So werden z.B. regelmäßig „Round Tables“ unter Beteiligung von Politikern, Polizei und der Stadtverwaltung abgehalten.

Eindrücke aus Wien

Bild vom Besuch der Stadtrats-Mitglieder beim Wiener Naschmarkt. Link öffnet eine vergrößerte Darstellung in einer Diashow.

Besuch beim Wiener Naschmarkt

Es gab regen Austausch zum Thema städtische Märkte in Wien und München.

Münchner Stadträtinnen und Stadträte mit einem Wiener-Stadtmodell Link öffnet eine vergrößerte Darstellung in einer Diashow.

Stadtratsfahrt Wien 2017 Modell

Münchner Stadträtinnen und Stadträte mit einem Wiener-Stadtmodell

Besuch des Münchner Stadtrats im Projektgebiet Simmering von Smarter Together Wien Link öffnet eine vergrößerte Darstellung in einer Diashow.

Stadtratsfahrt Wien bei Smarter Together

Besuch im Projektgebiet Simmering von Smarter Together Wien

Smart City Wien und Smarter Together

2015 erhielten München, Wien und Lyon im Konsortium den Zuschlag für das EU-Smart Cities and Communities Projekt „Smarter Together“. Als Leuchtturmstädte entwickeln und erproben sie nun jeweils Innovationen für die Städte der Zukunft. Im Rahmen von Smarter Together hat Wien sich vor allem das Ziel gesetzt, im Gemeindebezirk Simmering einiges zu ändern. Der Münchner Delegation wurde vor Ort die Schwerpunkte gezeigt. Diese sind vor allem in den Bereichen Gebäudesanierung, Mobilität, Energie und Logistik sowie Informations- und Kommunikations-technologie zu finden. Wien möchte, ähnlich wie München, mit thermisch-energetischen Sanierungen von Wohnhausanlagen, aber auch durch nachhaltige Mobilität und dem Ausbau umweltfreundlicher und erneuerbarer Energie die Lebensqualität deutlich steigern.

Der Münchner Delegation wurde auch die Smart City Strategie der Stadt Wien vorgestellt. Seit 2011 läuft ein von Bürgermeister Häupl initiierter Prozess, der nun in die Smart City Wien Rahmenstrategie mündete. Diese wurde 2014 im Wiener Gemeinderat beschlossen. Die "Smart City Wien Rahmenstrategie" ist eine langfristige Dachstrategie bis 2050, unter der Projektleitung durch die Abteilung Stadtentwicklung und Stadtplanung (MA 18).

Seestadt Aspern

Im Anschluss besuchte die Delegation die Seestadt Aspern. Über einen Zeitraum von rund 20 Jahren soll ein neuer Stadtteil entstehen, in dem über 20.000 Menschen wohnen und arbeiten sollen. Die erste von drei Entwicklungsetappen konzentriert sich auf den Süden des Stadtteils. Die Münchner Delegation erfuhr, dass das städtebauliche Konzept der Seestadt auf die Durchmischung von Funktionen ausgerichtet ist. Es soll keine reine Wohnnutzung oder Gewerbenutzung geben. Die geografische Mitte der Seestadt bildet ein fünf Hektar großer See, der aus Grundwasser gespeist wird, in einem zusammen neun Hektar großen Park. Der öffentliche Raum nimmt 50 Prozent der Gesamtfläche dieses Stadtentwicklungsgebiets ein. Der Masterplan für die Seestadt stammt vom schwedischen Architekten Johannes Tovatt, er wurde im Mai 2007 vom Wiener Gemeinderat einstimmig beschlossen.