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Gefährliche Abfälle


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Begriffsbestimmung

Als gefährliche Abfälle gelten Abfälle aus gewerblichen oder sonstigen wirtschaftlichen Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen, die nach Art, Beschaffenheit oder Menge:

  • in besonderem Maße eine Gefahr für die Gesundheit und/oder die Umwelt darstellen,
  • explosiv oder brennbar sind,
  • Erreger übertragbarer Krankheiten enthalten bzw. hervorbringen können.

Sie sind in der Abfallverzeichnis-Verordnung gesondert gekennzeichnet.

Überlassungspflichten

Können Sonderabfälle nicht ordnungsgemäß verwertet werden, müssen sie dafür zugelassenen Entsorgungsunternehmen überlassen werden.

In Bayern ist das die GSB-Sonderabfall-Entsorgung Bayern GmbH.

In den kommunalen Abfallsatzungen ist geregelt, inwieweit alle sonstigen gewerblichen Abfälle zur Beseitigung der entsorgungspflichtigen Körperschaft überlassen werden müssen.

Nachweispflichten - Elektronisches Abfallnachweisverfahren (eANV)

Die Entsorgung gefährlicher Abfälle ab einer jährlichen Gesamtmenge von 2 Tonnen wird durch das Abfallnachweisverfahren behördlich überwacht.

Erzeugernummer, Entsorgungsnachweis, Begleitschein

  1. Vor der Entsorgung gefährlicher Abfälle ist beim Referat für Gesundheit und Umwelt eine Erzeugernummer einzuholen, die den Abfallerzeuger eindeutig identifiziert.
     
  2. Ebenfalls vor der Abfallentsorgung ist beim Entsorger ein Entsorgungsnachweis zu beantragen. Dieser bestätigt die Rechtmäßigkeit des Entsorgungsweges.
     
  3. Der Nachweis über die durchgeführte Entsorgung wird mit Hilfe der Begleitscheine geführt.

Sollte die Abfallentsorgung mittels der sog. Einsammlung erfolgen, führt der Einsammler den entsprechenden (Sammel-) Entsorgungsnachweis und den Begleitschein. Der Erzeuger erhält einen Übernahmeschein. Auch dafür ist ab bestimmten Mengenschwellen eine Abfallerzeugernummer zu beantragen.

Seit dem 01.04.2010 ist das Entsorgungs- und Begleitscheinverfahren zwingend elektronisch durchzuführen. Der Datenaustausch zwischen Wirtschaft und Behörden erfolgt über die Zentrale Koordinierungsstelle der Länder (ZKS).