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Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Belehrungen nach IfSG


Erstbelehrung bei gewerbsmäßigem Umgang mit Lebensmitteln

Ihre zuständige Einrichtung

Landeshauptstadt München

Gesundheitsreferat
Gesundheitsschutz
Ärztliche Gutachten
Feuerwehr/Röntgen/Lebensmittelbelehrung

Schwanthalerstraße 69
80336 München

Raum:
204 (Anmeldung)
Fax:
089 233-66818
Postanschrift:

Landeshauptstadt München
Gesundheitsreferat
Gesundheitsschutz
Ärztliche Gutachten
Feuerwehr/Röntgen/Lebensmittelbelehrung
Schwanthalerstr. 69
80336 München

Öffnungszeiten:

Aufgrund der aktuellen Krisensituation im Zusammenhang mit dem Coronavirus-Infektionsgeschehen können bis auf Weiteres keine Belehrungen nach § 43 Infektionschutzgesetz sowie Anmeldungen hierzu stattfinden, da unser Personal anderweitig eingesetzt werden muss. Wir bitten um Verständnis für diese Maßnahme. Für dringende Erstbelehrungen ist unter "Formulare und Links" eine Liste der bevollmächtigten Ärzte für München Stadt eingestellt, die auch Erstbelehrungen durchführen können.

Weitere Informationen

Folgebelehrungen durch den Arbeitgeber

Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, bei erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit einer neuen Mitarbeiterin oder eines neuen Mitarbeiters und dann in Abständen von zwei Jahren Folgebelehrungen durchzuführen und schriftlich zu dokumentieren.

Inhalt der Belehrung sollten Hinweise zu den notwendigen Hygienemaßnahmen sowie Beschäftigungs- und Tätigkeitsverboten unter Berücksichtigung des speziellen Arbeitsplatzes sein.

Vereinsfeste und Belehrungen ehrenamtlich Tätiger

Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer bei Vereinsfesten und ähnlichen Veranstaltungen unterliegen nicht der Belehrungspflicht nach § 43 Infektionsschutzgesetz. Dem Infektionsschutz der Bevölkerung wird bei solchen Veranstaltungen dadurch Rechnung getragen, dass der Personenkreis - und zwar unabhängig davon ob er vor Ort tätig ist oder im häuslichen Bereich Lebensmittel zubereitet und zur Verfügung stellt - durch ein Merkblatt über die wesentlichen infektions- und lebensmittelhygienischen Grundregeln unterrichtet wird. Das Merkblatt ist per E-Mail oder telefonisch erhältlich (Kontaktdaten siehe unten).

Ehrenamtlich Tätige, die bei karitativen Organisationen oder im Rahmen von Selbsthilfegruppen Tätigkeiten in Küchen ausüben oder in direktem Kontakt mit Lebensmitteln stehen, unterliegen weiterhin der Belehrungspflicht.

Ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger

Ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die der deutschen Sprache nicht oder nicht ausreichend mächtig sind, werden gebeten, zur mündlichen Belehrung einen Dolmetscher ihrer Wahl mitzubringen, da Vortrag und Film in deutscher Sprache sind. Schriftliche Belehrungen sind im Gesundheitshaus in zirka 20 Sprachen vorrätig und können in Muttersprache ausgehändigt werden.

Gesundheitszeugnisse gem. §§ 17, 18 BSeuchG

Die bis zum 31.12.00 ausgestellten Gesundheitszeugnisse nach § 18 BSeuchG behalten ihre Gültigkeit und ersetzen die Erstbelehrung. Auch hier ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Folgebelehrungen jährlich zu wiederholen und darüber Aufzeichnungen zu führen.