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Luftreinhalteplan


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Ausschnitt aus dem Luftreinhalteplan

Verbesserung der Luftqualität

Der Luftreinhalteplan ist eine Zusammenstellung von Maßnahmen, mit denen die Luftqualität in einem Gebiet verbessert werden soll. Er enthält unter anderem eine Analyse, wie es um die Luftqualität in diesem Gebiet bestellt ist. Ziel ist die Einhaltung der Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit und Umwelt.

Die Europäische Union hat mit der Richtlinie 2008/50/EG „über Luftqualität und saubere Luft für Europa“ die Grundlage für die Vereinheitlichung europäischer Luftqualitätsstandards geschaffen. Dort finden sich einheitliche Kriterien zur Beurteilung der Luftqualität, insbesondere Grenzwerte für verschiedene Komponenten der Luftschadstoffbelastung - schließlich soll die Luftqualität in Portugal mit der in Griechenland oder in Deutschland vergleichbar sein. Die relevantesten Schadstoffe in Zusammenhang mit Luftreinhalteplänen sind Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2). Die Richtlinie ist in den Mitgliedsstaaten in nationales Recht überführt worden - in Deutschland findet sie sich in der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immisionsschutzgesetzes (39. BImSchV) wieder.

Münchens Luftreinhalteplan

Sind in einem Gebiet die Grenzwerte für einen oder mehrere Luftschadstoffe überschritten, muss ein Luftreinhalteplan aufgestellt werden. Dieser beinhaltet Maßnahmen, um die Einhaltung der Grenzwerte ab dem jeweiligen Stichtag auf Dauer sicherzustellen. Die Zuständigkeit in Deutschland liegt bei den Bundesländern. Der Münchner Luftreinhalteplan wurde entsprechend von der Regierung von Oberbayern unter Beteiligung des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) und der Landeshauptstadt München erstellt und am 28. Dezember 2004 vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) in Kraft gesetzt. Da es trotz der durchgeführten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität weiterhin zu Überschreitungen von Grenzwerten kam, musste der Luftreinhalteplan fortgeschrieben werden. In der 1. Fortschreibung ist u.a. das LKW-Transit-Verbot festgelegt. Die 2. Fortschreibung beinhaltet die Einführung der Umweltzone in München, die mit der 4. Fortschreibung verschärft wurde. Seit dem 01.10.2012 dürfen in den Bereichen innerhalb des Mittleren Rings nur noch Fahrzeuge mit der grünen Feinstaubplakette einfahren. Ziel der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans, die erst nach der 4. Fortschreibung in Kraft gesetzt worden ist, war die Beteiligung der Umlandgemeinden im Sinne einer „Kooperation für gute Luft“. Mit der 5. Fortschreibung wurden Schadstoffminderungsmaßnahmen an den Schwerpunkten „Landshuter Allee“ (Tempolimit) und an der „A 96“ (Verkehrsbeeinflussung) eingeführt. Seit Dezember 2015 liegt die 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans vor, die weitere Maßnahmen zur Minderung der Emissionen des Straßenverkehrs vorschreibt, wie z.B. die Förderung der Elektromobilität.

6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Die 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München ist am 8. Dezember 2015 in Kraft gesetzt worden.

5. Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Die 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München ist am 20. Mai 2014 in Kraft gesetzt worden.

4. Fortschreibung

Mit der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans wurden unter anderem weitere Stufen der Umweltzone eingeführt: Im gesamten Bereich des Mittleren Rings dürfen seit 1. Oktober 2010 nur noch Fahrzeuge mit einer gültigen gelben oder grünen Plakette fahren.

Das betrifft Pkw, Busse, Wohnmobile und Lkw. Der Mittlere Ring selbst gehört nicht zur Umweltzone.

3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Am 12.04.2012 hat das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München in Kraft gesetzt.

Sie beinhaltet unter dem Motto „Kooperation für gute Luft“ die Einbeziehung des Münchner Umlandes mit dem Ziel, eine flächendeckende Verbesserung der regionalen Luftqualität zu erreichen.

2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans

In der zweiten Fortschreibung des Luftreinhalteplans wurde die Umweltzone eingeführt.

1. Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Wegen der in den Folgejahren erneut aufgetretenen Überschreitungen des PM10-Feinstaub-Tagesgrenzwertes und des Stickstoffdioxid-Jahresgrenzwertes (einschließlich Toleranzmarge) musste der Lufteinhalte-/Aktionsplan fortgeschrieben werden.

Neu aufgenommen in den Luftreinhalteplan wurde das Münchner Konzept zur Umleitung des Lkw-Durchgangsverkehrs ab 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht auf die Autobahnumfahrung A 99. Das Lkw-Umleitungs- und Sperrkonzept trat am 01.02.2008 in Kraft.

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