Top
Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Umgang mit wassergefährdenden Stoffen


    Bunte Fässer  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
    © danimages - Fotolia.com

    Allgemeine Informationen

    Um einzustufen, wie gefährlich einzelne Stoffe für Mensch und Umwelt sind, legt das Wasserhaushaltsgesetz in Deutschland drei sogenannten Wassergefährdungsklassen fest. Doch wie sind die Stoffe zu lagern? Welche Gefährdung sie bedeuten, hängt entscheidend davon ab, welche Menge wie untergebracht ist.

    Entsprechend ihrer Gefährlichkeit werden Stoffe und Gemische als nicht wassergefährdend, allgemein wassergefährdend oder in eine von drei Wassergefährdungsklassen (WGK 1 = schwach wassergefährdend, WGK 2 = deutlich wassergefährdend, WGK 3 = stark wassergefährdend) eingestuft.

    Die deutschlandweit geltende Anlagenverordnung (AwSV) teilt Anlagen, in denen mit wassergefährdenden Stoffe umgegangen wird in vier Gefahrenstufen (A-D) ein, für die neben der Wassergefährdungsklasse des jeweiligen Stoffes auch die Stoffmenge ausschlaggebend ist. Je nach Gefahrenstufe gelten für diese Anlagen unterschiedlich strenge Vorschriften.

    Weitere Anforderungen können sich aus den gesetzlichen Vorschriften über Immissionsschutz, Baurecht oder Gewerberecht im Hinblick auf Brand-, Explosions- oder Störfälle ergeben. Für Lagerungen leicht brennbarer Stoffe (wie Benzin) ist beispielsweise eine Erlaubnis nach der Betriebssicherheitsverordnung erforderlich, für die das staatliche Gewerbeaufsichtsamt zuständig ist.

    Unfälle mit wassergefährdenden Stoffen

    Bei Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen, ist zur Gefahrenabwehr unverzüglich die Feuerwehr oder die Polizei zu informieren. Die Feuerwehr trifft Sofortmaßnahmen, um den Schaden zu begrenzen. Aufgabe des Referats für Gesundheit und Umwelt, Sachgebiet Wasserrecht ist es dann, nach Unfällen in Zusammenarbeit mit dem Wasserwirtschaftsamt München durch geeignete Sanierungsmaßnahmen dafür zu sorgen, dass Böden und Gewässer möglichst unbelastet bleiben beziehungsweise wieder gereinigt werden.

    Lagerung wassergefährdender Stoffe in München

    In München sind zirka 15.000 Lagerungen wassergefährdender Stoffe gemeldet. Zum Großteil sind dies private Heizöllagerungen. Im gewerblichen Bereich gehören die öffentlichen Tankstellen dazu, aber auch Eigenverbrauchstankstellen und Anlagen mit anderen wassergefährdenden Stoffen in Industriebetrieben. Eine deutliche Verdichtung von Lagerstätten mit wassergefährdenden Stoffen im Münchner Stadtgebiet ist in Gewerbe- und Industriegebieten zu erkennen, wobei sich die Betriebsstandorte am Schienennetz der Deutschen Bahn sowie an stark befahrenen oder wichtigen Straßen konzentrieren. Insbesondere in den Überschwemmungsgebieten an Würm und Hachinger Bach sind geeignete Behälter für die Lagerung wassergefährdender Stoffe erforderlich.

    Betreiber-, Anzeige- und Prüfpflichten

    Ob Einfamilienhaus oder Wohnanlagen: Oft sichern Öltank und –brenner die Heizung und die Warmwasserversorgung. An den nötigen Einrichtungen für den wassergefährdenden Stoff Heizöl wird im Detail deutlich, welche Betreiberpflichten damit verbunden sind.

    Für das Aufstellen und Einlagern von Behältern zum Lagern wassergefährdender Stoffe mit mehr als 10.000 Litern (= 10 Kubikmetern) Volumen ist grundsätzlich eine Baugenehmigung erforderlich.

    Anzeigepflicht

    Anzeigepflichtig nach den Wassergesetzen sind grundsätzlich alle unterirdischen Lagerungen mit wassergefährdenden Stoffen sowie oberirdische Anlagen mit der Gefährdungsstufe B, C und D nach der Anlagenverordnung (AwSV). Diese sind:

    • Anlagen für Stoffe der Wassergefährdungsklasse 3 mit mehr als 220 Liter Volumen
    • Anlagen für Stoffe in Wassergefährdungsklasse 2 mit mehr als 1.000 Liter Volumen
    • Anlagen für Stoffe in Wassergefährdungsklasse 1 mit mehr als 100.000 Liter Volumen.

    Heizöl und Diesel fallen zum Beispiel in die Wassergefährdungsklasse 2; Benzin und Altöl dagegen in die höhere Wassergefährdungsklasse 3.

    Angezeigt werden muss die Errichtung einer Anlage genauso wie eine wesentliche Änderung an einer Anlage und auch ein Betreiberwechsel.

    Prüfpflicht

    Darüber hinaus besteht eine Prüfpflicht durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen, die alle unterirdischen Anlagen unabhängig von ihrem Volumen betrifft, sowie alle oberirdischen Anlagen ab der Gefährdungsstufe B. Für eine Heizöllagerung (Wassergefährdungsklasse 2) bedeutet dies zum Beispiel:

    • Pflicht zur Prüfung vor Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung bereits ab einem Volumen von 1.000 Litern Heizöl
    • Pflicht zur wiederkehrenden Prüfung alle fünf Jahre ab einem Volumen von 10.000 Litern Heizöl
    • Pflicht zur Prüfung bei Stilllegung ab einem Volumen von 10.000 Litern Heizöl

    Im Wasserschutzgebiet München-Trudering und in den Überschwemmungsgebieten an Würm und Hachinger Bach gelten erhöhte Anforderungen. Dort sind alle unterirdischen Lagerungen alle zweieinhalb Jahre und die oberirdischen Heizöllagerungen bereits ab einem Volumen von 1.000 Litern alle zweieinhalb Jahre, vor Inbetriebnahme, bei wesentlicher Änderung und bei Stilllegung durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen zu prüfen.