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Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Mitreden und mitplanen: Das Bürger*innengutachten


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Gutachter*innen am Werk: die Planungen für den Viktualienmarkt
© Mark Schwalm, Gerrit Pfau/gfb/LHM

Start der Planungszellen

Am 5. Oktober ist das Bürger*innengutachten mit den Planungszellen in die entscheidende Runde gegangen: 126 Münchner*innen sind der Aufforderung gefolgt, sich vier Tage lang intensiv mit der Zukunft des Gebiets rund um die Paketposthalle auseinanderzusetzen.  Die 14 bis 80 Jahre alten Gutacher*innen durchlaufen in vier Gruppen das gleiche Programm, das unter anderem eine Ortsbesichtigung sowie Vorträge von Expert*innen und Interessengruppen vorsieht. Bei der anschließenden Arbeit in Kleingruppen entwickeln sie daraus Ideen und konkrete Vorschläge für die weitere Entwicklung des Areals, die präsentiert, diskutiert und bewertet werden. Die Themen, mit denen sich die Planungszellen beschäftigen, waren im Juli bei einem Auftakt- und Informationsabend und einem Runden Tisch gesammelt worden. Sie reichen von Bebauungsdichte, Denkmalschutz und Nachhaltigkeit des Areals und der Hochhäuser bis hin zu Nutzung der Paketposthalle und der Freiflächen. Damit diese Themen aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet werden, sind unter anderem Vorträge der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen, des Münchner Forums, der TU München sowie von städtischen Referaten und namhaften Architektur-, Landschaftsarchitektur- und Ingenieurbüros geplant.

Der gesamte Prozess sowie die erarbeiteten Resultate werden nach Abschluss der Arbeitsphase dokumentiert und veröffentlicht. Die Ergebnisse des Bürger*innengutachtens sind ein wesentlicher Baustein für den weiteren Planungsprozess und fließen in die Weiterentwicklung der Masterplanung ein.

Details zur Arbeit der Planungszellen hat Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk am 28. September bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit Anna Hanusch, Stadträtin und Vorsitzende des Bezirksausschusses Neuhausen-Nymphenburg, Prof. Dr. Christiane Dienel vom nexus-Institut und Investor Ralf Büschl von der Büschl Unternehmensgruppe vorgestellt.

Die Presseunterlagen finden Sie hier.

Was bisher geschah

Der offizielle Start des Bürger*innengutachten war der digitale Auftakt- und Informationsabend am 1. Juli: Hier kam zur Sprache, welche Anregungen, welche Kritik und welche Wünsche die Münchner*innen für das neue Stadtquartier im Süden Neuhausens haben. Ende Juli wurden bei einem Runden Tisch mit Interessengruppen und Fachexpert*innen weitere Themen und Anregungen für die Planungszellen gesammelt.

Hier geht es zur Aufzeichnung der Veranstaltung.

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat das Berliner Institut nexus mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt. Unter bg-paketpost-areal.de ist der von nexus erstellte Internetauftritt zum Bürger*innengutachten zu finden.

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Die Teilnehmer*innen werden repräsentativ ausgewählt.
© Mark Schwalm, Gerrit Pfau/gfb/LHM

Das Verfahren

Bei einem Bürger*innengutachten werden Teilnehmer*innen repräsentativ aus dem Melderegister ausgewählt. Sie müssen mindestens 14 Jahre alt sein. In als „Planungszellen“ bezeichneten Arbeitsgruppen diskutieren sie mehrere Tage lang verschiedene Themen. Das Zufallsverfahren gewährleistet, dass alle die gleichen Chancen haben und ein breites Spektrum unterschiedlicher Menschen mitredet. Das Verfahren des Bürger*innengutachtens ist für die öffentliche Debatte wichtiger Planungsthemen besonders geeignet, da es eine Einbindung der „schweigenden Mehrheit“ gewährleistet, die nicht in Initiativen oder politischen Gruppierungen organisiert ist.

Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Durchführung eines Bürger*innengutachtens ist die klare Definition der Aufgabenstellung und des Arbeitsrahmens. Einzuhaltende Rahmenbedingungen wie Gremienvorbehalte oder rechtliche Zwänge müssen klar kommuniziert werden. Die Organisation und Durchführung des Verfahrens durch ein unabhängiges Büro ist fester Bestandteil des Konzepts. Dieses soll keinen Einfluss auf das Verfahren und die Ergebnisse nehmen.

Wichtig für eine differenzierte Meinungsbildung und einen offenen Dialog ist, dass die Beteiligten vielfältig informiert werden und auf die Vielzahl unterschiedlicher Aspekte und Perspektiven eingegangen wird. Auch Planungskonflikte sollten offen thematisiert werden. Aus ihnen erarbeiten die Bürger*innen unter Unterstützung des neutralen Durchführenden Entscheidungsalternativen, die anschließend bewertet werden. Ziel ist es, Vorschläge zur weiteren Entwicklung zu erarbeiten und in einem Gutachten festzuhalten.

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Technische Unterstützung: Diskutiert wird über mehrere Tage.
© Mark Schwalm, Gerrit Pfau/gfb/LHM

Warum ein Bürger*innengutachten?

Seitdem die ersten Planungen für das PaketPost-Areal vorgestellt wurden, steht das Projekt im Fokus der Öffentlichkeit. Besonders kontrovers diskutiert werden die beiden vorgeschlagenen Hochhäuser und die spätere Nutzung der Paketposthalle.

Da diese Fragen nicht nur das Projektumfeld, sondern gesamtstädtische Belange berühren, hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vorgeschlagen, ein Bürger*innengutachten durchzuführen, um unterschiedliche Perspektiven, Fragestellungen und vorhandene Planungskonflikte zu untersuchen. Die Meinungen der beteiligten Bürger*innen werden nicht nur abgefragt, sondern auch diskutiert, bewertet und in einem Gutachten festgehalten. Durch die Zufallsauswahl der Teilnehmer*innen kann ein breites Spektrum unterschiedlicher Menschen mitreden.

Mit dem Bürger*innengutachten soll gewährleistet werden, dass alle Vorschläge und Kritikpunkte zur Entwicklung des neuen Quartiers offen diskutiert werden können.

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Das Bürgergutachten Viktualienmarkt fand 2017 statt.
© Mark Schwalm, Gerrit Pfau/gfb/LHM

Bürgergutachten Viktualienmarkt und Kunstareal

Das erste Münchner Bürgergutachten fand 2013 statt. Das Kunstareal wurde untersucht, zahlreiche der Vorschläge wurden verwirklicht, beispielsweise die Wiederbesetzung einer Koordinationsstelle oder die Ausschreibung eines Masterplans zur Grün- und Freiraumgestaltung.

Das jüngste Bürgergutachten in München wurde 2017 zum Viktualienmarkt durchgeführt. Hier fand das Verfahren etwa in der Mitte des Planungsprozesses statt, sodass es bereits Ergebnisse von Architekt*innen und Planer*innen gab. Der Prozess war allerdings noch so offen, dass die Bürger*innen eingreifen und mit ihren wichtigen Empfehlungen die Zukunft und Sanierung des Münchner Viktualienmarkts mitgestalten konnten.

Chronologie

I/2022: Fertigstellung und Übergabe Bürger*innengutachten an den Oberbürgermeister und die Landeshauptstadt München
ab 5.10.2021: Durchführung Planungszellen, Dokumentation der Ergebnisse
28.9.2021: Pressekonferenz zum Start der Planungszellen
1.7.2021: Informations- und Auftaktveranstaltung Bürger*innengutachten
05/2021: Vergabe Durchführung Bürger*innengutachten an nexus – Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung, Berlin
04/2021: Bekanntgabe Bürger*innengutachten im Planungsausschuss des Stadtrats
01/2021: Vergabebeschluss für das Bürger*innengutachten durch den Stadtrat

Kontakt

Ihre Fragen und Anregungen zum Bürger*innengutachten PaketPost-Areal können Sie uns gerne per Mail zukommen lassen.