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Erhaltungssatzungen in München


Erhaltungssatzung „Josephsplatz“ beschlossen

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 21. Juni 2017 die Erhaltungssatzung „Josephsplatz“ beschlossen, die überwiegend auf dem Gebiet des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt und zu einem kleinen Teil im Stadtbezirk 4 Schwabing-West liegt. Sie ersetzt die bisherige Satzung „Georgen-/ Zentnerstraße/Josephsplatz“, die im August auslaufen wird.

Nach Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates und Veröffentlichung im Amtsblatt tritt die Satzung mit einer Geltungsdauer von fünf Jahren in Kraft. Weitere Informationen finden Sie hier.

Gebäude im Dreimühlenviertel  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.

Die Erhaltungssatzung als wichtiges Instrument

Kaum eine andere deutsche Großstadt engagiert sich wie die Landeshauptstadt München dafür, preiswerten Wohnraum zu erhalten und den städtischen Wohnungsbestand auszuweiten. Ein wichtiges Instrument, um bestehende Wohnungen vor Umwandlungen und Luxussanierungen zu schützen, ist die Erhaltungssatzung nach Paragraf 172 Baugesetzbuch.

In Gebieten, für die eine Erhaltungssatzung gilt, müssen geplante Modernisierungen vom Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, zusätzlich genehmigt werden. Ziel ist es, Luxussanierungen, die in der Regel eine Verdrängung der Mieter zur Folge haben, zu verhindern und die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten. Bei den Erhaltungssatzungsgebieten handelt es sich immer um Gebiete, in denen der Wohnungsbestand auch ein gewisses Aufwertungspotenzial aufweist. Dabei ist die Erhaltungssatzung jedoch kein Instrument des individuellen Mieterschutzes, sondern hat vielmehr die Aufgabe, das angestammte Milieu zu erhalten, wenn dies aus städtebaulichen Gründen erforderlich ist (so genannter Milieuschutz).

Seit März 2014 unterliegt auch die Umwandlung in Wohnungseigentum einer zusätzlichen Genehmigungspflicht. Ein entsprechender Antrag ist ebenfalls beim Sozialreferat zu stellen.

Des Weiteren steht der Landeshauptstadt München in Erhaltungssatzungsgebieten ein Vorkaufsrecht zu. Um dieses abzuwenden, kann die Käuferseite eine so genannte Abwendungserklärung abgeben. Darin verpflichtet sie sich, sowohl die Umwandlung in Eigentumswohnungen als auch unangemessene Modernisierungsmaßnahmen zu unterlassen. Die Vorkaufsrechtsprüfung wird vom Kommunalreferat durchgeführt.

Erhaltungssatzungen sind auf fünf Jahre befristet und werden durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit Hilfe eines stadtweiten Monitorings vor ihrem Ablauf erneut überprüft. Gegebenenfalls werden sie dann erneut erlassen.

Im Jahr 2016 wurden die Erhaltungssatzungen „Haidhausen“, „Untere Au / Untergiesing“, „Gärtnerplatz / Glockenbachviertel“, „Neuhausen“, „Sendling“ und "Milbertshofen" mit veränderten Umgriffen erneut erlassen. Neu hinzugekommen sind die Gebiete „Sendling-Westpark“ und „Wettersteinplatz“ (beide 2016) sowie "Maxvorstadt" (2017). Die Erhaltungssatzung "Josephsplatz" (2017) ersetzt eine bisherige Satzung.

Das Instrument der Erhaltungssatzung kommt in München bereits seit 1987 und damit seit fast 30 Jahren zum Einsatz. Derzeit existieren 21 Erhaltungssatzungsgebiete, in denen rund 261.000 Einwohnerinnen und Einwohner in 146.000 Wohnungen leben (Stand: Juni 2017).

Kontakt

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Stadtplanung

Blumenstraße 28b
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Fax:
089 233-24238
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Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bereich Bevölkerung, Wohnungsmarkt, Stadtökonomie

Blumenstraße 31
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