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Erhaltungssatzungen in München


 Entwicklung der Erhaltungssatzungen seit 1988  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
Entwicklung der Erhaltungssatzungen seit 1988 (zum Vergrößern bitte anklicken)
© LHM

Die Erhaltungssatzung als wichtiges Instrument

Kaum eine andere deutsche Großstadt engagiert sich wie die Landeshauptstadt München dafür, preiswerten Wohnraum zu erhalten und den städtischen Wohnungsbestand auszuweiten. Ein wichtiges Instrument, um bestehende Wohnungen vor Umwandlungen und Luxussanierungen zu schützen, ist die Erhaltungssatzung nach Paragraf 172 Baugesetzbuch.

In Gebieten, für die eine Erhaltungssatzung gilt, müssen geplante Modernisierungen vom Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, zusätzlich genehmigt werden. Ziel ist es, Luxussanierungen, die in der Regel eine Verdrängung der Mieter zur Folge haben, zu verhindern und die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten. Bei den Erhaltungssatzungsgebieten handelt es sich immer um Gebiete, in denen der Wohnungsbestand auch ein gewisses Aufwertungspotenzial aufweist. Dabei ist die Erhaltungssatzung jedoch kein Instrument des individuellen Mieterschutzes, sondern hat vielmehr die Aufgabe, das angestammte Milieu zu erhalten, wenn dies aus städtebaulichen Gründen erforderlich ist (so genannter Milieuschutz).

Seit März 2014 unterliegt auch die Umwandlung in Wohnungseigentum einer zusätzlichen Genehmigungspflicht. Ein entsprechender Antrag ist ebenfalls beim Sozialreferat zu stellen.

Des Weiteren steht der Landeshauptstadt München in Erhaltungssatzungsgebieten ein Vorkaufsrecht zu. Um dieses abzuwenden, kann die Käuferseite eine so genannte Abwendungserklärung abgeben. Darin verpflichtet sie sich, sowohl die Umwandlung in Eigentumswohnungen als auch unangemessene Modernisierungsmaßnahmen zu unterlassen. Die Vorkaufsrechtsprüfung wird vom Kommunalreferat durchgeführt.

Am 24. Juli 2019 hat der Stadtrat beschlossen, dass Erhaltungssatzungen nicht mehr wie bisher für die Dauer von fünf Jahren, sondern unbefristet gelten sollen. Die Eignung der Gebiete wird jedoch weiterhin alle fünf Jahre anhand der Indikatoren überprüft.

Im Januar 2019 wurden die Erhaltungssatzungen "St.-Benno-Viertel" mit einem leicht veränderten Umgriff und „Hohenzollernplatz / Hiltenspergerstraße“ mit einem erweiterten Umgriff erneut erlassen. Beide sind damit für weitere fünf Jahre gültig. Die ebenfalls neu erlassene Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ hat eine Geltungsdauer von zwei Jahren.

Damit existieren insgesamt 23 Erhaltungssatzungen mit rund 160.000 Wohnungen, in denen etwa 281.000 Einwohnerinnen und Einwohner leben.

Kontakt

Landeshauptstadt München

Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Stadtplanung

Blumenstraße 28b
80331 München

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Bereich Bevölkerung, Wohnungsmarkt, Stadtökonomie

Blumenstraße 31
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