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Erhaltungssatzungen in München


Neue Erhaltungssatzungen 2016

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 1. Juni die Erhaltungssatzungen „Sendling“ und „Neuhausen“ beschlossen. Sie ersetzen die bisherigen Satzungen, die Ende Juni beziehungsweise Mitte Juli auslaufen.

Nach Beschluss der Vollversammlung und Veröffentlichung im Amtsblatt werden die neuen Satzungen mit einem räumlich veränderten Umgriff Ende Juni 2016 in Kraft treten. Das neue Erhaltungssatzungsgebiet „Sendling“ umfasst das bisherige Gebiet zwischen der Lindwurmstraße im Norden und Brudermühlstraße im Süden. Das neue Gebiet „Neuhausen“ befindet sich südlich des Rotkreuzplatzes mit Schwerpunkt Schulstraße und Arnulfstraße.

Mit ihrem Inkrafttreten wird es in München 20 Erhaltungssatzungen mit rund 136.000 Wohnungen geben, in denen etwa 239.000 Einwohnerinnen und Einwohner leben.

Erhaltungssatzung Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel

Der Stadtrat hat am 11. Mai die neue Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/ Glockenbachviertel“ beschlossen. Sie ersetzt die bisherige Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“, die Ende Mai ausläuft, und umfasst Teilbereiche davon; hinzu kommen größere Teile des Glockenbachviertels und Bereiche, die westlich und südwestlich im Angerviertel liegen.

Erhaltungssatzungen Untere Au/Untergiesing und Wettersteinplatz

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 27. April die Erhaltungssatzungen Untere Au/Untergiesing und Wettersteinplatz beschlossen. Nach Bestätigung durch die Vollversammlung des Stadtrates am 11. Mai und Veröffentlichung im Amtsblatt werden die Satzungen voraussichtlich Ende Mai 2016 in Kraft treten.

Die Erhaltungssatzung Untere Au/Untergiesing wird mit einem vergrößerten Umgriff für weitere fünf Jahre erlassen. Neu hinzu kommt der südlich an das bisherige Satzungsgebiet angrenzende Bereich zwischen Gerhardstraße, Agilolfingerstraße, Candidstraße und Waldeckstraße. Das neue Erhaltungssatzungsgebiet Wettersteinplatz befindet sich im Stadtbezirk 18 Untergiesing – Harlaching zwischen den Straßenzügen Tegernseer Landstraße, Grünwalder Straße/Säbener Straße, Schellenbergstraße/ Hochkalterstraße und Gufidauner Straße.

Erhaltungssatzung Haidhausen

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 17. Februar die neue Erhaltungssatzung Haidhausen mit einem vergrößerten Umgriff beschlossen. Sie ist am 11. März in Kraft getreten. Ergänzend zu dem bisherigen Gebiet ist ein beträchtliches Areal zwischen der Kirchen- und Prinzregentenstraße hinzugekommen. Nicht mehr in den Geltungsbereich fällt hingegen das kleine Gebiet westlich der Inneren Wiener Straße und der Ismaninger Straße.

Erhaltungssatzung Sendling-Westpark

Davor hatte der Stadtrat hat am 27. Januar 2016 die Erhaltungssatzung Sendling-Westpark beschlossen.

Gebäude im Dreimühlenviertel  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.

Die Erhaltungssatzung als wichtiges Instrument

Kaum eine andere deutsche Großstadt engagiert sich wie die Landeshauptstadt München dafür, preiswerten Wohnraum zu erhalten, den städtischen Wohnungsbestand auszuweiten und den Neubau anzukurbeln. Ein wichtiges Instrument, um bestehende Wohnungen vor Umwandlungen und Luxussanierungen zu schützen, ist die Erhaltungssatzung.

In München werden seit fast 30 Jahren Erhaltungssatzungen nach Paragraf 172 Baugesetzbuch erlassen. Die ersten, zeitlich befristeten Satzungen traten bereits 1987 in Kraft.

Mit dem Instrument der Erhaltungssatzung soll die Modernisierung von Altbauten so gesteuert werden, „dass die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung erhalten bleibt, wenn dies aus besonderen städtebaulichen Gründen erforderlich ist“ (so genannter Milieuschutz). Geplante Modernisierungsmaßnahmen werden daher einer zusätzlichen Genehmigung unterzogen, die das Sozialreferat (Amt für Wohnungen und Migration) erteilt. Zudem unterliegt die Umwandlung von Haus- in Wohnungseigentum seit 1. März 2014 einer zusätzlichen Genehmigungspflicht. Ein entsprechender Antrag ist ebenfalls beim Sozialreferat zu stellen.

Unter bestimmten Voraussetzungen steht der Landeshauptstadt München in Erhaltungssatzungsgebieten ein Vorkaufsrecht zu. Um dies abzuwenden, kann die Käuferseite eine so genannte Abwendungserklärung abgeben. Darin verpflichtet sie sich, die Umwandlung in Eigentumswohnungen und unangemessene Modernisierungsmaßnahmen zu unterlassen. Die Vorkaufsrechtsprüfung wird vom Kommunalreferat durchgeführt.

Erhaltungssatzungen sind auf fünf Jahre befristet und werden regelmäßig vor Ablauf erneut überprüft. Mit Hilfe eines stadtweiten Monitorings beobachtet das Referat für Stadtplanung die Entwicklung der verschiedenen Stadtteile hinsichtlich Aufwertung und Verdrängung.

Kontakt

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Landeshauptstadt München

Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Stadtplanung

Blumenstraße 28b
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Fax:
089 233-24238
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Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bereich Bevölkerung, Wohnungsmarkt, Stadtökonomie

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