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Informationen und Fakten - wir beantworten hier die häufigsten Fragen


    Häufig gestellte Fragen, © ra2 studio - fotolia  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
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    Basiswissen

    Rund um die Flüchtlingsproblematik tauchen immer wieder Falschinformationen auf. Wir wollen hier die häufigsten Fragen beantworten.

    Warum fliehen Menschen?

    Die Gründe, aus denen Menschen gezwungen sind zu fliehen, sind vielfältig: Verfolgung, Folter, Vergewaltigung, Krieg und Bürgerkrieg, drohende Todesstrafe, Zerstörung der Existenzgrundlagen.
    Jedes Jahr fliehen hunderttausende Menschen vor schweren Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierungen und Repressalien, manchmal aus Lebensgefahr. Darunter sind auch Kinder, die von ihren Eltern allein auf die Flucht geschickt werden, deren Familien zerrissen oder deren Angehörige tot sind.
    Weltweit befinden sich mehr als 45 Millionen Menschen auf der Flucht oder leben in einer "flüchtlingsähnlichen" Situation. Das schätzt der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR).
    Aufgrund zahlreicher akuter humanitärer Krisen, Krieg und Bürgerkrieg steigt seit 2007 die Zahl der Menschen wieder an, die als Asylbewerber nach Deutschland kommen. Ihnen wird nach deutschem Asylrecht, das in weiten Teilen durch Verordnungen und Richtlinien der EU bestimmt ist und im nationalen Recht umgesetzt wurde, in folgenden Fällen Schutz gewährt:

    • Nach Artikel 16a des Grundgesetzes genießen politisch Verfolgte Asyl.
    • Daneben gibt es den Schutz nach dem Abkommen über die Rechtstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention).
    • Internationalen subsidiären Schutz erhalten Personen, denen im Heimatland ernsthafter Schaden im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU (Anerkennungsrichtlinie) droht.
    • Nationale Abschiebungsverbote gelten schließlich in Fällen, in denen im Heimatland schwer wiegende Gefahren für Freiheit, Leib oder Leben drohen.

    Warum kommen so viele Flüchtlinge nach München?

    Nach dem deutschlandweiten Verteilungsschlüssel (Königsteiner Schlüssel) muss der Freistaat Bayern 15,53327 Prozent aller Flüchtlinge aufnehmen, davon wiederum entfallen nach § 3 Abs. 1 DVAsyl 35,6 Prozent auf Oberbayern. Die Landeshauptstadt München wiederum ist aus § 3 Abs. 2 DVAsyl verpflichtet 31,6 Prozent aller auf Oberbayern entfallenden Flüchtlinge aufzunehmen. Die Verteilung der Asylbewerber auf Unterkünfte in München wird nach verfügbaren Kapazitäten durch die Regierung von Oberbayern vorgenommen. (Stand 11/2017)

    Wo ist der Unterschied zwischen einer Erstaufnahmeeinrichtung und den anderen Unterkünften?

    Eine Erstaufnahmeeinrichtung ist die erste Station eines nach Deutschland kommenden Asylbewerbers. Nach der Registrierung, der Gesundheitsuntersuchung und der Aufnahme des Asylantrages werden die Asylbewerber auf Asylbewerberunterkünfte in ganz Bayern verteilt. Dort bleiben sie in der Regel bis zum Abschluss des Asylverfahrens.

    Wie ist der Ablauf des Asylverfahrens?

    Die Registrierung der in Bayern neu ankommenden Asylbewerber erfolgt in einer der beiden Erstaufnahmeeinrichtungen in München oder Zirndorf. Dort wird auch, wenn keine Weiterleitung zu einer anderen Aufnahmeeinrichtung erfolgt, die bundesrechtlich vorgeschriebene Untersuchung auf übertragbare Krankheiten (§ 62 Asylverfahrensgesetz) durch die Gesundheitsbehörden, in München das städtische Gesundheitsamt, vorgenommen. Danach werden sie für die weitere Dauer des Asylverfahrens innerhalb Bayerns in der Regel in staatliche Gemeinschaftsunterkünfte verteilt. Für die Aufnahme, Verteilung, Versorgung und Unterbringung der Asylbewerber ist in Bayern das Bayerische Sozialministerium zuständig.
    Während der Dauer des Asylverfahrens ist der Aufenthalt gestattet. In dieser Zeit müssen die Asylbewerber für die zuständigen Behörden leicht erreichbar sein. Deshalb ist die Aufenthaltsgestattung zur Durchführung des Asylverfahrens mit einer wohnsitzbeschränkenden Auflage versehen und der Aufenthalt grundsätzlich auf den Regierungsbezirk beschränkt.
    Zuständig für die Prüfung der Asylanträge ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Es hat seinen Sitz in Nürnberg und verfügt in Bayern über zwei Außenstellen in München und Zirndorf.
    Die Ausländerbehörden sind an die Entscheidungen des Bundesamtes im Asylverfahren gebunden. Im Fall einer positiven Entscheidung wird eine Aufenthaltserlaubnis erteilt. Von Januar bis November 2016 hatten 38,3 Prozent aller Asylanträge Erfolg.
    Wird der Asylantrag vom Bundesamt abgelehnt, besteht noch die Möglichkeit zur Klage vor dem Verwaltungsgericht. Bleibt es nach der gerichtlichen Überprüfung bei der Ablehnung des Asylantrags, besteht die Verpflichtung zur Ausreise.
    Die Ausländerbehörden haben den Aufenthalt von abgelehnten Asylbewerbern, die nicht freiwillig ausreisen, zwangsweise durch Abschiebung zu beenden. Häufig fehlen aber Reisepässe oder Identitätspapiere. Deshalb muss oft zunächst die Identität geklärt werden, damit die Botschaft des jeweiligen Staates Heimreisepapiere ausstellt. Eine Duldung wird von der Ausländerbehörde erteilt, wenn eine Abschiebung aus unterschiedlichen Gründen zeitweise nicht möglich ist.

    Wo bleiben die Flüchtlinge langfristig?

    Personen, die in München untergebracht sind, und deren Asylverfahren positiv abgeschlossenen ist, können in eine Wohnung auf dem freien Wohnungsmarkt umziehen. Wenn sie ihren Hauptwohnsitz in München haben und die Einkommensgrenzen erfüllen, besteht für sie auch die Möglichkeit, eine Sozialwohnung zu beantragen. Mit Wohnbauprogrammen wie „Wohnen für Alle“ schafft die Landeshauptstadt München derzeit in größerer Zahl neue geförderte Wohnungen. Solange sie noch keine Wohnung gefunden haben, können sie übergangsweise in Einrichtungen der Landeshauptstadt München bleiben.

    Unbegleitete Minderjährige werden bis zu ihrem 18. Lebensjahr in Obhut genommen und sind in besonderen Einrichtungen im Rahmen der Jugendhilfe untergebracht. Die Jugendhilfe arbeitet auf die Verselbständigung der jungen Menschen hin.

    Welche Leistungen erhalten die Flüchtlinge?

    Asylbewerber erhalten, was sie für das tägliche Leben brauchen. Das Asylbewerberleistungsgesetz regelt ihre Versorgung. Folgende Leistungen sind vorgesehen:

    • Grundleistungen für Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung,  Gesundheits- und Körperpflege, Gebrauchs- und Verbrauchsgüter im Haushalt
    • Taschengeld für persönliche Bedürfnisse im Alltag
    • Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt
    • bei besonderen Umständen auch weitere Leistungen, die vom Einzelfall abhängen

    Beispiel für Alleinstehende und Alleinerziehende: Grundleistungen: 222 Euro (in der Regel als Sachleistungen), Barbetrag: 140 Euro, Gesamt: 362 Euro

    Die medizinische Versorgung ist bundesgesetzlich auch im Asylbewerberleistungsgesetz geregelt.
    Danach sind zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandsmitteln, sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten und Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren. Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist. Werdende Mütter und Wöchnerinnen erhalten ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung, Hebammenhilfe, Arznei-, Verband- und Heilmittel. Außerdem können auch Behandlungen übernommen werden, wenn die Maßnahme zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich ist.

    ► Wirtschaftlichen Hilfe für Flüchtlinge

    Erhalten  Flüchtlinge kostenlose MVV-Tickets?

    Alle in der Landeshauptstadt München gemeldeten Asylbewerberinnen und Asylbewerber haben Anspruch auf das "Sozialticket" des MVV, die sogenannte IsarCard S. Die Ausgabe erfolgt über das Sozialreferat, nähere Details und die entsprechenden Preise des Angebots finden Sie auf den Internetseiten des MVV.

    Bezahlt werden müssen die Zeitkarten aus den Leistungen, die über das Asylbewerberleistungsgesetz ausbezahlt werden.

    Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz

    Planungen

    Welche Unterkünfte sollen demnächst eröffnet/geschlossen werden?

    Eine Übersicht über den aktuellen Planungsstand der Unterkünfte finden Sie unter der Rubrik

    Flüchtlingsunterkünfte in München.

    Sicherheit

    Wie sind die Heime personell ausgestattet?

    In den Anlagen kümmern sich Angestellte der Regierung von Oberbayern oder von ihr beauftragte Firmen um die Verwaltung, die Einhaltung der Hausordnung sowie die Hausmeisterei. Die soziale Betreuung obliegt einem Sozialträger, in der Regel einer der großen Wohlfahrtsverbände.
    Darüber hinaus können sich Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Gruppen ehrenamtlich engagieren. In den Gemeinschaftsunterkünften besteht vielerorts ein dichtes Netz ehrenamtlicher Helfer. Die Möglichkeiten, wie Sie sich als ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren können, finden Sie hier.
     

    Wie werden die Asylbewerber betreut?

    Ausländerinnen und Ausländer, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, sollen sozial betreut werden, damit sie sich in dem für sie andersartigen Lebens- und Kulturbereich für die Dauer ihres Aufenthaltes in Deutschland besser orientieren können.
    Ziel ist die Bereitstellung von Orientierungshilfen, Beratung und Information, um die Menschen bei der Bewältigung auftretender Alltagsprobleme zu unterstützen.
    Asylbewerber und abgelehnte Asylbewerber sollen zudem objektiv und realistisch über ihre Aufenthaltssituation in Deutschland aufgeklärt werden.
    Diese Aufgabe wird durch die Verbände der freien Wohlfahrtspflege und deren Mitarbeiter mit einer Förderung des Sozialministeriums übernommen.

    Müssen die Bürgerinnen und Bürger Münchens Angst haben vor ansteckenden Krankheiten?

    Die städtische Gesundheitsbehörde untersucht alle in München neu ankommenden Flüchtlinge auf verschiedene Infektionskrankheiten einschließlich Tuberkulose. Im Falle positiver Ergebnisse im Rahmen der Erstuntersuchung werden Betroffene unter den notwendigen Vorkehrungen des Infektionsschutzes umgehend zur Behandlung in ein Krankenhaus verlegt und erst nach erfolgreicher Therapie entlassen.
     

    Wo und wie werden Flüchtlinge mit ansteckenden Krankheiten (z.B. Masern) behandelt, die in Sammelunterkünften leben?

    Flüchtlinge werden im Rahmen der kurativen Versorgung in einer niedergelassenen Praxis, bei Notwendigkeit auch stationär, behandelt.
    Bei meldepflichtigen Krankheiten entscheidet das Referat für Gesundheit und Umwelt, Abteilung Infektionsschutz, über die notwendigen Maßnahmen zur Verhütung der Weiterverbreitung. Bei Infektionskrankheiten werden die betroffene Patienten sowie ihre Angehörigen oder andere Kontaktpersonen über Verhaltensmaßnahmen zur Vermeidung von Ansteckungen aufgeklärt. Hierfür stehen Dolmetscherdienste zur Verfügung.
    Bei Bedarf erfolgt die getrennte Unterbringung im Rahmen der örtlichen Möglichkeiten. Notwendige Vor-Ort-Maßnahmen, wie beispielsweise Desinfektionen, erfolgen im Kontakt mit der Hausleitung.
    Vorbeugend erhalten Flüchtlinge im Rahmen der Erstuntersuchung eine mehrsprachige Aufklärung und Beratung über empfohlene Impfungen.

    Gibt es ein erhöhtes Deliktsaufkommen rund um die Unterkünfte?

    Nach Aussagen der Polizei ist keine gesteigerte Deliktshäufigkeit zu beobachten. Trotzdem ist die Polizei für möglicherweise auftretende Probleme sensibilisiert und erhöht lageangepasst die Polizeipräsenz im Umkreis der Flüchtlingsunterkünfte – sowohl zum Schutz der Anwohner als auch zum Schutz der Flüchtlinge.

    Was kann ich tun, wenn es zu Konflikten in Zusammenhang mit der Einrichtung kommt, für die die Polizei nicht zuständig ist?

    In diesen Fällen können Sie sich an die Stelle für Bürgerschaftliches Engagement und Konfliktmanagement (BEK), Dr. Eva Jüsten, wenden. Telefon: 089/233-40634

    Die Flüchtlinge

    Woher kommen die Münchner Flüchtlinge?

    Die Münchner Flüchtlinge kommen derzeit überwiegend aus Afghanistan (2266), Nigeria (1448), Syrien (1435) und Irak (760).

    weitere Daten zu in München untergebrachten Flüchtlingen im RIS (Stand 9/2016)

    Warum haben viele Flüchtlinge Handys?

    Die Kommunikation erfolgt zwischenzeitlich auf der ganzen Welt vor allem über Mobiltelefone. Flüchtlinge brauchen Handys, um mit ihren Angehörigen und Familien in der Heimat Kontakt aufzunehmen. Außerdem ist es ohne Handy kaum möglich, die lange und oftmals gefährliche Flucht aus den Krisengebieten nach Europa zu schaffen.
    Häufig sind es ältere oder funktionsreduzierte Geräte, welche die Elektronikkonzerne insbesondere im nahen und fernen Osten verkaufen.

    „Flüchtlinge und teure Smartphones: Hetze ohne Fakten“ (Artikel in der Internetausgabe der österreichischen Tageszeitung DER STANDARD).

    Viele Flüchtlinge sind gut gekleidet. Wie ist das möglich?

    Bei dieser gut erhaltenen Kleidung handelt es um Spenden von Bürgerinnen und Bürger, die helfen möchten. Das Engagement und die Hilfsbereitschaft sind sehr groß. Wohlfahrtsverbände wie Diakonie und Caritas, die die Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften betreuen, stellen diese gespendete Kleidung kostenlos zur Verfügung.

    Wie werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreut?

    Zu diesem Thema haben wir eine eigene Rubrik erstellt:

    Unbegleitete minderjährigen Flüchtlinge

    Wie können sich Flüchtlinge zum Asylverfahren und über Integrationsangebote informieren?

    Zahlreiche offizielle Stellen und freie Träger beraten Flüchtlinge vor Ort in den Unterkünften. Darüber hinaus wurden auch Internetangebote und Publikationen in mehreren Sprachen für die Flüchtlinge entwickelt.

     ► Übersicht der Angebote für Flüchtlinge

    Hilfe

    Wo kann ich mich melden, wenn ich spenden oder helfen möchte?

    Informationen zu Sach- und Geldspenden sowie weiteren Hilfsmöglichkeiten