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Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen


Verwaltung stellt Stadtrat „Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen“ vor

(6.3.2018) Der Sozialausschuss beauftragte das Sozialreferat im Juli 2016 einen „Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen“ zu erstellen. Dies sollte im Rahmen eines dreijährigen Projektes erfolgen.
Am 6. März 2018 wurde der umfassende Plan im Stadtrat vorgestellt. Er zeigt, was im Bereich Integration in den vergangenen Jahren bereits angestoßen wurde.

Die Integrationspolitik der Stadt München zeigte für viele Städte in Deutschland Vorbildcharakter. Ganz bewusst setzt die Stadt München auf Integration vom ersten Tag an und nimmt viele städtische Mittel in die Hand, um Angebote bereitzustellen, die seitens des Freistaates nicht vorgesehen sind. Die Entwicklungen aus den letzten Jahrzehnten bestätigen, dass dieser Weg der Integrationspolitik ein erfolgreicher ist, den die Stadt München fortsetzen wird. Nur so kann langfristig der soziale Friede und ein tolerantes Miteinander in unserer Stadt sichergestellt werden.

Handlungsfelder der Integration

Die fünf Handlungsfelder, die bei der Integration von Geflüchteten eine Rolle spielen, sind:

  • Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Unterkünften / gesellschaftliche Teilhabe im Sozialraum,
  • Bildung und Erziehung,
  • Integration durch Beratung, Bildung, Ausbildung mit Deutschspracherwerb,
  • Qualifizierung und Arbeitsmarkt sowie
  • Wohnen.

Das Bürgerschaftliche Engagement wird dabei als Querschnitt in allen Handlungsfeldern betrachtet.

Handlungsbedarfe

Im Gesamtplan werden zwei Handlungsbedarfe unterschieden. Die kurz- und mittelfristigen Handlungsbedarfe werden im Rahmen der Projektlaufzeit bearbeitet. Sie werden bis Ende 2019 im Rahmen der jeweiligen Steuerung oder durch die Vorlage eigener Ressourcenbeschlüsse angestoßen bzw. umgesetzt.

Beispiele für kurz- und mittelfristige Handlungsbedarfe:

  • Entwicklung eines umfassenden Sicherheitsmanagements für städtische Unterkünfte (unter anderem Leitlinien im Krisenfall, Gewaltschutzkonzepte)
  • Entwicklung eines Konzepts für Schullaufbahnkoordinatoren, die Geflüchtete auf ihrem Weg durch das Schulsystem unterstützen
  • Weiterentwicklung des städtisch geförderten Deutschkursangebotes
    (beispielsweise berufsbezogenen Deutschkurse, Deutschkurse mit Kinderbetreuung für Frauen)
  • Schaffung von Angeboten, die sich an Personen mit geringer Schulbildung oder geringen Lernkompetenzen richten (beispielsweise theoriereduzierte Qualifizierungsangebote)
  • Einrichtung eines regelnden Übergangsmanagements von der Unterbringung ins dauerhafte Wohnen (insbesondere an der Schnittstelle der dezentralen Unterbringung und der Gemeinschaftsunterkünfte zum dauerhaften Wohnen).

Die langfristigen Handlungsbedarfe werden die Verwaltung in den kommenden Jahre beschäftigen.

Unterstützung durch Kooperationspartner

Für die Erarbeitung des „Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen“ wurden wichtige Kooperationspartner einbezogen, um möglichst viele Perspektiven in den Arbeitsprozess einzubinden. Dazu gehören unter anderem die Agentur für Arbeit, das Jobcenter, Wirtschaftsverbände und Kammern, das staatliche Schulamt, Wohlfahrtsverbände, Flüchtlingsräte sowie Wohnungsbaugesellschaften.

Entwicklung des Gesamtplans

Bereits seit den 1990er Jahren gestaltet die Stadt München eine eigene kommunale Flüchtlingspolitik. Ihr Fokus liegt auf der Integration von Geflüchteten. Sie wird als bildungs-, gesundheits- und sozialpolitische Aufgabe gesehen. Der sogenannte „Münchner Weg“ geht davon aus, dass die Integration ab Tag eins des Aufenthalts beginnen muss und nicht erst ab Erteilung der Aufenthaltserlaubnis. In diesem Sinne fördert die Landeshauptstadt München Angebote, die darauf abzielen, beispielsweise Lücken im Bereich der Sprach- und Qualifizierungsmaßnahmen zu schließen, die bundesgesetzliche und bayerische Regelungen offen lassen. In dieser Zeit wurde das Motto „Integration auf Zeit“ geprägt. Es beschreibt die Integration von jenen Menschen, die keinen festen Aufenthalt erhalten und nach einer gewissen Zeit in München in ihre Heimatländer zurückkehren werden. Dieses Motto gilt nach wie vor.

2008 wurde vom Stadtrat das „Interkulturelle Integrationskonzept“ beschlossen. Es bildet den Bezugsrahmen für den aktuellen Gesamtplan. Die Zielgruppe der Geflüchteten war bereits im Integrationskonzept enthalten.

2015 lag der Fokus vor allem auf der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten.

Seit 2016 liegt der Schwerpunkt auf der Integration der zu uns gekommenen Menschen in die Stadtgesellschaft. Die Landeshauptstadt München hat dazu auf Initiative des Oberbürgermeisters das Projekt „Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen“ geschaffen. Es soll ausgewertet werden, wo Integrationsprozesse bereits passgenau und zielorientiert laufen und wo noch nachgesteuert werden muss.

Die Integration von Geflüchteten soll künftig stärker in die Integrationsberichterstattung einfließen. Um dies zu ermöglichen, wurde im Gesamtplan zur Integration eine Datenbasis zu Geflüchteten erarbeitet, die im weiteren Projektverlauf noch weiter ausgestaltet werden wird.