Top
Logo der Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Unbegleitete Minderjährige


    Logo für unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge: ein stilisiertes "M", das aussieht, als würden sich eine große und eine kleine Person an den Händen halten.  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
    Logo für unbegleitete Minderjährige in München

    Infos über Verfahrenswege und Hilfsangebote

    Unbegleitete minderjährige Ausländer sind Kinder und Jugendliche, die noch nicht volljährig sind und die ohne sorgeberechtigte Begleitung zu uns kommen. Diese Personengruppe hat internatio­nalen Konventionen zufolge (zum Beispiel UN-Kinderrechtskonvention und Haager Minderjährigen Schutzabkommen) sowie nach europäischen und nationalen Vorgaben Anspruch auf besonderen Schutz. Für die Einstufung als "minderjährig" gilt zunächst die Eigenangabe der Flüchtlinge. Im weiteren Verfahren erfolgt eine behördliche Alterseinschätzung.

    Wie kommen sie nach München? 

    Die unbegleiteten Minderjährigen kommen überwiegend aus den dauerhaften und aktuellen Kri­sengebieten dieser Welt. Sie kommen meist übers Mittelmeer, durch verschiedene Länder, unter großen Entbehrungen und oft unter lebensbedrohlichen Umständen. Nicht selten führen die Fluch­tumstände zu einem traumatischen Erleben. Die Flüchtlinge melden sich hier selbst oder werden von der Polizei aufgegriffen und an das Jugendamt vermittelt.

    Wohin kommen sie in München?

    Das Young Refugee Center (YRC) ersetzt seit dem 18. April 2016 die Erstaufnahmestelle in der Bayernkaserne und ist künftig die zentrale Anlaufstelle für alle in München ankommenden unbe­gleiteten Minderjährigen.

    Zentral werden die jungen Menschen vorläufig in Obhut genommen, ärztlich untersucht, registriert, pädagogisch betreut, und es wird eine Alterseinschätzung vorgenommen, sofern keine gültigen Ausweispapiere vorliegen. Die Ausländerbehörde der Landeshauptstadt München (Kreisverwal­tungsreferat – KVR) ist im YRC vertreten und nimmt dort direkt die Anmeldung zum Ausländerzen­tralregister vor. Zudem werden alle administrativen Vorgänge unmittelbar vor Ort durch Mitarbeite­rinnen und Mitarbeiter des Stadtjugendamts bearbeitet.

    Die neue Ankunftszentrale bietet damit zahlreiche Vorteile unter einem Dach: eine schnelle Regis­trierung und Alterseinschätzung, eine umfassende ärztliche und gegebenenfalls psychologische Betreuung sowie verkürzte Verfahrensdauern durch die zentrale Bearbeitung. Die Verweildauer der Jugendlichen im YRC beträgt in der Regel bis zu drei Wochen, bevor sie bundesweit auf Inobhut­nahmestellen weiter verlegt werden oder in München verbleiben.

    Zum Young Refugee Center sind Informationsflyer erschienen:

     

    Wer ist zuständig? 

    Grundsätzlich fallen die unbegleiteten Minderjährigen von Anfang an in die Zuständigkeit der Ju­gendämter. Diese sind für Aufnahme, Unterkunft und Betreuung. Zuständig ist dasjenige Jugend­amt, in dessen Bezirk der junge Ausländer erstmalig erscheint.

    Mit der Entscheidung für die Zuständigkeit der Jugendämter und der Kinder- und Jugendhilfe soll gewährleistet werden, dass diese jungen Menschen Schutz, Hilfe und Unterstützung erhalten. Es gelten für diese Personengruppe die gesetzlich vorgegebenen Standards der Kinder- und Jugend­hilfe. Sich um das Wohl dieser Kinder und Jugendlichen zu kümmern, ist also gesetzliche Ver­pflichtung, aber auch humanitäre Selbstverständlichkeit.

    Was macht das Jugendamt?

    Das Stadtjugendamt nimmt die unbegleiteten Minderjährigen nach den Vorgaben des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) in Obhut. Die Inobhutnahme ist eine zeitlich befristete Maßnahme, gemäß §42 ff. SGB VIII.

    In dieser ersten Zeit in Deutschland sind vor allem folgende Schritte zu erledigen:

    • angemessene Versorgung mit Unterkunft und Betreuung
    • Einschätzung des Alters
    • Gesundheitsuntersuchung
    • Bestellung eines Vormunds (nur bei dauerhaften Inobhutnahmen) zur Klärung des aufenthaltsrechtlichen Status und des weiteren schulischen und beruflichen Werdegangs
    • Prüfung von Art und Umfang der individuell notwendigen Hilfemaßnahmen und Ent­scheidung dazu
    • Vermittlung in Sprachkurse

    Wie werden die Jugendlichen während der Inobhutnahme betreut?

    Um eine altersgerechte Unterbringung und den notwendigen Schutz an den derzeit sechs Stand­orten (Stand: Juni 2016) gewährleisten zu können, wurden für die Jugendlichen folgende Rahmen­bedingungen geschaffen: Die Betreuung der Minderjährigen erfolgt in Gruppen bis maximal 30 Personen, Mädchen und unter 14-Jährige werden dabei getrennt untergebracht. Der Betreuungs­schlüssel liegt bei 1:5, das heißt: Eine Betreuerin bzw. ein Betreuer kümmert sich um fünf Jugendli­che. Das Fachpersonal ist dabei täglich von 8 bis 23 Uhr vor Ort, die Mitarbeiterinnen und Mitarbei­ter des Sicherheitsdienstes betreuen das Haus rund um die Uhr (24 Stunden). Während der etwa dreimonatigen Zeit der Inobhutnahme besteht übrigens keine Schulpflicht. Die Jugendlichen wer­den erst eingeschult, wenn endgültig feststeht, in welcher Folgeeinrichtung sie künftig leben und betreut werden.

    Welchen rechtlichen Status haben die unbegleiteten Minderjährigen? 

    Stellt ein unbegleiteter Minderjähriger oder sein Vormund einen Asylantrag, erhält er für den Zeit­raum des Asylverfahrens eine Aufenthaltsgestattung. Bei einem positiven Ausgang des Asylverfah­rens wird ein Aufenthaltstitel entsprechend der Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge erteilt.

    Wird der Asylantrag hingegen als unbegründet abgelehnt, prüft die Ausländerbehörde, ob aus sonstigen Gründen ein Aufenthaltstitel erteilt werden kann oder die Abschiebung aufgrund von Ab­schiebungs- oder Ausreisehindernisse auszusetzen ist. In diesem Fall erhält der Jugendliche eine Duldung.

    Stellt ein unbegleiteter Minderjähriger oder sein Vormund keinen Asylantrag, prüft die Ausländerbe­hörde direkt, ob auf Antrag ein Aufenthaltstitel erteilt werden kann oder ob die Abschiebung auszu­setzen ist.

    Während der Minderjährigkeit werden durch die Ausländerbehörde in der Regel keine aufenthalts­beendenden Maßnahmen eingeleitet. Eine begonnene Schulausbildung kann in der Regel abge­schlossen werden. Je nach den Umständen des Einzelfalles wird auch der Beginn und der Ab­schluss einer Berufsausbildung ermöglicht.

    Bei guten Integrationsleistungen besteht auch für Personen mit ungeklärtem Status die Möglich­keit, mittelfristig eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. Voraussetzung ist dabei jedoch grundsätz­lich die Klärung der Identität und die Erfüllung der Passpflicht.

    Aktuelle Entwicklung  

    Die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Während 2013 noch 553 Inobhutnahmen registriert wurden, waren es 2014 bereits 2.610. Im Jahr 2015 wurden 10.319 Jugendliche aufgegriffen, von denen 4.943 nach einer Alterseinschätzung vorläufig Inobhut genommen wurden. Von Januar bis Ende Mai 2016 wurden bislang 1.163 Ju­gendliche aufgegriffen, eine Jahresprognose ist auf Grund der aktuellen politischen Situation nicht möglich.

    Sehr wichtig ist der Aspekt einer adäquaten Unterbringung und Betreuung der unbegleiteten Kin­der und Jugendlichen. Aktuell stehen in der Stadt München und im Umland dafür verschiedene Einrichtungen zur Verfügung. Dort gibt es auch tatkräftige Unterstützung von Ehrenamtlichen. Da­für möchte das Stadtjugendamt allen seinen herzlichen Dank aussprechen.