Top
Logo der Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Regelsätze der Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


Regelsätze ab 1. Januar 2017

Das Bundeskabinett hat am 21. September 2016 vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats die Erhö­hung der bundeseinheitlichen Regelsätze zum 1. Januar 2017 beschlossen. Analog dieser Erhöhung werden auch in der Landeshauptstadt München die Regelsätze angehoben. In München werden jedoch im Rahmen der Sozialhilfeberechnung höhere Regelsätze berücksichtigt, als die von der Bundes­regierung bundeseinheitlich festgesetzten Regelsätze. Dies geschieht im dritten Kapitel SGB XII durch den Erlass einer Regelsatzfestsetzungsverordnung und im vierten Kapitel SGB XII durch aufstockende Leistungen in gleicher Höhe. Grund hierfür ist, dass nach einem wissenschaftlichen Gutachten aus dem Jahr 2012 der Kaufkraftindex in der bayerischen Landeshauptstadt höher ist, als in der restlichen Bundesrepublik. Zur Sicherstellung des soziokulturellen Existenzminimums ist es daher notwendig, die Regelsätze anzuheben. Aus diesem Grund hat der Stadtrat am 15. November 2016 die Erhöhung der Regelsätze wie folgt beschlossen:

Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)

  • Haushaltsvorstand beziehungsweise Alleinstehende, Alleinerziehende: 430 Euro
  • für zwei volljährige Partner einer Bedarfsgemeinschaft (Ehe-/Lebenspartner): 387 Euro
  • Bewohner einer stationären Einrichtung: 343 Euro
  • 14 bis 17 Jahre: 326 Euro
  • 6 bis 13 Jahre: 303 Euro
  • 0 bis 5 Jahre: 247 Euro

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII)

  • Haushaltsvorstand beziehungsweise Alleinstehende, Alleinerziehende: 409 Euro und 21 Euro Aufstockung
  • für zwei volljährige Partner einer Bedarfsgemeinschaft (Ehe-/Lebenspartner): 368 Euro und 19 Euro Aufstockung
  • Bewohner einer stationären Einrichtung: 327 Euro und 16 Euro Aufstockung
  • 14 bis 17 Jahre: 311 Euro und 15 Euro Aufstockung
  • 6 bis 13 Jahre: 291 Euro und 12 Euro Aufstockung
  • 0 bis 5 Jahre: 237 Euro und 10 Euro Aufstockung