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Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen


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Der Gesamtplan zur Integration von Geflüchteten ist da!

Druckversion des Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen bestellbar bei: interkulturellearbeit.soz@muenchen.de

Entstehung des Projektes

2015 war ein Jahr voller Herausforderungen: In Deutschland wurden rund 890.000 Personen neu als asylsuchend registriert – so viele wie noch nie. Nach München kamen zwischen Januar 2012 und Dezember 2016 rund 21.500 Geflüchtete. Anfang 2016 sanken die Einreisen in Deutschland und damit auch in München. In der Folge verschob sich der Fokus von der Unterbringung hin zur Integration der geflüchteten Menschen.

Die große Zahl der Geflüchteten, die nach München kamen, erfordert eine genaue Betrachtung, welche Integrationsangebote bestehen und welche offenen Bedarfe es gibt. Deshalb hat Oberbürgermeister Dieter Reiter im Januar 2016 den Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen initiiert. Im Juli 2016 beauftragte der Stadtrat die Verwaltung mit der Bearbeitung des nun vorliegenden Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen . Am 06.03.2018 wurde er in der Vollversammlung des Stadtrates verabschiedet. Für dessen Erarbeitung und Begleitung wurde ein stadtweites Projekt eingerichtet, das bis Ende 2019 läuft.

„Münchner Weg“ der Flüchtlingspolitik

Im Kern geht es im Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen um die Fragen: Was kann bzw. muss in München getan werden, um geflohene Menschen frühzeitig und nachhaltig in die Stadtgesellschaft zu integrieren? Wie kann ihnen ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden? Was ist notwendig, um den sozialen Frieden in der Stadt zu sichern?

Das hohe Engagement für Geflüchtete in München baut auf einer langen Tradition auf. Bereits in den 1990er Jahren zeichnete sich eine eigene, kommunale Flüchtlingspolitik ab. Der sogenannte Münchner Weg geht davon aus, dass die Integration ab Tag eins des Ankommens in München einsetzen muss. Geflüchtete sind ab dem ersten Tag Teil dieser Stadtgesellschaft, unabhängig davon, ob sie dauerhaft hier bleiben können bzw. wollen. Es wurde außerdem das Motto „Integration auf Zeit“ geprägt. Dabei sind auch diejenigen im Blick, die keinen festen Aufenthalt bekommen und damit nur vorübergehend in München sind.

Struktur des Gesamtplans

Im Rahmen des Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen wurden fünf Arbeitsgruppen, eine Koordinierungsgruppe sowie ein stadtweites Lenkungsgremium eingerichtet.

Die fünf Arbeitsgruppen bestehen aus denjenigen Mitarbeitenden der Verwaltung, die für das Handlungsfeld relevant sind. Gegebenenfalls werden weitere interne und externe Akteurinnen und Akteure einbezogen. Die Koordinierungsgruppe wirkt als zusammenführendes Gremium, während das stadtweite Lenkungsgremium eine Brücke zur Stadtpolitik bildet. Seit Februar 2018 ist außerdem eine AG Spezifische Bedarfe tätig, die sich mit spezifischen Gruppen der Geflüchteten beschäftigt.

Mitwirkende

  • Projektleitung und Geschäftsführung Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen – Sozialreferat, Stelle für interkulturelle Arbeit
  • Handlungsfeld 1: Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Unterkünften / Gesellschaftliche Teilhabe im Sozialraum – Leitung: Sozialreferat
  • Handlungsfeld 2: Bildung und Erziehung – Leitung: Referat für Bildung und Sport sowie Sozialreferat
  • Handlungsfeld 3: Integration durch Beratung, Bildung, Ausbildung mit Deutschspracherwerb – Leitung: Sozialreferat sowie Referat für Bildung und Sport
  • Handlungsfeld 4: Qualifizierung und Arbeitsmarkt – Leitung: Referat für Arbeit und Wirtschaft
  • Handlungsfeld 5: Wohnen – Leitung: Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Arbeitsweise

Die Inhalte des Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen wurden von monatlichen Arbeitsgruppen in den Handlungsfeldern erarbeitet. Diese berücksichtigen das Ehrenamt als Querschnittsthema. Zu Sonderthemen fanden Workshops statt, an denen Personen und Institutionen einmalig beteiligt waren. Dabei wurden partizipative Methoden, wie etwa ein World Café (PDF, 5307 KB) im Alten Rathaus, genutzt. Ziel war es, möglichst viele Beteiligte aus Zivilgesellschaft und Geflüchtete ins Gespräch zu bringen.

Handlungsbedarfe

Im bisherigen Projektverlauf wurden bestehende Maßnahmen und Angebote zur Integration von Geflüchteten erhoben. Dabei wurden Lücken identifiziert und Handlungsbedarfe formuliert.

Datenbasis

Planung erfordert Daten

Die Planung von Integrationsmaßnahmen erfordert einen Überblick über möglichst alle Geflüchteten auf dem Münchner Stadtgebiet. Hier besteht jedoch bislang eine Lücke. Zwar gibt es Daten in verschiedenen öffentlichen Bereichen, allerdings sind diese nicht miteinander vergleichbar. Im Rahmen des Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen wurde ein neues Verfahren erarbeitet. Damit sollen möglichst aussagekräftige und ausdifferenzierte Daten zu geflüchteten Menschen in München beim Statistischen Amt abgerufen werden.

Berücksichtigung aller Geflüchteten

Integration endet nicht mit dem Abschluss des Asylverfahrens. Es ist daher wichtig, möglichst alle Geflüchteten in den Blick zu nehmen. Das gilt auch für diejenigen mit einer Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis und einer sogenannten Duldung. Die Datenauswertung im Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen berücksichtigt für München erstmals alle relevanten aufenthaltsrechtlichen Status, deren Inhaberinnen und Inhaber Fluchthintergrund haben (können).

Neue Daten im Gesamtplan

Die neuen Daten im Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen stammen aus dem ausländerrechtlichen Fachverfahren der Ausländerbehörde München. Sie basieren auf dem Melderegister und wurden vom Statistischen Amt der Stadt München aufbereitet. Geflüchteten Personen, die schon sehr lange hier sind, soll nicht noch nach vielen Jahren einen Integrationsbedarf zugeschrieben werden. Deshalb bezieht sich die ermittelte Gesamtzahl von 21.541 Geflüchteten auf den Einreisezeitraum 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2016 (siehe Kapitel B: Zentrale Daten zu Geflüchteten, S. 20ff)

Handlungsfelder und Querschnittsthema Bürgerschaftliches Engagement

Ausblick

Weiterarbeit in den Handlungsfeldern

Im weiteren Projektverlauf bis Ende 2019 werden die inhaltlichen Überlegungen, die in den Handlungsfeldern sowie zum Thema Bürgerschaftliches Engagement angestoßen wurden, weiter vertieft. Die kurzfristigen Handlungsbedarfe sollen bis Ende des Projektzeitraumes im Rahmen der jeweiligen Fachsteuerung umgesetzt werden. Die mittel- und langfristigen Handlungsempfehlungen sollen angestoßen werden.

Handlungsfeldübergreifende Bedarfe

Auch diejenigen Bedarfe, welche im Gesamtplan als handlungsfeldübergreifend beschrieben wurden, werden weiter bearbeitet. Ein wichtiger Fokus liegt dabei auf geflüchteten Menschen mit besonderen Bedarfen. Außerdem sollen Informationen gebündelt und, unter anderem für Geflüchtete, bereitgestellt werden.

Weiterentwicklung der Datenbasis

Zukünftig ist geplant, dass das Statistische Amt in regelmäßigen Abständen aktuelle Daten zu Geflüchteten zur Verfügung stellt. Diese Daten sollen im weiteren Projektverlauf weiter ausdifferenziert werden. Darauf aufbauend soll der Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen in das Integrationskonzept und die Integrationsberichterstattung der Stadt München eingegliedert werden.

Projektbericht

Bis zum Ende des Projektzeitraums wird ein Projektbericht erarbeitet werden. Dort wird beschrieben, welche weiteren Schritte im Rahmen der Projektlaufzeit vorgenommen worden sind. Er wird zusammenfassen, welche der benannten Bedarfe umgesetzt wurden oder sich in der Umsetzung befinden bzw. welche Gründe dafür bestehen, dass bestimmte Maßnahmen nicht umgesetzt werden konnten.

Mit Blick auf die Zukunft wird erarbeitet werden, wie die wesentlichen Beteiligten in München zukünftig besser mit den Veränderungen umgehen können, die sich im Bereich Flucht und Asyl ständig vollziehen. Die für das Projekt etablierte Struktur der Zusammenarbeit bildet eine gute Ausgangsbasis, um dauerhaft flexibel Agieren zu können.