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Zweckentfremdung - Leerstand von Wohnungen


    leere Wohnung, © peshkova - Fotolia.com  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
    © peshkova

    Warum kann ein Leerstand von Wohnraum auch eine Zweckentfremdung sein?

    Wenn Wohnraum leer steht, obwohl dieser eigentlich bewohnt werden könnte, wird dem Wohnungsmarkt genauso Wohnraum entzogen (vorenthalten), als wenn der Wohnraum beispielsweise als Büro genutzt würde.

    Wann stellt ein Leerstand rechtlich eine Zweckentfremdung dar?

    Grundsätzlich ist von einer Zweckentfremdung auszugehen, wenn Wohnraum ohne zulässigen Grund länger als drei Monate lang leer steht.

    Ist jeder Leerstand von Wohnraum ab drei Monaten eine Zweckentfremdung?

    Nicht jeder Leerstand von Wohnraum, der länger als drei Monate andauert, stellt automatisch auch eine unerlaubte Zweckentfremdung von Wohnraum dar. Zulässige Gründe für einen länger als drei Monate andauernden Leerstand liegen beispielsweise vor,

    • wenn der Wohnraum verkauft werden soll.
    • wenn der Wohnraum modernisiert/ saniert werden soll und deshalb leer steht.
    • wenn es sich bei den Räumen zweckentfremdungsrechtlich überhaupt nicht mehr um Wohnraum handelt. Dies kann der Fall sein, wenn eine Instandsetzung der Räume wirtschaftlich unzumutbar ist.
    • wenn die Eigentumsverhältnisse nicht zweifelsfrei geklärt sind, beispielsweise bei Erbauseinandersetzungen.