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Anträge und Initiativen


Grafik mit Glühbirne, Symbol für BA-Anträge und -Initiativen  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.

Aktuelle und erledigte Vorhaben des Bezirksausschusses

Das wichtigste formelle Instrument der Bezirksausschussarbeit ist der Antrag. Damit signalisiert der Bezirksausschuss, dass er bei einem Thema Handlungsbedarf sieht. Antragsteller kann zunächst einmal jedes BA-Mitglied, jede Gruppe oder Fraktion, aber auch ein Unterausschuss des Bezirksausschusses sein. Auch Bürger können Anträge an den Bezirksausschuss stellen, die dieser dann diskutiert und beschließen kann, d.h. als Antrag übernimmt. Adressat der Anträge ist in der Regel der Stadtrat oder die Stadtverwaltung (je nach Zuständigkeit), die sich dann mit dem Anliegen befassen müssen.

Gesammelt werden diese Anträge in der städtischen Datenbank RIS, dem Ratsinformationssystem. Dieses unterscheidet zwischen bereits beschlossenen Anträgen und Initiativen, die (noch) keinen Antragsstatus haben. Deshalb finden Sie hier zwei Links zum RIS, unter denen Sie sich einen Überblick der aktuell und in der Vergangenheit diskutierten Themen verschaffen können.

Übersicht der im BA 14 behandelten Anträge und Initiativen