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Arbeitsweise des Bezirksausschusses


Arbeitsweise mit der monatlichen Abfolge der Sitzungen im BA 21  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
Arbeitsweise des Bezirksausschusses - Reihenfolge der Sitzungen
© Dr. Rüdiger Schaar

Der Bezirksausschuss und seine Gremien arbeiten auf vier Ebenen:

  1. In der interfraktionellen Sitzung in jedem Monat werden Bürgerschreiben und -eingaben, Anhörungen von der Landeshauptstadt München, Entscheidungen und Rückmeldungen von Behörden, Anliegen aus anderen Bezirksausschüssen und Institutionen vom Vorstand auf die einzelnen Unterschüsse verteilt.
     
  2. In den Sitzungen der sechs Unterausschüsse werden die Themen durch den Vorsitzenden des Unterausschusses vorbereitet, mit den Mitgliedern diskutiert und eine Empfehlung für den Bezirksausschuss vorbereitet:
     
    - Bürgeranliegen werden im Unterausschuss diskutiert und dem Bezirksausschuss die weitere Vorgehensweise zur Beschlussfassung empfohlen. Gegebenenfalls findet im BA nochmals eine Diskussion statt.
    - Bei Anhörungen muss eine klare Stellungnahme abgegeben werden: angenommen oder abgelehnt (Eine Enthaltung ist nicht möglich!) 
    - Bei Sachverhalten, die keiner konkreten Entscheidung durch den BA bedürfen, weil z. B. bereits ein Stadtratsbeschluss erfolgt ist, oder Informationen, die dem Unterausschuss oder Bezirksausschuss nur mitgeteilt werden, können diese zur Kenntnis genommen oder auch eine konkrete Stellungnahme abgegeben werden.
     
  3. Parallel finden die Fraktionssitzungen der einzelnen Parteien und Fraktionen statt, in denen die Ergebnisse der Ausschusswoche nochmals intern beraten werden.
     
  4. Die Empfehlungen der Unterausschüsse werden in der Sitzung des Bezirksausschusses in der Regel nur dann von den Vorsitzenden vorgetragen, wenn diese nicht einstimmig erfolgten oder der Tagesordnungspunkt eine besondere Wichtigkeit hat.

Der Vorstand, die Unterausschüsse und der Bezirksausschuss agieren damit politisch als gewählte Kommunalpolitiker*innen im Auftrag der Bürger*innen und entscheiden, wie mit konkreten Anfragen und Entscheidungen umgegangen und in welche Richtung sich die Stadtteilpolitik weiterentwickeln soll.

Die Umsetzung des Verwaltungshandelns ist Aufgabe der städtischen Referate, Behörden und Institutionen.

Eine gute Zusammenfassung der Aufgaben und der Funktion der Bezirksausschuss sind den Videos zu entnehmen, die zur Kommunalwahl 2020 erstellt worden sind.

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