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Unterausschüsse (UA) im BA 21


Offener Bücherschrank in Pasing: 
1. Bücherschrank in München auf öffentlichem Grund (2016)  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
Die Unterausschüsse tagen meistens im westlichen Rathausflügel
© Dr. Rüdiger Schaar

Die Unterausschüsse empfehlen - der Bezirksausschuss entscheidet!

Die Unterausschüsse sind wichtige Arbeitsgremien des Bezirksauschusses. Die zu bearbeitenden Themen bekommen die Unterausschüsse von der interfraktionellen Sitzung des Vorstandes zugewiesen, die jeweils am Anfang des monatlichen Tagungszyklus steht.

Im Unterauschuss werden in der Arbeitswoche vor der BA-Sitzung die Empfehlungen für die Sitzung des Bezirksausschusses vorbereitet, der dann die Beschlüsse und Entscheidungen fasst. 

Die meisten Unterlagen wie eingegangene Bürgeranliegen, Entscheidungen des Stadtrates, Schreiben der städtischen Referate usw. werden als Unterlagen über die passwortgeschützte Internetplattform "Alfresco" den Mitgliedern der Unterausschüsse zur Verfügung gestellt. Prinzipiell können jedoch alle Unterlagen in der Internetplattform eingesehen werden, auch wenn diese in anderen Unterausschüssen behandelt werden.

Jedes BA-Mitglied in der Regel Mitglied in mindestens einem Unterauschuss. Folgende Unterausschüsse sind im Bezirksausschuss Pasing Obermenzing eingerichtet.

  1. Unterausschuss Natur und Umwelt
  2. Unterausschuss Planung
  3. Unterausschuss Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen
  4. Unterausschuss Kultur und Heimatpflege
  5. Unterausschuss Soziales und Jugend
  6. Unterausschuss Budget

Die Protokolle der Unterausschuss-Sitzungen liegen allen BA-Mitgliedern am Montag vor der Bezirksausschusssitzung vor, damit sich jeder Mandatsträger auf die Sitzung vorbereiten kann. 

In der obigen Reihenfolge werden die Unterausschüsse jeweils in der Bezirksausschusssitzung aufgerufen und die jeweiligen Vorsitzenden tragen die durch die Mitglieder des erarbeiteten Empfehlungen vor.

Konnte bereits im Unterausschuss eine einstimmige Empfehlung erarbeitet werden, schließt sich der Bezirksausschuss meistens der Empfehlung des Unterausschusses an. Dann wird ein Thema in der Bezirksausschusssitzung nicht mehr diskutiert. Außer ein Tagesordnungspunkt hat eine besondere Bedeutung oder verdient eine besondere Beachtung. 

Prinzipiell kann aber jeder Tagesordnungspunkt von jedem Mitglied des Bezirksausschusses aufgerufen und einzeln abgestimmt werden, wenn sich keine einstimmige Beschlussfassung abzeichnet.