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Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Unterausschuss Budget


Mitglied im BA 21: Ingrid Standl (Grüne)  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
Ingrid Standl, Vorsitzende UA Budget
© BA21 (Fotograf Robert Haas)

Zusammensetzung, Aufgaben und Arbeitsweise

Vorsitzende: Ingrid Standl (Grüne)
Stellv. Vorsitzende: Winfried Kaum (CSU)
Schriftführer: Frieder Vogelsgesang (CSU)

Mitglieder:
Graciela de Cammerer (SPD)
Kathrin Högn (CSU)
Sigrid Kaschuba (Grüne)
Lena Schneck (Grüne)
Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD)
Karl-Heinz Wittmann (FW)

Zuschüsse aus dem Stadtbezirksbudget - Gemeinschaftsleben im Stadtteil fördern

Den Bezirksausschüssen steht ein eigenes Budget zur Verfügung, mit dem sie Maßnahmen und Veranstaltungen im Stadtbezirk fördern können. Jeder BA bekommt den gleichen Sockelbetrag und dazu eine Aufstockung, die sich nach der Einwohner*innen-Zahl richtet. Der BA Pasing-Obermenzing kann deshalb bisher jährlich mit rund 180.000 € planen. Dieser Betrag wurde allerdings im Sommer 2020 pandemiebedingt um 6,8 % gekürzt.

Mit diesem Geld wurden im Jahr 2020 die unterschiedlichsten Projekte unterstützt (Beispiele):

  • die Spielstadt Mini-München
  • die künstlerische Gestaltung der Netztrafostation an der Kreuzung Pippinger Str./Alte Allee
  • in der Regsam-Schwerpunkt-Region Mitterfeldstr. ein Schaukasten
  • eine Broschüre für Senior*innen und ein Sommerfest
  • jährlich jeweils mehrere Kinderspielaktionen von „Spielen in der Stadt e.V.“
  • die Geräte- und Materialausstattung von Sportvereinen
  • die Gestaltung einer Wildblumenwiese
  • die Blutenburger Sommerbühne (veranstaltet von der Internationalen Jugendbibliothek)
  • und als besonders grosses Projekt eine Ambientebeleuchtung zur Belebung des Pasinger Zentrums

 

Um Zuschüsse aus dem Budget abrufen zu können, gibt es mehrere Wege:

  • Initiativen, Vereine etc. stellen einen Antrag.
  • Bürger*innen geben dem BA Anregungen und machen Vorschläge für Verbesserungen im Stadtbezirk.
  • Der BA bestellt städtische Leistungen, d.h. er beauftragt die Stadtverwaltung, bestimmte Maßnahmen im Stadtbezirk durchzuführen und übernimmt dafür die Kosten. Beispielsweise kann das die Aufwertung von Spielplätzen aus BA-Mitteln sein.
  • Der BA kann auch einen bestimmten Anteil für eigene Veranstaltungen nutzen, wie z.B. für das beliebte Kinderfest am Zehentstadel.

Wenn Sie die Fördermöglichkeiten aus dem BA-Budget nutzen möchten, muss die entsprechende Maßnahme stadtteilbezogen sein und in der Regel mindestens ein Eigenanteil von 25 % eingebracht werden. Es handelt sich immer um eine Fehlbedarfsfinanzierung. Das bedeutet, dass grundsätzlich von allen Antragsteller*innen versucht werden muss, die Kosten selbst aufzubringen. Nur die tatsächliche Differenz zwischen Ausgaben und Deckungsmitteln kann vom Bezirksausschuss bezuschusst werden. Vorab sollte auch geklärt sein, ob eventuell andere Fördermittel z.B. über das Kultur- oder Sozialreferat oder über das Referat für Bildung und Sport in Frage kommen. Diese Fördermöglichkeiten sind vorrangig zu nutzen.

Der Antrag muss mindestens sechs Wochen vor Beginn der Maßnahme bzw. Veranstaltung eingereicht werden. Kosten, die vor der Antragstellung angefallen sind, können nicht berücksichtigt werden. Das Antragsformular und die detaillierten Bedingungen finden Sie unter nachfolgenden Linkliste oder Sie erkundigen sich bei der Geschäftsstelle des Bezirksausschusses.

Bitte bedenken Sie, dass die Budget-Mittel begrenzt sind und es sich bei dem Zuschuss um eine freiwillige Leistung handelt. Wir achten bei unserer Entscheidung darauf, unsere vielfältigen örtlichen Initiativen nach gleichen Grundsätzen zu behandeln. Die ist kein leichtes Unterfangen und führt regelmäßig dazu, dass Zuschüsse nicht in voller Höhe gewährt werden können und gelegentlich an besondere Bedingungen geknüpft werden.

Die Formalitäten schauen auf den ersten Blick vielleicht etwas umständlich aus, sind aber für einen wirtschaftlichen und seriösen Umgang mit Ihren Steuermitteln unbedingt notwendig.

Wir freuen uns über diese Möglichkeit, das Gemeinschaftsleben im Stadtbezirk zu unterstützen und weiter zu verbessern.

Bitte bringen Sie Ihre Ideen und Vorstellungen ein!

Ingrid Standl, Vorsitzende

Weitere Informationen zum Stadtbezirksbudget