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Münchner Kindl mit Schriftzug Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München

Transparenz bei Beschlüssen durch Protokolle


Pasinger Rathaus Im Herbst mit Absperrung Wiesen  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
Im 1. Stock des Pasinger Rathauses tagt der BA normalerweise
© Johannes Ottomeyer

Protokolle der Sitzungen des Bezirksausschusses

Bei der Sitzung am 8.9.2020 hat der Bezirksausschuss 21 nach einer Bürgeranfrage beschlossen, die Protokolle des öffentlichen Teils der Sitzungen des Bezirksausschusses und auch die Protokolle der Unterausschusssitzungen ab den Sitzungen Oktober 2020 im RatsInformationsSystem (RIS) zu veröffentlichen. Mit dieser Maßnahme wollen die Mitglieder des Bezirksausschusses ihre Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger transparent machen.

Diese Offenheit über die Beschlüsse des Bezirksausschusses ist in München bisher einmalig! 

Da immer einige Vorarbeiten - wie die Entfernung von Namen aus Datenschutzgründen und die Trennung der Protokolle in einen öffentlichen Teil und einen nicht öffentlichen Teil - notwendig sind, bitten wir nach jeder Sitzung ein wenig Geduld. Hier die direkten Links zum RatsInformationsSystem:

2020:

 

Protokolle der Sitzungen der Unterausschüsse und des Bezirksausschusses im RIS (Protokolle der Sitzungen der Unterausschüsse und des Bezirksausschusses im RIS)  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
Das Protokoll des Bezirksauschusses besteht aus sieben Bestandteilen.
© Dr. Rüdiger Schaar

Erläuterung der Dokumente zu jedem Sitzungstermin

Folgende Dokumente sind zu jeder BA-Sitzung im RIS zu finden:

  1. Vorläufige Tagesordnung einer Sitzung:
    21vto1020oeff  = [Nr. des BAs]vorläufige Tagesordnung[Monat][Jahr]oeffentlich
     
  2. Endgültige Tagesordnung einer Sitzung:
    21to1020oeff = [Nr. des BAs]endgültige Tagesordnung[Monat][Jahr]oeffentlich
     
  3. Protokoll einer Sitzung:
    21prot1020ris = [Nr. des BAs]Protokoll[Monat][Jahr]RatsInforamtionsSystem

Die Protokolle der sechs Unterausschüsse sind an das Hauptprotokoll des Bezirksausschusses angehängt. Hintergrund ist, dass die Unterausschüsse "nur" Empfehlungen erarbeiten, die dann im Bezirksausschuss durch die Vollversammlung beschlossen werden. Die Unterausschussprotokolle gelten also immer nur vorbehaltlich der Beschlussfassung des Bezirksausschusses.

Bitte haben Sie Verständnis, wenn es bis zur Verfügbarkeit der Protokolle ca. 6-8 Wochen vergehen. Die Protokolle müssen zur Veröffentlichung einzeln aufbereitet und dann zusammengefasst werden. 

 

Ein gute Übersicht über die Aktivitäten des Bezirkssauschusses bietet auch die private Homepage München Transparent des Vereins Open Knowledge Foundation Deutschland e.V..