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Aufgaben eines Wahlvorstandsmitglieds


Welche Aufgaben hat ein Mitglied im Wahlvorstand?

Ihre Aufgaben als Wahlhelferin beziehungsweise Wahlhelfer bestehen in der Überwachung des reibungslosen Ablaufs der Wahl und der Ermittlung des Ergebnisses in ihrem Wahlbezirk.

Das Wahlamt hat zur Europawahl 2019 in ganz München 618 Wahllokale und 325 Briefwahlbezirke eingerichtet. In jedem Wahllokal werden sieben Wahlvorstandsmitglieder eingesetzt, die in der Regel in zwei Gruppen eingeteilt werden. Eine Gruppe übernimmt die Vormittagsschicht von etwa 7.30 bis 13 Uhr, die andere die Nachmittagsschicht von etwa 13 bis 18 Uhr. Ab 18 Uhr müssen alle Wahlvorstandsmitglieder anwesend sein, um gemeinsam das Ergebnis zu ermitteln.

Die Auszählung der Briefwahl erfolgt im MOC für das gesamte Stadtgebiet und beginnt am Wahltag um 15.30 Uhr. Hier besteht ein Team aus jeweils sechs Personen. Die Reservekräfte für die Briefwahl müssen ab 16 Uhr anwesend sein.

Für Ihr Engagement erhalten Sie, je nach Aufgabe im Wahlvorstand eine Entschädigung. Details über die Höhe können Sie unter "Formulare & Links" in der Wahlhelferentschädigungssatzung nachlesen.

Anfang April 2019 erhalten die angemeldeten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ein Berufungsschreiben mit allen weiteren Informationen.

Während der Tätigkeit als Wahlhelferin oder Wahlhelfer sowie während der Schulungsveranstaltungen gilt ab dem Verlassen des Wohngebäudes bis zum Erreichen beziehungsweise Verlassen des Wahllokals Versicherungsschutz. Der Versicherungsschutz kostet Sie nichts. Sie müssen ihn auch nicht extra beantragen.

Was ist am Wahltag bis 18 Uhr im Wahllokal zu tun?

  • Wahllokal aufbauen beziehungsweise kontrollieren, ob alles korrekt aufgebaut ist.

  • Stimmzettelmuster und Bekanntmachungen im Wahllokal aushängen.

  • Wahlurne versiegeln und um 8 Uhr das Wahllokal öffnen.

  • Kontrolle der wählenden Personen anhand der Wahlbenachrichtigung oder des Ausweises.

  • Ausgabe der Stimmzettel an die wählenden Personen.

  • Abhaken der wählenden Personen im Wählerverzeichnis.

  • Kontrolle der Stimmzettelfaltung und Freigabe der Urne zum Einwerfen der Stimmzettel.

  • Sicherstellung des Wahlgeheimnisses (keine zwei Personen – außer kleinen Kindern – hinter der Wahlblende).

  • Körperlich beeinträchtigte Personen bei deren Wahlgang unterstützen.

  • Sicherstellung des geregelten Wahlablaufs.

  • Kontrolle der sogenannten Bannmeile im Gebäude sowie vor dem unmittelbaren Zugang zum Gebäude (zehn bis 15 Meter Umkreis).

  • Kontaktperson für die Kommunikation mit dem Wahlamt.

Was ist am Wahltag bis 18 Uhr bei der Briefwahlauszählung zu tun?

  • Zwischen 15.30 und 18 Uhr werden die Wahlbriefe für die Ergebnisermittlung vorbereitet, die um 18 Uhr beginnt.

  • Öffnen der roten Wahlbriefe.

  • Kontrolle des Wahlscheins.

  • Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Wahlbriefes.

  • Einwurf der Stimmzettelumschläge in die Wahlurne.

  • Feststellung der Zahl der Briefwähler.

Was ist am Wahltag nach 18 Uhr im Wahllokal und bei der Briefwahlauszählung zu tun?

  • Wahlurnen öffnen und Stimmzettel der Wahl entnehmen – bei der Briefwahl zusätzlich: Stimmzettelumschläge öffnen.
  • Stapelbildung der Stimmzettel: Sortieren nach Stimmzetteln mit zweifelsfrei gültiger Stimmabgabe, ungültigen Stimmzetteln und bedenklichen Stimmzetteln.

  • Bei fragwürdigen Stimmzetteln Beschluss über die Gültigkeit fassen.

  • Stimmzettel auszählen.

  • Schnellmeldung ausfüllen und an das Wahlamt übermitteln.

  • Niederschrift erstellen und unterschreiben.

  • Wahlverhandlungstasche befüllen und abgeben.

Schulungen

Auf den Tag der Europawahl bereiten wir Sie mit einem kombinierten Schulungssystem vor. Sie werden entweder in Präsenzschulungen instruiert oder mittels schriftlicher Einweisung. Geschult werden alle Beisitzer, die zum ersten Mal bei einer Wahl unterstützen sowie die Mitglieder des engeren Wahlvorstands, die dieses Amt zum ersten mal ausführen.

Alle anderen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erhalten schriftliche Unterlagen und Informationen für Ihre Vorbereitung. Ausschließlich auf eigenen Wunsch kann aber gerne auch an einer der Präsenzschulungen teilgenommen werden.

Für Schriftführende und stellvertretende Schriftführende wird es eigene Präsenzschulungen geben, in denen der praxisbezogenen Umgang mit dem Wahlkoffer geübt wird. Die Schulungen finden, wie in der Vergangenheit in kleinen Gruppen statt.

In Ihrem Berufungsschreiben, das Sie voraussichtlich Anfang April erhalten, finden Sie weitere Informationen zu den Schulungen und schriftlichen Einweisungen .
Die Teilnahme an einer Halbtagesschulung ist für alle oben genannten Gruppen verpflichtend.

 

Schulungen

Sollten Sie sich noch unsicher sein, ob Sie alle diese Aufgaben erfüllen können? Keine Sorge! Wir bereiten alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in Schulungen intensiv auf die jeweiligen Aufgaben vor.

Das Wahlamt bietet ein auf München zugeschnittenes Schulungskonzept an. Die Schulungen finden praxisorientiert und in kleinen Gruppen statt. Mit Ihrem Berufungsschreiben erhalten Sie weitere Informationen zu den Schulungen, und ob Sie für eine Schulung vorgesehen sind. Bitte melden Sie sich gegebenenfalls für eine passende Veranstaltung an. Es stehen zahlreiche Schulungstermine an verschiedenen Orten im Stadtgebiet zur Auswahl.

Kontakt

Landeshauptstadt München

Kreisverwaltungsreferat (KVR)
Geschäftsleitung
Wahlen

Ruppertstraße 19
80337 München

Fax:
089 233-45772
Postanschrift:

Landeshauptstadt München
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Wahlen
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80466 München

Öffnungszeiten:

Montag 7.30 – 12 Uhr
Dienstag 8.30 – 12 Uhr und 14 – 18 Uhr
Mittwoch 7.30 – 12 Uhr
Donnerstag 8.30 – 15 Uhr
Freitag 7.30 – 12 Uhr