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München ist Europas „Patenthauptstadt“


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Patentlandschaft Bayern und München

Ideen und Erfindungen schützen und damit das Wirtschaftswachstum fördern – das gehört zu den Aufgaben der Patentämter. Insbesondere Hightech-Unternehmen bauen auf Patentschutz.

Mit dem Hauptsitz des Europäischen Patentamts (EPA), des Bundespatentgerichts, des Deutschen Patent- und Markenamts sowie dem Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht (MPI) gilt München als die „Patenthauptstadt“ in Europa.

Dieser Status wird auch durch die vielen ansässigen Patentanwälte und Patentdienstleister belegt – in keiner anderen deutschen Stadt gibt es mehr Patentanwälte.

Laut IHK-Bericht wurden im Jahr 2015 in Bayern über 13.000 Patentpublikationen registriert, davon rund 40 Prozent aus der Region München und Oberbayern.

Entstehung und Aufbau des Europäischen Patentgerichts

25 EU-Mitgliedstaaten einigten sich im Juli 2012 auf Paris als Sitz für das künftige Europäische Patentgericht (UPC-CFI). Eine Kammer wird in München eingerichtet.

Die Bereiche Maschinenbau, Beleuchtung, Heizung, Waffen und Sprengungen werden in München bearbeitet. In der Kammer in London geht es um die Themen Human Necessities, Chemie und Metallurgie. Weitere Informationen über die Mitgliedsstaaten zum Europäischen Patentgericht findet man auf dieser Plattform. Eine (englische) Info-Broschüre zum Europäischen Patentgericht steht zum Download bereit.

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Der Weg zum einheitlichen EU-Patent

Zudem wird das Europäische Patentamt (EPA) in München mit der Verwaltung für das langerwartete, einheitliche EU-Patent betraut sein. Mit Umsetzung dieser Entscheidungen wird nun für die Mitgliedsstaaten im Rahmen der „Verstärkten Zusammenarbeit“ das supra-nationale EU-Patent Realität. Durch eine beschleunigte Validierung und reduzierten Verwaltungsaufwand wird es Anmeldern in Europa künftig sehr viel Zeit und Kosten sparen. Durch das neue Europäische Patentgericht wird zugleich die Rechtssicherheit verbessert.

Einheitliches Patent / EU-Patent - aktuelle Informationen