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München ist Europas „Patenthauptstadt“


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München – Stadt der Patentdienstleistungen

Ideen und Erfindungen schützen und damit das Wirtschaftswachstum fördern – das gehört zu den Aufgaben der Patentämter. Insbesondere Hightech-Unternehmen bauen auf Patentschutz.

Mit dem Hauptsitz des Europäischen Patentamts (EPA), dem Deutschen Bundespatentgericht, einer Kammer des Europäischen Patentgerichts, der Patentdatenbank, der Patentanwaltskammer, dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht (MPI) sowie den zahlreichen Patentanwälten und Patentdienstleistern gilt München als die „Patenthauptstadt“ in Europa.

Mit rund 3.800 Beschäftigten und dem Sitz der Leitung ist München der wichtigste Standort der Europäischen Patentorganisation. Weitere Standorte sind Den Haag, Berlin, Wien und Brüssel. Beim Deutschen Patentamt sind 2.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. Laut Aussage der deutschen Patentanwaltskammer sind in München derzeit rund 1.500 Patentanwälte und Patentanwältinnen niedergelassen, sowie über 20 Patentanwaltsgesellschaften. Hinzu kommen viele Dienstleister, die vor allem im Recherchebereich arbeiten und notwendige Vorarbeiten leisten.

Im IHK-Bericht "Patente in Bayern 2016/2017“ wurden im Jahr 2015 in Bayern über 13.000 Patentpublikationen registriert, davon rund 40 Prozent aus der Region München und Oberbayern.

Europäischen Patentorganisation (EPO)

1973 wurde die Europäische Patentorganisation (EPO) auf Rechtsgrundlage des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet. Die Behörde ist supranational und die Mitglieder sind nicht identisch mit den EU-Mitgliedern. Das sogenannte „Münchner Übereinkommen“ wurde mittlerweile von 38 Staaten ratifiziert. Großbritannien bleibt auch nach dem Austritt aus der EU ein Vertragsstaat des EPÜ.

Entstehung und Aufbau des Europäischen Patentgerichts

25 EU-Mitgliedsstaaten einigten sich im Juli 2012 auf Paris als Sitz für das künftige Europäische Patentgericht (UPC-CFI). Eine Kammer wird in München eingerichtet. Die Bereiche Maschinenbau, Beleuchtung, Heizung, Waffen und Sprengungen werden in München bearbeitet. In der Kammer in London geht es um die Themen Human Necessities, Chemie und Metallurgie. Weitere Informationen über die Mitgliedsstaaten zum Europäischen Patentgericht findet man auf dieser Plattform. Eine (englische) Info-Broschüre zum Europäischen Patentgericht steht zum Download bereit.

EU-Patent  Link öffnet eine vergrößerte Darstellung des Bildes.
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Der Weg zum einheitlichen EU-Patent

Das Europäische Patentamt (EPA) in München wird auch mit der Verwaltung für das langerwartete, einheitliche EU-Patent - Einheitspatent - betraut sein. Mit Umsetzung dieser Entscheidungen wird nun für die Mitgliedsstaaten im Rahmen der „Verstärkten Zusammenarbeit“ das Einheitspatent Realität. Durch die beschleunigte Validierung und den reduzierten Verwaltungsaufwand wird es Anmeldern in Europa künftig sehr viel Zeit und Kosten sparen. Durch das neue Europäische Patentgericht wird zugleich die Rechtssicherheit verbessert.

Einheitliches Patent / EU-Patent - aktuelle Informationen