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München ist Europas „Patenthauptstadt“


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Europäisches Patentamt (EPA)

Ideen und Erfindungen schützen und damit das Wirtschaftswachstum fördern – das gehört zu den Aufgaben der Patentämter. Besonders Hightech-Unternehmen bauen auf Patentschutz.

Mit dem Hauptsitz des Europäischen Patentamts (EPA), des Bundespatentgerichts, des Deutschen Patent- und Markenamts sowie dem Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht (MPI) gilt München als die „Patenthauptstadt“ in Europa.

Dieser Status wird auch durch die vielen ansässigen Patentanwälte und Patentdienstleister belegt – in keiner anderen deutschen Stadt gibt es mehr Patentanwälte. Sie unterstützen Erfinder und Unternehmen. Allein aus dem IHK-Bezirk München und Oberbayern wurden 2009 beim EPA mehr als 5.500 Patente angemeldet.

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Der Weg zum einheitlichen EU-Patent

25 EU-Mitgliedstaaten einigten sich im Juli 2012 auf Paris als Sitz für das künftige Europäische Patentgericht. Die Kammer für den Bereich Maschinenbau wird in München eingerichtet.

Zudem wird das Europäische Patentamt (EPA) in München mit der Verwaltung für das langerwartete, einheitliche EU-Patent betraut sein. Mit Umsetzung dieser Entscheidungen wird nun für die Mitgliedsstaaten im Rahmen der „Verstärkten Zusammenarbeit“ das supra-nationale EU-Patent Realität. Durch eine beschleunigte Validierung und reduzierten Verwaltungsaufwand wird es Anmeldern in Europa künftig sehr viel Zeit und Kosten sparen. Durch das neue Europäische Patentgericht wird zugleich die Rechtssicherheit verbessert.