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Stichwahl um Oberbürgermeister-Amt in München

OB-Kandidaten in der Stichwahl: Kristina Frank (CSU) und Dieter Reiter (SPD) , Foto: Robert Haas - Michael Nagy/Presseamt
Foto: Robert Haas - Michael Nagy/Presseamt

Kristina Frank gegen Dieter Reiter: Alle Informationen - mit Video

Am Sonntag, 29. März sind die Münchnerinnen und Münchner dazu aufgerufen, sich in einer Stichwahl für ihr Stadtoberhaupt zu entscheiden. Laut amtlichem Endergebnis der Kommunalwahl vom 15.3. treten Kristina Frank (CSU) und Dieter Reiter (SPD) gegeneinander für das Amt des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin an. Die Wahl findet ausschließlich als Briefwahl statt und die Briefwahlunterlagen werden automatisch per Post verschickt. Unser Erklärvideo zur Briefwahl und alle wichtigen Infos...

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Video: So funktioniert die Briefwahl

Wie geht das eigentlich, diese Briefwahl? Wir erklären's im Video. Schaut zu – und macht mit!

Aktueller Hinweis zum Versand der Wahlunterlagen

Hinweis: Wer bis Donnerstagabend, 26. März, noch keine Unterlagen zur Stichwahl im Briefkasten hatte, sollte sich umgehend an die Hotline des Wahlamts unter 233-96233 oder per Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de wenden. Mehr Infos im Abschnitt weiter unten.

Wer, wann, was: Die Fakten zur Stichwahl

Was wird gewählt? Es geht um den Posten des Oberbürgermeisters der Stadt München.

Wer steht zur Wahl? Zur Wahl stehen Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) und seine Herausforderin Kristina Frank (CSU). Notwendig ist die Stichwahl, weil keiner der angetretenen Kandidaten bei der Kommunalwahl die absolute Mehrheit erreicht hat. Auf Dieter Reiter entfielen laut amtlichem Endergebnis 47,9 Prozent der Stimmen, Kristina Frank kam auf 21,3 Prozent.

Wann findet die Stichwahl statt? Ausgezählt wird am Sonntag, 29. März.

Die Kandidaten der Stichwahl zum Oberbürgermeister

Bei der Stichwahl treten nur noch zwei Kandidaten an

  • Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU)
    Frank, Kristina
    Kommunalreferentin, BA-Mitglied
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
    Reiter, Dieter
    Oberbürgermeister

Hier gibt es weitere Informationen

  • Weitere Infos zur Stichwahl finden sich auf der Seite des Kreisverwaltungsreferats München
  • Im Vorfeld der Kommunalwahlen hat die Fachstelle für Demokratie ein breites Informationsangebot zusammengestellt, das auf spannende und auch humorvolle Weise über die Aufgaben der Stadtverwaltung und des Oberbürgermeisters oder auch über den Ablauf der Wahlen aufklärt. Unter muenchenwaehlt.de sind die Materialien zusammengefasst und abrufbar.
  • Für Fragen rund um die Stichwahl steht die Hotline des Wahlamts unter 089/233 962 33 zur Verfügung.
  • Die Hotline ist zu folgenden Zeiten erreichbar: Montag 7:30 bis 16:30 Uhr, Dienstag 7:30 bis 18 Uhr, Mittwoch 7:30 bis 16:30 Uhr, Donnerstag 7:30 bis 18 Uhr und Freitag 7:30 bis 14 Uhr. Fragen sind auch per Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de möglich.

 

Briefwahlunterlagen per Post: So funktioniert das System

Wie kommt man an die Wahlunterlagen? Alle Wahlberechtigten in München erhalten vom Wahlamt ihre Briefwahlunterlagen automatisch per Post an die Adresse ihres gemeldeten Hauptwohnsitzes zugeschickt. Wer bereits im Vorfeld Briefwahlunterlagen für die Stichwahl an eine vom Hauptwohnsitz abweichenden Adresse beantragt hat, erhält die Unterlagen an diese angegebene Adresse. Das Wahlamt kann auf Antrag Ersatzwahlunterlagen ausstellen und an eine andere Adresse schicken. Das Antragsformular dafür gibt es auf www.muenchen.de/stichwahl. Der Antrag sollte so schnell wie möglich per E-Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de oder per Fax an 233-45772 geschickt werden.

Welche Wahlunterlagen bekommt man? In den Briefwahlunterlagen sind diese Unterlagen: Ein Wahlschein, ein Merkblatt "Wegweiser für die Briefwahl", ein gelber Stimmzettel für die OB-Stichwahl, ein weißer Stimmzettelumschlag, ein roter Wahlbriefumschlag. Achtung - es gibt rote Wahlbriefe mit und ohne Sichtfenster. Beide sind gültig und müssen zugeklebt werden.

Wann ist mit den Wahlunterlagen zu rechnen? Kreisverwaltungsreferent und Wahlleiter Dr. Thomas Böhle spricht von einer großen logistischen Herausforderung. Die Briefwahlunterlagen werden aufgrund der hohen Anzahl in mehreren Wellen versendet. Der Versand der Briefwahlunterlagen läuft planmäßig, alle Wahlberechtigten sollten ihre Briefwahlunterlagen rechtzeitig per Post erhalten. Der Zeitplan ist allerdings eng getaktet, einige Briefwahlunterlagen wird die Post erst sehr kurz vor dem Termin der OB-Stichwahl zustellen können.

Wer die Briefwahlunterlagen bis Donnerstagabend, 26. März, nicht per Post erhalten hat, sollte sich nach diesem Stichtag umgehend mit der Hotline des Wahlamts unter 233-96233 oder per Mail an briefwahl.kvr@ muenchen.de in Verbindung setzen. So kann geklärt werden, ob die Briefwahlunterlagen als unzustellbar ans Wahlamt zurückgeschickt wurden und deshalb dort abgeholt werden müssen, oder ob ein Antrag auf Ersatz-Briefwahlunterlagen zu stellen ist.

Zur Sonderbriefwahlausstellung hat das Wahlamt eine Anlaufstelle im Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 19, Eingang A, eingerichtet. Dort werden bis Sonntag, 29. März, jeden Tag von 8 bis 18 Uhr unzustellbare Briefwahlunterlagen ausgehändigt. Bis Samstag, 28. März, 18 Uhr besteht dort auch die Möglichkeit, Ersatz-Briefwahlunterlagen auszustellen. Vor Ort stehen Wahlkabinen und Wahlurnen bereit. Wahlberechtigte können dort also auch direkt wählen.

Infos zur OB-Stichwahl und Corona

Was tun bei Corona-Quarantäne? Können Wahlberechtigte aufgrund aktueller Quarantäne-Vorschriften nicht zugestellte Briefwahlunterlagen nicht persönlich abholen, ist es möglich, die Briefwahlunterlagen von einer bevollmächtigten Person abholen zu lassen. Dabei ist es wichtig, dass eine original unterschriebene Vollmacht vorliegt und sich die bevollmächtigte Person ausweisen kann. Das Anliegen sollte von der wahlberechtigten Person kurz schriftlich dargestellt sein.

Was ist noch hinsichtlich Wahllokalen zu beachten? Alle 1,1 Millionen versendeten Briefwahlunterlagen enthalten einen personalisierten Wahlschein, auf dem auch die Möglichkeit der Wahl in einem Wahllokal erwähnt wird. Durch den Beschluss der Bayerischen Staatsregierung, dass die Stichwahl als reine Briefwahl durchzuführen ist, verliert dieser Hinweis seine Gültigkeit. Aus drucktechnischen Gründen ließ sich der Text auf den Wahlscheinen nicht mehr ändern. Diese Konsequenz wurde vom Innenministerium ausdrücklich in Kauf genommen.

 

Briefwahlunterlagen ans Wahlamt schicken - Sonderbriefkästen

Wann müssen die Wahlbriefe zurück im Wahlamt sein? Die Wahlbriefe mit den ausgefüllten Briefwahlunterlagen sollten so schnell wie möglich ans Wahlamt zurückgeschickt werden. Die Deutsche Post hat zugesichert, am Samstag nach 18 Uhr jeden einzelnen gelben Postbriefkasten zu leeren und Wahlbriefe dem Wahlamt zuzustellen.

Wo befinden sich die Sonderbriefkästen? Da einige Briefwahlunterlagen möglicherweise erst kurz vor dem Stichwahltermin von der Post zugestellt werden können, bietet das Wahlamt zahlreiche weitere Möglichkeiten für einen schnellen Rücklauf an.

Am Wahlwochenende stehen zum einen natürlich die üblichen Sonderbriefkästen beim Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11 und 19, am Rathaus, Marienplatz, Höhe Fischbrunnen, bei der Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstraße 33, bei der Bezirksinspektion West, Landsberger Straße 486 sowie bei der Bezirksinspektion Nord, Hanauer Straße 56, zur Verfügung. Darüber hinaus stellt das Wahlamt für die Stichwahl unter anderem in Bürgerbüros und Feuerwachen beaufsichtigte Wahlurnen zum Einwurf von Wahlbriefen auf.

Bisher wurden als zusätzliche Standorte festgelegt: Touristeninformation Hauptbahnhof, Bürgerbüro Orleansplatz, Bürgerbüro Leonrodstraße, Bürgerbüro Forstenrieder Allee, Freiwillige Feuerwehr Großhadern, Feuerwache 1 / An der Hauptfeuerwache 8, Feuerwache 2 / Aidenbachstraße 7, Feuerwache 3 / Heimeranstraße 10, Feuerwache 4 / Heßstraße 120, Feuerwache 5 / Anzinger Straße 41, Feuerwache 6 / Bassermannstraße 20, Feuerwache 7 / Moosacher Straße 28, Feuerwache 8 / Apianstraße 1, Feuerwache 9 / Heidestraße 3 und die Feuerwache 10, Joseph-Wild-Straße 15. Eine Übersicht aller Abgabemöglichkeiten gibt es auf www.muenchen.de/abgabestellen. Die Liste wird laufend aktualisiert.

Stichwahl in München: Wer darf wählen?

Wer darf wählen? Alle Deutschen sowie Staatsangehörige von anderen EU-Mitgliedsstaaten, die am Wahltag 18 Jahre alt sind, seit mindestens zwei Monaten ihren Hauptwohnsitz in München haben und im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Wie viele Menschen sind wahlberechtigt? Wie bei der Kommunalwahl sind bei der Stichwahl mehr als 1,1 Millionen Münchnerinnen und Münchner wahlberechtigt.

Ergebnisse und Auszählung der Wahl

Wo sind nach Ablauf der Stichwahl die Ergebnisse zu finden? Das Ergebnis der Auszählung zur OB-Stichwahl wird online auf der Website www.wahlen-muenchen.de präsentiert.

Wann gibt es erste Ergebnisse? Beginn der Präsentation ist voraussichtlich ab 20:30 Uhr. Die Zahlen werden ab diesem Zeitpunkt auflaufend in Echtzeit aktualisiert. Die Auszählung wird im Lauf des Sonntagabends spätestens um 22 Uhr unterbrochen. Am Montag, 30. März, wird die Auszählung ab 8 Uhr fortgesetzt. Online ist immer der aktuelle Stand zu sehen, für das vorläufige Endergebnis gibt das Wahlamt keinen Zeithorizont an.

Wie erfolgt die Auszählung der OB-Stichwahl? Die OB-Stichwahl wird im MOC Veranstaltungscenter Freimann, im Kreisverwaltungsreferat und in der Städtischen Berufsschule für den Einzelhandel an der Lindwurmstraße in voneinander getrennten Besprechungs-, Gruppen- oder Klassenräumen ausgezählt. An jeder Auszählinsel sind maximal sechs Personen tätig. Rund 1.500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind im Einsatz. Es handelt sich um Freiwillige aus der Wahlhelferdatenbank, die sich auch schon am 15. März zur Verfügung gestellt hatten.

 

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