Corona: Diese Regeln gelten in München

Das Bayerische Gesundheitsministerium hat aufgrund der hohen Infektiosität der Omikron-Variante die Regelungen zum Infektionsschutz und Kontaktpersonenmanagement an Schulen geändert. Dies betrifft die Quarantäne, das Testen und die Kontaktermittlung.

Das Vorgehen wird differenziert

• nach der Einhaltung der Bestimmungen des Rahmenhygieneplans
• der allgemeinen Hygieneregelung einschließlich des Lüftens
• und dem Einsatz von Luftreinigungsanlagen

Schulleitungen müssen dem Gesundheitsreferat unverändert alle infizierten Personen melden. Das Gesundheitsreferat geht davon aus, dass an den Münchner Schulen grundsätzlich die Hygiene-Regeln beachtet und Luftreinigungsanlagen, soweit vorhanden, entsprechend den Vorschriften benutzt werden.

• Hier stehen die Regelungen im Detail

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die grundsätzliche Beschränkung des Zugangs zu Einzelhandelsgeschäften auf Geimpfte und Genesene, die sogenannte 2G-Regel, am 19. Januar vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die bayerische Staatsregierung hat daraufhin bestätigt, die 2G-Regel im Handel auszusetzen. Die FFP2-Maskenpflicht gilt weiterhin.

• Die Begründung des VGH

Die Corona-Hotspotregeln in Bayern bleiben weiterhin ausgesetzt. Das hat das Bayerische Kabinett am 17. Januar 2022 beschlossen. So treten auch bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 1000 in München keine verschärften Lockdown-Regelungen, z.B. in der Gastronomie, ein. (Zu den aktuellen Corona-Fallzahlen >>)

Entgegen der Vereinbarungen des Bund-Länder-Gipfels vom 7. Januar bleibt es in Bayern bei der 2G-Regel statt 2G-plus in der Gastronomie. Somit gibt es weiterhin keine Testpflicht für Geimpfte und Genesene beim Besuch von Restaurants in München. Bars, Schankwirtschaften und Discos bleiben weiterhin geschlossen.

Alle aktuellen Regeln im Detail:

Für Kontaktpersonen und Isolierte gilt seit dem 11. Januar eine Quarantänedauer von 10 Tagen. Eine separate Entlassung durch das Gesundheitsamt ist nicht mehr notwendig.

• Zudem gibt es die Möglichkeit der Freitestung ab dem 7. Tag. Infizierte müssen mindestens 48 Stunden vor Testung symptomfrei sein. Betroffene können sich eigenständig in jeder Teststelle ihrer Wahl per Schnelltest oder PCR-Test freitesten. Ein Selbsttest ist nicht ausreichend.
• Für Beschäftigte in vulnerablen Einrichtungen werden für die Wiederaufnahme des Dienstes nach Quarantäne oder Isolation eine Freitestung durch PCR-Test oder fünf Tage lang tägliche negative Schnelltests verlangt.
• Für Schülerinnen und Schüler sowie Kinder in Angeboten der Kinderbetreuung ist eine Freitestung bei einer Quarantäne als Kontaktperson bereits nach fünf Tagen möglich (PCR-Test oder Antigen-Schnelltest).

Das vorzeitige Ende der Quarantäne oder Isolation wird unmittelbar wirksam mit der Übermittlung des negativen Testergebnisses an die Landeshauptstadt München:

• Infizierte (Indexpersonen) übermitteln das negative Testergebnis entweder über das Kontaktformular auf www.muenchen.de/ipentlassung oder durch eine E-Mail an corona-ip-info@muenchen.de.
• Kontaktpersonen übermitteln das negative Testergebnis entweder über das Kontaktformular auf www.muenchen.de/kpentlassung oder durch eine E-Mail an corona-information-kontaktpersonen@muenchen.de.

Seit 28. Dezember gelten in Bayern neue Kontaktbeschränkungen, auch für Geimpfte und Genesene.

• Für private Zusammenkünfte, an denen ausschließlich Geimpfte und Genesene sowie Kinder unter 14 Jahren teilnehmen, gilt (außerhalb der Gastronomie) eine Teilnehmergrenze von 10 Personen.
• Sobald eine ungeimpfte Person dabei ist, gelten die Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Dann sind private Zusammenkünfte, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt. Kinder unter 14 Jahren sind hiervon ausgenommen. Ehegatten, Lebenspartner und Partnerinnen bzw. Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Haushalt, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben.

Weitere Informationen zu den aktuellen Kontakt-Regeln auch auf muenchen.de/corona und in den FAQ des Bayerischen Innenministeriums.

Die Kontaktdatenerhebung ist auf Schwerpunktbereiche mit hohem Risiko von Mehrfachansteckungen (spreading) beschränkt. Das sind:

• alle geschlossenen Veranstaltungen ab 1.000 Personen
• körpernahe Dienstleistungen
• Gemeinschaftsunterkünfte (z. B. Schlafsäle in Jugendherbergen oder Berghütten). 

• In der Gastronomie gilt in Bayern - anders als in einigen anderen Bundesländern - generell weiterhin die 2G-Regelung. Es besteht FFP2-Maskenpflicht. Am Platz kann die Maske abgenommen werden. Minderjährige Schüler*innen, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen sind in der Gastronomie von der 2G-Regel ausgenommen.
• In München gilt die 2G-Regelung auch für die Außengastronomie. Der Verzehr von Speisen und Getränken ist nur am Sitzplatz zulässig, außerhalb des Sitzplatzes gilt FFP2-Maskenpflicht.
• Für die Gastronomie gilt eine Sperrstunde ab 22 Uhr und bis 5 Uhr
• AUSGESETZT: Bei einer Inzidenz von über 1000 - Gastronomische Betriebe müssen schließen.

Seit 8. Dezember, gilt in der Münchner Fußgängerzone und auf dem Viktualienmarkt von 11 bis 23 Uhr ein Alkoholkonsumverbot. Das hat der Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) unter Leitung von Oberbürgermeister Dieter Reiter beschlossen.

Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Es wäre absolut unverständlich, einerseits den Christkindlmarkt mit seinen Glühweinständen wegen Corona abzusagen, aber gleichzeitig den Alkoholkonsum auf den stark frequentierten Flächen in der Innenstadt weiter zuzulassen. Deshalb haben wir jetzt in enger Abstimmung mit der Polizei für die Fußgängerzone und den Viktualienmarkt ein Alkoholkonsumverbot ausgesprochen.“
 

• Mehr Infos zum Alkoholverbot mit Lageplan

Bundesweit gilt die 3G-Regel für den öffentlichen Nahverkehr und im Fernverkehr der Deutschen Bahn. So müssen auch in München Fahrgäste der MVG und des MVV in Bus, Tram, S-Bahn oder U-Bahn entweder geimpft, genesen oder getestet sein (max 24 Std. alter Antigen- oder PCR-Test) und einen entsprechenden Nachweis mitführen. Es besteht zudem FFP2-Maskenpflicht.

Ausgenommen sind laut Bundesinfektionsschutzgesetz Schüler*innen (außerhalb der Ferien) und Kinder unter 6 Jahren.

3G gilt auch im touristischen Bahn- und Reisebusverkehr sowie in Ausflugsschiffen im Linienverkehr.

• Zu den Corona-Hinweisen der MVG

Schulen

NEU SEIT 21.1.: Aufgrund der Omikron-Variante wurden die Regelungen an Schulen für die Quarantäne, die Testpflicht bei positiven Fällen und die Kontaktermittlung geändert. Hier stehen die neuen Regelungen im Detail

Die weiteren Regelungen u.a. zur Maskenpflicht bleiben bestehen:

• Eltern und andere Dritte dürfen das Schulgelände nur nach der 3G-Regel betreten.
• Maskenpflicht in der Grundschulstufe und allen weiterführenden Schulen: Bis auf Weiteres gilt die Maskenpflicht im Schulgebäude auch wieder im Unterricht am Platz, für sonstige Schulveranstaltungen sowie für die Mittagsbetreuung.
  Es gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske auch beim Indoor-Sport. Grundschüler können wie bisher Stoffmasken verwenden (eine medizinische Maske wird empfohlen).
  Für Lehrkräfte sowie für Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5 gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske („OP-Maske“).
• Es findet inzidenzunabhängig Präsenzunterricht statt.
• Testpflicht: In der Grundschule sowie an Förderschulen mit den Schwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie Sehen wird zwei Mal pro Woche ein PCR-Pool-Test („Lollitest“) sowie am Montag ein zusätzlicher Schnelltest durchgeführt.
  - An weiterführenden Schulen erfolgt drei Mal pro Woche ein Selbsttest
  - Ungeimpfte Lehrkräfte unterliegen seit der täglichen Testpflicht unter Aufsicht.
  -  Die Testpflicht (drei Mal wöchentlich) gilt für alle Schüler*innen, unabhängig von ihrem Impf- oder Genesenenstatus.

Kinderbetreuung

• In den Kindertagesstätten gilt eine Testpflicht für alle Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres. Sorgeberechtigte müssen für ihr Kind drei Mal wöchentlich einen Testnachweis erbringen oder glaubhaft versichern, dass bei dem Kind vor höchstens 24 Stunden ein Selbsttest mit negativem Ergebnis vorgenommen wurde. Der erste Testnachweis muss am ersten Kita-Besuchstag nach den Weihnachtsferien erbracht werden.
• Für Beschäftigte in Kindertagesstätten gilt tägliche Testpflicht. Dritte, beispielsweise Eltern, dürfen das Gelände nur nach der 3G-Regelung betreten. Ausgenommen sind die Abgabe oder Abholung von Kindern.
• Um das Infektionsrisiko in den Kindertageseinrichtungen möglichst gering zu halten und die Sicherheit der Kinder, deren Familien und der Beschäftigten zu erhöhen, empfiehlt das Gesundheitsreferat dringend die Kinder in den Randzeiten möglichst nicht zusammenzulegen. Sollte dies aus personellen Gründen erforderlich werden, sollte sich die Zusammenlegung auf Kinder aus maximal 2 Gruppen beschränken. Die entsprechende Dokumentation der Gruppenzusammensetzung ist verpflichtend. Eventuelle Auswirkungen auf die Betreuungszeiten regelt jeder Träger beziehungsweise jede Einrichtung individuell aufgrund der Gegebenheiten vor Ort.
• Pro Betreuungswoche sind für jedes Kind drei Coronatests anzubieten oder die kostenlose Abholung von Selbsttests in den Apotheken zu ermöglichen.
  

Hochschulen

• In Hochschulen gilt die 2G-Regelung.
• Zudem gilt die allgemeine Maskenpflicht.
• Es gilt aber nach den allgemeinen Regeln Maskenpflicht auch am Platz, wenn in den Hörsälen der Abstand von 1,5 m nicht eingehalten wird
• AUSGESETZT: Bei einer Inzidenz von über 1000 dürfen Hochschulen Vorlesungen und Seminare nur noch digital anbieten.

Weitere Details in den Informationen des Referats für Bildung und Sport sowie den FAQ des bayerischen Kultusministeriums.

• Bars, Clubs, Diskotheken, Bordellbetriebe und vergleichbare Einrichtungen sind derzeit wieder geschlossen.
• Tanzveranstaltungen sind auch außerhalb von Clubs und Diskotheken untersagt, soweit es sich nicht um Sportausübung handelt.
• Für Freizeiteinrichtungen wie Saunen, Bäder oder Spielhallen gilt die 2G plus-Regel (ausgenommen "Geboosterte").
• Die Öffnung von Hallenbädern und Saunen ist erlaubt. Medizinische Thermen dürfen ebenfalls öffnen. Es gilt hier die 2G plus-Regel (ausgenommen "Geboosterte").
  
• Der Betrieb von Freizeitparks und vergleichbaren ortsfesten Freizeiteinrichtungen ist zulässig. Seit 15.12. gilt die 2G-Regel.
• Stadt- und Gästeführungen, Schauhöhlen, Besucherbergwerken, Berg-, Kultur- und Naturführungen sind zulässig. Es gilt die 2G plus-Regel (ausgenommen "Geboosterte"). Seit 15.12. gilt unter freiem Himmel gilt die 2G-Regel
• Bibliotheken und Archive können geöffnet werden. Der Zutritt erfolgt nach der 2G-Regel.
• Der Betrieb von Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, sowie touristische Bahnverkehre und touristische Reisebusverkehre sind zulässig.
• Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen dürfen öffnen.

• Für private und öffentliche Veranstaltungen in nichtprivaten Räumlichkeiten – also zum Beispiel Geburtstage oder Hochzeitsfeiern – gilt derzeit die 2G-plus-Regelung (ausgenommen "Geboosterte").
• Seit 28. Dezember 2021 gilt für private Veranstaltungen außerhalb privater Räume, zum Beispiel in angemieteten Räumlichkeiten, auch für Geimpfte und Genesene eine Obergrenze von 10 Personen.
• Ausgenommen sind Feierlichkeiten in gastronomischen Betrieben.

Aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens hat die Stadt München zum Schutz der besonders vulnerablen Gruppe der Bewohner*innen von Alten- und Pflegeheimen sowie von Einrichtungen der Behindertenhilfe eine Allgemeinverfügung erlassen.

Für alle Besucher*innen in Alten- und Pflegeheimen gilt unabhängig von ihrem Impfstatus eine Testnachweispflicht. Die Nachweise können durch PCR-Tests, PoC-Antigen-Tests (kostenlose Bürgertestung) oder durch einen Selbsttest vor Ort unter Aufsicht erbracht werden. Die Antigen-Testung darf maximal 24 Stunden, eine PCR-Testung 48 Stunden zurückliegen.