Corona: Diese Regeln gelten in München

Für Bayern sind derzeit die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und die Einreise-Quarantäneverordnung maßgeblich für die geltenden Corona-Maßnahmen. Am 13. April hat die bayerische Staatsregierung eine Verlängerung der Verordnungen bis einschließlich 9. Mai beschlossen.

Sollte die geplante Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes in Kraft treten, wird die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung entsprechend angepasst.

Einige Regelungen – etwa zu Kontaktbeschränkungen, Einzelhandel, Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten oder Sport – sind abhängig von der Höhe des 7-Tage-Inzidenzwerts. Die jeweiligen Grenzwerte sind dabei eine 7-Tage-Inzidenz von über 35, über 50 oder über 100. 

• Weil die Inzidenz zwischen 10. und 12. April drei Tage in Folge über 100 lag, greift seit Mittwoch, 14. April wieder die Notbremse mit verschärften Regeln für Inzidenzeinstufung "über 100".
• In ganz Bayern bleiben weitere Öffnungsschritte bei einer 7-Tage-Inzidenz von nicht über 100 bzw. 50 in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport nach einem Beschluss des Bayerischen Ministerrats weiterhin bis mindestens 26. April ausgesetzt.

Die Inzidenzeinstufung gilt nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung immer solange, bis ein Grenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen nicht mehr über- / unterschritten wird. Die dann maßgeblichen Regelungen treten anschließend ab dem zweiten Tag nach der dreimaligen Über- / Unterschreitung in Kraft.

Informationen zu aktuellen Corona-Fallzahlen und der 7-Tage-Inzidenz in München.

Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Kinos und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen.

Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Schlösserverwaltung und vergleichbare Kulturstätten sowie zoologische und botanische Gärten gilt Folgendes:

DERZEIT IN MÜNCHEN GÜLTIG: Übersteigt die 7-Tage-Inzidenz 100

• sind die genannten Kulturstätten geschlossen.

Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100

• können die genannten Kulturstätten für Besucher nur nach vorheriger Terminbuchung öffnen.
• Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten, die zulässige Besucherzahl bestimmt sich nach dem vorhandenen Besucherraum, so dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zuverlässig gewahrt wird.
• Für die Besucher gilt FFP2-Maskenpflicht.

In ganz Bayern bleiben weitere Öffnungsschritte bei einer 7-Tage-Inzidenz von nicht über 100 bzw. 50 in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport nach einem Beschluss des Bayerischen Ministerrats vom 7.4. weiterhin bis mindestens 26. April ausgesetzt.
 

Liegt die 7-Tage-Inzidenz unter 50

• können die genannten Kulturstätten für Besucher auch ohne vorherige Terminbuchung und Kontaktdatenerhebung öffnen.

Mehr Informationen unter muenchen.de/corona.

Der Unterricht findet seit dem 15. März in folgenden Schritten statt:

• Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 erfolgt in den Grundschulklassen Präsenzunterricht. An allen übrigen Schularten und Jahrgangsstufen gilt Präsenzunterricht nur, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 Metern durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann. Wo dies nicht möglich ist, findet Wechselunterricht statt.
• BIS 18.4. GÜLTIG: Bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50 bis 100 findet an allen Schularten in allen Jahrgangsstufen Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand von 1,5 Metern statt. Am Präsenzunterricht und an Präsenzphasen des Wechselunterrichts dürfen nur Schülerinnen und Schüler teilnehmen, die zu Beginn des Schultages über einen negativen Corona-Test (Antigen-Schnelltest oder PCR-Test) verfügen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Die Testpflicht gilt zweimal wöchentlich.
• VOM 19.4. BIS 25.4. GÜLTIG: Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 findet an den 4. Klassen der Grundschule, der Jahrgangsstufe 11 an Gymnasien und Fachoberschulen sowie in Abschlussklassen Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand von 1,5 Metern statt. An allen übrigen Schularten und Jahrgangsstufen findet Distanzunterricht statt. Für den Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand von 1,5 Metern haben die Schülerinnen und Schüler zu Beginn des Schultages über ein schriftliches oder elektronisches negatives Ergebnis eines PCR- oder POC-Antigentests zu verfügen und dieses auf Anforderung vorzuweisen oder müssen in der Schule unter Aufsicht einen Selbsttest mit negativem Ergebnis vorgenommen haben. Die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung darf nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Die Testpflicht gilt mindestens zweimal wöchentlich.

Am 16. April hat das RKI einen Inzidenzwert von 158,5 gemeldet. Deshalb gilt in der Woche vom 19. bis 25. April für die Münchner Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen die Inzidenzeinstufung „über 100“.

Testpflicht an den Schulen seit 12. April:

• In seiner Sitzung vom 7. April hat das Bayerische Kabinett beschlossen, dass unabhängig vom Inzidenzwert eine Testpflicht für alle Schüler*innen, die am Präsenz- oder Wechselunterricht teilnehmen, sowie auch für Lehrkräfte und das weitere an Schulen tätige Personal gelten soll.
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 soll die Testpflicht zweimal wöchentlich, bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 mindestens zweimal wöchentlich gelten.

Die nächste Inzidenzeinstufung für Schulen und Kinderbetreuung – dann gültig für die Woche vom 26. April bis 2. Mai – muss nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung am Freitag, 23. April, erfolgen.

Generell: Jeweils am Freitag jeder Woche erfolgt die maßgebliche Inzidenzeinstufung nach dem jeweils aktuellen Stand der Veröffentlichung des Robert-Koch-Instituts. Die für den Inzidenzbereich maßgebliche Regelung gilt dann für die darauffolgende Kalenderwoche von Montag bis zum Ablauf des folgenden Sonntags. 

Weitere Details in den Informationen des Referats für Bildung und Sport sowie den FAQ des bayerischen Kultusministeriums.

• VOM 19. BIS 25.4. IN MÜNCHEN GÜLTIG: Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 ist nur noch Notbetreuung möglich.
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 ist in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder der Regelbetrieb möglich.
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 erfolgt die Betreuung im eingeschränkten Regelbetrieb in festen Gruppen.

Für die Woche vom 19. bis 25. April 2021 gilt für die Münchner Kinderbetreuungseinrichtungen die Inzidenzeinstufung „über 100“.

Bei leichten, neu aufgetretenen, nicht fortschreitenden Erkältungs- bzw. respiratorischen Symptomen (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) ist der Besuch bzw. die Tätigkeit in der Kinderbetreuungseinrichtung nur möglich, wenn ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder POC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird.

Kinder und Beschäftigte mit Schnupfen oder Husten allergischer Ursache, verstopfter Nasenatmung (ohne Fieber), gelegentlichem Husten, Halskratzen oder Räuspern können die Kinderbetreuungseinrichtung weiterhin ohne Test besuchen.

Gastronomiebetriebe jeder Art einschließlich Betriebskantinen sind untersagt.

Zulässig sind die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Ein Verzehr vor Ort ist untersagt.

Der Betrieb von nicht öffentlich zugänglichen Betriebskantinen ist ausnahmsweise zulässig, wenn der Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort für die Betriebsabläufe zwingend erforderlich ist.

In ganz Bayern bleiben weitere Öffnungsschritte bei einer 7-Tage-Inzidenz von nicht über 100 bzw. 50 in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport nach einem Beschluss des Bayerischen Ministerrats vom 7.4. weiterhin bis mindestens 26. April ausgesetzt.

• Der Betrieb von Freizeitparks und vergleichbaren ortsfesten Freizeiteinrichtungen ist untersagt.
• Freizeitaktivitäten dürfen gewerblich weder unter freiem Himmel noch in geschlossenen Räumen angeboten werden.
• Spielplätze unter freiem Himmel sind für Kinder nur in Begleitung von Erwachsenen geöffnet.
• Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken sind untersagt.
• Der Betrieb von Seilbahnen, der Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr sowie von touristischen Bahnverkehren und Flusskreuzfahrten ist untersagt.
• Die Öffnung und der Betrieb von Badeanstalten, Hotelschwimmbädern, Thermen und Wellnesszentren sowie Saunen sind untersagt.
• Bordellbetriebe, Prostitutionsstätten, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Clubs, Diskotheken, sonstige Vergnügungsstätten und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sind geschlossen.

• An den Hochschulen finden keine Präsenzveranstaltungen statt. Praktische und künstlerische Ausbildungsabschnitte sowie Veranstaltungen, die besondere Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, sind unter Mindestabstand zulässig.
• Bibliotheken und Archive können geöffnet werden.

• Messen, Kongresse, Tagungen bleiben untersagt.

• Übernachtungen dürfen von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften nur für glaubhaft notwendige, insbesondere berufliche und geschäftliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden.
• Gäste, die nicht zu demselben Hausstand gehören, dürfen nicht zusammen in einem Zimmer oder einer Wohneinheit untergebracht werden.
• Übernachtungen zu touristischen Zwecken sind untersagt.

• Veranstaltungen, Versammlungen und Festivitäten aller Art bleiben untersagt.
• Ausgenommen sind verfassungsrechtlich geschützte Bereiche wie z. B. Gottesdienste und Versammlungen nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz.
• Bei Gottesdiensten gilt die Einhaltung des 1,5-Meter-Mindestabstands, FFP2-Maskenpflicht auch am Platz und ein Verbot von Gemeindegesang.
• Gottesdienste mit Großveranstaltungs-Charakter sind untersagt.
  Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften, bei denen Besucherzahlen zu erwarten sind, die zur Auslastung der Kapazitäten führen, ist die Teilnahme nur nach vorheriger Anmeldung zulässig.

• Besucher*innen in Alten- und Pflegeheimen sowie Behinderteneinrichtungen müssen ein schriftliches oder elektronisches negatives Corona-Testergebnis nachweisen können; die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung mittels eines POC-Antigen-Schnelltests darf höchstens 48 Stunden und mittels eines PCR-Tests höchstens drei Tage vor dem Besuch vorgenommen worden sein. Alternativ muss in der Einrichtung unter Aufsicht ein Antigen-Schnelltest durchgeführt werden.
• Die Begleitung Sterbender ist jederzeit zulässig.

Wird ein Wert der 7-Tage-Inzidenz, an dessen Überschreiten oder Nicht-Überschreiten Regelungen geknüpft sind, an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten oder nicht mehr überschritten, hat die zuständige Kreisverwaltungsbehörde dies unverzüglich amtlich bekanntzumachen.

Die für den neuen Inzidenzbereich maßgeblichen Regelungen gelten dann ab dem zweiten Tag nach Eintritt der Voraussetzung, frühestens am Tag nach der amtlichen Bekanntmachung.